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Amtsblatt Mr Laibacher Ieitung Nr. 212.
Montag den 17. September 1866.
Erkenntniß.
Das k. k- Landes- als Prcßgericht in Prag hat mit del, Erkenntnisse vom 30. August 1866, Z, 18.148. zu Nccht erkannt: Der Inhalt der zu P7ag und an Mehreren anderen Orten Völnncns betretenen Druck» sckrlft: ^l^ül» l<l)iun^ <x>5ke, 6ili uprimnü i.Iliv» 8l3l-0-"c>c!^ ^«Iwvcliciiii mil^in lir^ünum l<'lli l»i<lis 1866" mit dem Molto: „8t.'l)l,>, m« 60!" — „V Ij^rlinö v^liä-ten« u Iroviöe 9 s^nn«, — begründet das im § 58 !>t. e St. G. normirle. nach § 59 lil. c St. G. strafbare Verbrechen deS Hechverrathes, und wirb die Welter-Verbreitung dieser Druckschrift verboten.
Ausschließende Privilegien.
Das Ministerium fiir Handel und Volkswirthschaft hat nachstehende Piivilegicn verlängert: Am 10. August 1866.
1.   Das dem William Orriu Groucr auf Vcrbcssc« nmgen an den Nähmaschinen  unterm 23. August 1858 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer dcS neunten Jahres.
Am 13. August 1866.
2.   Das  dem  Johann  Konrad   Seidel  auf  eine Verbesserung des Ofens zum Härten und Anlaufeu der Crinolin-  und  andern Stahlfedern   unterm  30.   Juli 1861 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des sechsten Jahres.
3.   Das dem Joseph Stauffcr  auf die Erfindung einer Vorrichtung, um  das Miasma  aus den  Canal« aufbruchööfflmngcll zu beseitigen, unterm 3. August 1861
ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des sechsten Jahres.
Aloisia Grutsch, Taftezicrersgatlin in Wien, hat auf die weitere Geheimhaltung der Beschreibung zu ihrem Privilegium vom 23. Mai 1865 anf eine Verbesserung vou Plachen und Rouleaux aus verschiedenartigen Holz-spähnen verzichtet.
Diese Beschreibung kann von nun an im Privile-gien«Archive von jedermann eingesehen werden.
Wien, am 3. September 1866.
(258—2)                                           .      Nr. !U3
Kundmachung.
Die landschaftliche Kanzleivorstehung macht bekannt, daß zur Beistellung dcS für die Kanzleien des kram. LandeS« Ausschusses und eventuell siir die Landlagölocalita'tcn zu Laibach im nächst eintretenden Winter erforderlichen 22- bis 24z0lligen buchenen nicht geschwemmten Brennholzes von circa 70 Klaftern
am 24. September l 8 tt tt um 10 Uhr Vormittags in der Amtskanzlei der landschaftlichen Kanzleivorstehung eine Minuend»-Verhandlung stattfinden wird, wozu Unterneh» mungslustige mit dem Bemerken eingeladen wer« ,den, daß j'der Licltant ein Vadium von <i0 si. zu erlegen hat.
Laibach, am  »4. September  !8«U.
Landschaftliche Kanzleiuorstehung.
(265—3)                                     Nr. 2,7«.
Edict.
Vom k. k. Landesgerichte ^'aibach werden die Eigenthümer nachstehender aus strafgerichtlichen Untersuchungen herrührender Effecten aufgefordert, ihre Rechte auf diese Effecten
binnen Jahresfrist
vom Tage der dritten Einschaltung dieses Cdicteö in das gegenwärtige Amtsblatt bei diesem k. k. Landesgcrichte so gewiß nachzuweisen, als widli-genö diese Effecten veräußert und die bezüglichen Erlöse nach Vorschrift des §. 35s St. P. O. an die Staatscasse abgegeben werden würden.
Aus der Untersuchung gegen Franz Vizjak, lle lllmn  l865: Ein Kotzen.
Aus der Untersuchung gegen Antonio Berim, llo iwnc, !8ll5: l Hacke, 4 Feilen, l Stemmeisen, 2 Hauptschlüssel, 4 Ditrichs, 2 Rmge, l  blaues Tüchel.
Aus der Untersuchung gegen Anton Slabe, l!« lmnu 1865: Eine silberne Cylinderuhr (Amerikaner).
Aus der Untersuchung gegen Lorenz Gaberäek, llv i»nnn 1864: der Betrag vou l st. 3 kr,, als Erlös einer Rehhaut, eineS Fuchs- und zweier Hascnbälgc.
Laibach, am  18. August  »86«.