zur Laib acher Zeitung.
Oubcrnial - Verlautbarungen.
3.   !6l2.     (2)                                  Nl,'.  2W7l.
C u r r e n d e des k. k. il lyrischen Guberniums. — Seine k. k. Majestät haben mit allerhöchster Entschließung vom l3. Juli 1tt^4den§. 55 der, durch daü Patent vom l. Juli ltj^i genehmigten Statuten der österreichisäul, Natwllal-bank, in folgender Weisc zu erläutern geru-het: l. daß das, der östereiäxschen 9iational-bank durch den ^. 55 der Statuten einge-räumte Ver^ugsrechr zur Erholung ihrer eigenen Ansprüche. derselben nicht nur aus jtne Gelder lüld Eff.cceu, ,v»lchc ihr von dem Schuldncr zl,r Sichcrhcii sü'r iyre Forocrun-gen über^ebcn wordcn sind, sondern ohne Nn-terschied aus ^llcs bewegliche Vermögen ihlcö Schuldners zukomme, in dcsscn Innch^idung sie durch was immcr jür Gcschäfle gclangr ist; — 2. daß dieselbe in dcr Auüüdung dicscö Vorzugrcchlcs auf Gelocr und Esseclcn, wcl-che fte unlcr dcn, in dcm Bankreglcmeur vor-c;cschri<'dclun Vorsichten als ein Vermögen ihrcü Echuldncrö übernommen Hal, selbst durch ^i-genthumvansprüchc oder andere srüher erworbene Rechlo dritter Personen nichr gehindert werden köuue. insofern sie für dle 3ialional-bank bci der Uebernahme nicht deutlich erkennbar waren. — Dicse allerhöchste Entschließung wlrd in Folge eingclangten Decrctes der hohel» k. k. vcremtcnHofkanzlei vom 7. October lt>4'^, Z, 31833, zur allgemeinen Kenntniß gebracht. -^ Laibach am l!). October l8t>.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes-Gouverneur.
6arl  Graf   zu Welspcrg,  Naicenan und P r i m ö r, k. k. Vice - Präsident. I o h. Nep. Frl, h. l'. Vcb > o ' ßn , ^, g , l.   f.  Guberl^ialralh.
3. !Sll.     (2)                        Nr. 2^655^2793-
C i r c  u  l a r e
des k. k. illyrischen Gubcrnium s. — Belreffcno den Gel'rauch deö 'Llälnpels bei Urkunden, mit denen ein Pfandrecht eingeräumt wird. - ^cine k. k. Majcstäc haben mic allerhöchster Entschließung vom 22. Iull l. I. anzuordnen geruhet, daß in den Falle», wo Ultlind'N, mic cencn cin Pfandrecht llngervlumt wir^, unler dlc Bcstimmun« ge»l des H. ? deß Hläillpel» und Taxgesetzes faUeu, der in der Urkunde angegebenc oder durch Beziehung ausgedrückte Geldbetrag, für den das Psalldrecht biduilg.'N ist, und nicht 0er Werih dcs Pfandes als Richtschnur sür dle Höhe der Stampelgebühr zu dienen hat. — Diese allerhöchste Entschließung wird in Folge hohen Hofkammer-Deletes vom 26. September l. I., Z. 3ll7l, zur allgemeinen Kennt« niß gebracht. — Kaibach am 22. Ottobrr l844^ Joseph   Fre,l)crr  v. Weingarten/
Bandes- Gouverneur.
^öarl   ^) l af  zu   Welsftera ,   R a i t e »1 a ll u li d  P l > m ö r, k. k.  Vice-P»asilc»n. Ioh. Nep   Freiherr v. Schloißnigg, k. k. Gubernialrath.
Z    lLl37"(2)                    NrV^z382^2765.
C u r r e n d e dcö k. k. illyrischen Guberniums. — Die in den Fällen des §. 35 dcö 2täm-pel- und Taxgesetzeb geschöpften Bciurtheile unterliegen dem in dlescm Paragraphs festgesetzten minderen ^tampcl. — Aus Anlaß einer vorgekommenen Anfrage hat die hohe k. k. allgemeine Hofkammcr mit Decrct vom >l. Juli 1UN, Z. 22M5, nnschiedcn, daß die m drn Fallen des §. 35 des Stampel. und Tax-gesehrö geschöpften Beiurlheile ccm in diesen, P,,ragraphi festgesetzten minderen Llämpll un-
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rerliegcn, — Dieses wild in Folge heradge-langten hohe» Hofkammer-Dclretes rom 27. September l8'l'l. Z^hl3^9'l3, hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Laidach am 2l. October lg'l'l. Joseph Freiherr v.   Weingarten,
Landes - Gouverneur.
Carl   Graf  zu   Welsperg,   Naitenan und Primör,  k. k. Vice-Präsident. Johann   Freiherr v. Echloißnigg, k. k. Gubernialrath,
Z. 18!4.    (!)                                     Nr. 6193.
Kundmachung in Betreff der Lieferung vonOberbau-hölzern für die Bahnstrecke von Gratz bis Cilli. — Für den Oberban der Staatseisenbahn von Gratz bis Cilli sind 208,058Stück Unterlagschwcllen erforderlich. Die Staatsverwaltung beabsichtiget dieselben imLicitationswege bei-zuschaffen und es werden zu diesem Behufe nachstehende Bedingungen bekannt gemacht: — §. I. Die Unterlagschwellen können entweder aus Eichen oder Larchbaumholz bestehen. Unter gleichen Umstanden wird Letzterem der Vorzug eingeräumt. Doch können auch Offerte zur Lieferung von Untertags-schwellen aus Kicferholz überreicht werden, deren Berücksichtigung aber von besonderen Umstanden abhangt. — §. 2. Die einen wie die andern müssen aus zur gehörigen Zeit geschlagenem, gesundem Holze angefertigt und von Rinde und Splint befreit seyn. Stücke, welche ungesund, überständig, ästig und nicht gerade sind, aus Aesten erzeugt wurden, mit faulen oder schwarzen Acsten oder mit Rissen behaftet sind und den ganzen Kern enthalten, werden nicht angenommen. — H. 3. Das erforderliche Quantum von den verschiedenen Holzgattungen ist in dem am Ende dieser Kundmaclnmg beigefügten Ausweise ersichtlich. — Es kommen dreierlei Holzgattungen vor, nämlich gewöhnliche, 7 V, Schuh lange Schwellen; behaute Schwellen, mit dem Querschnitte der gewöhnlichen Schwellen, aber mit verschiedenen Längendimensionen, und endlich kantig geschnittene Schwellen von verschiedener Länge', Breite und Dicke. — Bei den ersten zwn Gattungen muß die untere Lagcrsta-che 12 Zoll, die obere Fläche, wenn sie gezimmert ist, 5 bis U Zoll. und ihre Höhe (Dicke) muß <l Zoll betragen. Bei der dritten Gattung müssen die im Ausweise ersichtlichen Dimensionen vorhanden seyn. -» § 4. Die Form der ersten zwei Gattungen, nämlich der behauten Schwellen, kann
entweder nach der Figur I einem Halbkreise, oder nach Figur II einem Trapez gleichen. Im ersteren
12"                                             12"
Falle   müssen die Schwellen um   '/2 3oll höher
seyn. — Die Form der geschnittenen Schwellen mußvon der Art seyn, daß die Seitenflächen senkrecht auf einander stehen. Alle Schwellen müssen mit den vorgeschriebenen Dimensionen der Breite und Höhe nicht nur an den beiden Enden, sondern der ganzen Länge  nach  vollkommen entsprechen.
—  §. 5. Auf welche Lagerplätze  die zu liefernden Hölzer zu stellen sind, ist ebenfalls aus dem beigeschlossenen Ausweise zu ersehen. — §. <l. Die Lieferung   kann   gleich   nach Abschluß  des Liefe-rungsvertrages beginnen; dieselbe muß jedoch rücksichtlich der in Gratz, Wildon, Ehrenhausen und Spielfeld   abzulagerenden Hölzer lanqstens  bis Mitte Mai 1845 beendigt  seyn.   Rü cksicht-lich   der   in   den  übrigen Plätzen  abzulagernden Hölzer aber muß die  Lieferung   der   einen Hälfte   längstens   bis   Ende   März   1845,   und die der andern Hälfte bis EndcIuni 1845 vollendet werden. — §. 7. Die wirkliche Uebernahme der Schwellen geschieht durch die von 3eite der General-Direction für die Staats-Eisenbahnen aufgestellten Commissäre, welche die Schwellen untersuchen und alle mit den bedungenen Erfordernissen nicht übereinstimmende Stücke,  ohne daß den Lieferanten dagegen cine Einwendung gestattet wird, ausgestosien werden, die von Seite des Lieferanten nach Weisung der Kommissäre von den ärarialischen Lagerplätzen zu entfernen sind. — Die zur Uebernahme geeigneten Schwellen werden mit einem amtlichen Zeichen versehen und förmlich übernommen. — Es wird hierüber ein Protocol! aufgenommen, welches von den Kommissären, den Lieferanten und zwei Zeugcn  zu unterfertigen ist. Das Original  dieses  Protocolles   bleibt  in den Handen der Commissare, und dem Lieferanten wird auf sein Verlangen eine 'Abschrift ausgefolgt. — Erst von dem Zeitpuncte dieser Uebernahme ist die Ware als   Aerarial-Eigenthum   anzusehen;   bis dahin  bleibt sie  das  Eigenthum  des Lieferanten und er hat somit alle Nachtheile und alle Gefahr zu tragen, welche die Ware bis dahin treffen mag.
— Um das Geschäft der Uebergabe M erleichtern, sind die Lieferanten verpflichtet, die schwellen auf
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dem Aerarial-Lagerplatze in regulären Haufen von fünf Fuß Höhe aufzuschlichten; diese Haufen, wenn es die Commissare fordern, zum Behufe der Untersuchung auseinander zu legen und nach Vollendung derselben die frühere Aufschlichtung herzustellen und alles dieses auf ihre Kosten zu bewerkstelligen. — §. 8. Die Bezahlung für die übernommenen Hölzer geschieht auf Grundlage deö UebcrnahmSprotocolleö und erfolgt gegen gehörig gestä'mpelte Quittung und Beibringung des, von der Uebernahms commission auszufertigenden Uebernahmsscheines, entweder bei dem k. k. Universal - Cameralzahlamte in Wien, oder bei einem Cameralzahlamte in den Provinzen, je nach dem Wunsche der Lieferanten, welches jedoch 14 Tage nach erfolgten, Contractsabschlusse bei der Gcneraldirection für die Angelegenheiten der Staats-eisenbahnen schriftlich zu erklären ist. — §. 9. Die Anbote zur Lieferung der verschiedenen Holzgattungen sind bei dcr k. k. General-Direction für die Staatseisenbahnen längstens bis 30. November 18 4 4 Mittags 12 Uhr, schriftlich, versiegelt und mit der Ueberschrift: „Anbot zurHolzlie-ferung fürdieStaatseisenbahnen" zu überreichen. — §. l<). Jedes Anbot mnß mil dem Vor« undlGe-schlechlsnamen deS Liefe» unqolusllgen unterfer-tigt scyn, und muß dissol Wohnort enthalten. Dass.lbe hat zugleich mit Bestimultheir die Gattung dcS Holz.'S, auö ivclchcm die schwellen erzeugt sind, und die Stückzahl der auf ein oder den andern, oder auf mehrere der in dem beigeschlossenen Verzeichnisse benann» ten Lagerplätze zu liefernden gewöhnlichen 7'/^ Schuh lange», dann der verschiedenen, längeren behauten oder geschnittenen Schwellen auszudrücken; dann. ist der Prciö der g?-wöhnlichrn Schwellen, pr. Stück, und der Preis der behauten, so wie auch der Preis der geschnittenen längeren Hölzer, pr. Cubik-Schuh, in Ziffern nnd Buchstaben zu bezeichnen. — Auch muß in dem Offerle angegeben seyn, au4 welchen Gegenden da6 zu liefernde Holz beigestellt wird. — §. ll- Die Offerte können sich auf die ganze Menge des in oem beiliegenden Ausweise enthaltenen Bedarfes an gewöhnlichen, oder längeren b»heuten und geschnittenen Schwellen, oder auf geringere Partien bezieh.,, ; diese dürfen jedoch b<i den gewöhnlichen Schwellen nicht weniger als zehntausend Stück, und bei den längeren behciuten "nd geschnittenen Schwellen nicht weniger als daö für die einzelnen Lagerplätze auSgtnnttelce Quantum betragen. — §. l2. Anbote, aus denen die Prelöforderung "nicht mit Bestimmt-
heit   abgenommen   werden   kann,   die   in  de" übrigen bezeichneten   Erfordernissen mangelhaft sind, oder welche von   den gegenwärtigen  abweichende     Bedingungen    enthalten,    werden nicht   berücksichtigt   werden.   —   §.    13.   Die Entscheidung   üb<r    die    eingelangten    Offerte wird  von  dem   k.   k. Präsidium   der allgemeinen Hofkammer erfolgen.   — §.   !4. Bis zu dieser   Entscheidung    bleibt    der  Offerent   von dem Tage   des überreichten Anbotes   für   den Inhalt  desselben  rechtöverbindlich,  und  ist im Falle der Annahme  desselben verpflichtet, das angenommene   versprechen    in   allen   Puncren zu erfüllen, und  den förmlichen Vertrag hierüber auszufertigen.   —   H.  15.   Längstens 1^ Tage   nach   der   Verständigung   über   die   erfolgte  Entscheidung hat   der   Offerent, dessen Anbot angenommen   wurde, die   Caution   mit 5 A des Gesammtpreises der ihm überlassenen Lieferung  entweder im Baren,  oder in  hierzu gesetzlich geeigneten österreichischen Staatspaple« rcn n«ch dem Börsewcrthe deö dem Erlagstage vorhergehenden Tages, oder ln gehörig, nach dem   Sinne  des H    l3?4   deö allg.   b   G. B. versicherten   hypothekarischen   Verschreibungen, über deren Annehmbarkeit  die   k. t.  Hof- und n. ö.  Kammerprocuralur entscheidet, zu leisten. Die   zur   Sicherstcllung   eingebrachten   Effecten werde» in   dem   Maße,   als   sich   die Hohe   der Caucionspflickt durch contracimäßige   Lieferungen von selbst vermindert,   auf Verlangen des Kontrahenten zurückersetzt  werden.   —  H,  16. Sollte sich  der ^ieferungSunternehmer weigern, den   Vertrag auszufertigen,   oder   die   vorgeschriebene Caution zu leisten, oder sollte derselbe überhaupt die übernommenen Verbindlichkeiten in Bezug auf die  Güte und Menge des Holzes, oder auch  den  Termin der   Lleferung nicht erfüllen, so steht es der  Staatsverwaltung  frei, denselben seiner Verbindlichkeit ganzlich zu  entHeden,    und    rücksichtllch    den   abgeschlossenen Vertrag für die ganze noch   übrige Dauerzeit als aufgelöst zu betrachten , oder sich  an das Versprechen zu halte»,  und auf des Unt,rneh« mers Gefahr und Kosten und   unter ausdrücklicher  Verzichtlcistung  desselben   auf  die  Einwendung der Verletzung über  die Hälfte, über die von ihm  erstandene  Lieferung einen neuen Vertrag mit wem immer , wo immer, auf jede von ihr zweckmäßig erkannte Art, und zu jenen Preisen, um welche der Bedarfaufgebrachtwerden  wird. einzuqehen.   und  sich  an dem Vermögen, und rücksichtlich durch die   Caution des Unternehmers zahlhaft zu  machen,  wobei  der
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Unternehmer die von dem Rechnungsdepartement der Gcncraldircctlon ausgefertigte Berechnung des zu ersetzenden Kostenbetrages als eine
vollen Beweis machende Urkunde, jedoch unter Vorbehalt alls'alliger Gegenbeiveise, anzuer-kcnucn sich erklärt.
A        »        5        w        e        i        s
über den Bedarf und   die Vertheilung des Holzes für die Bahnstrecke von Gratz  bis  Cilli auf
die verschiedenen Lagerplätze.
""        i^"^n^'°1         «eschnitt.n.«   Hol,
Lagerplatz                                                                            /
L ä  n  a  e     l  n    Wiener     S  ck   u  h  e  n
7'/,       >    9  >   10  > 4>   l6   ^    6   >ttV,   >  9j   12  >   ll> lb1j 9i12>1^1^ _____________                                                        Stücke
Gratz                        l999U      36      48       6    24      42      36      ^   2>       „      ^     „     „     „    6
Wildon                    30912      54       72      9    36      63       54        !    lg       36    ..     «     „     „    9
Ehrenhausen            ^7136       24       32      4     16      28       24       ^       6       l6    „     „    ^     „    4
Spielfeld                 l6755      42      56      7    2g      49      42      „     i>      26    ,,    ,.    »     „    7
Marburg                34262    »24     l9l    25   lUO     l7i^     l^5     l7     62     l^l)   l3>   5    5    5 2l
Kcrschbach               2t920      12      !6      2      8      14       l2      ^      ^         k     .,    ......    2
Pöllschach               34273      54      72      9    36      63      54      ,.     18      36     ..    „    ,.    „    9
Cilli                        297W      82   j«35     l6    71     125     l05     17    48       7l   12    4    4    4  l4
Summa    .    .      208056  j428   j622 jj8O>319 jj558  ^470  j3>  164   >3l9j25^ 9j   8^   9 72
Wien den 29. October  1844.
Ktllvl- unv lanvrechlliche Verlautharilngcn.
Z.   1796.     (2)                                   Nr. 7941.
Edict.
Von dem k. k. Stadt« und Landrechte in Krain wird bekannt gemacht: Es sey von diesem Gerichte auf Ansuchen der Central-Direction der k. k. ^55lcm'A2ic>lii ^i^l-nli lnl^l-o Ilillielie) wider ?lnna Gasperotti, Tochter, Leopold Gasperotti, Curator des mütterlich Anna Gasperotll'schen Nachlasses, und Maria Tichi, wegen aus dem Urtheile llclo 26. März 1844, Nr. 9989, schuldigen 280 fl. <^. ii. «,, in die öffentliche Versteigerung der, zu dem Anna Gasperotti'schen Nachlasse gehörigen, auf 7l)3O st. 40 kr. geschätzten, im Hühnel'dorfe »ul) (^0N8. Nr. l6 und 22 gelegenen Häuser sammt An - und Zugehör gewilliget, und yiezu drei Termine, und zwar: auf den 30. September, 28. October und 25. November l. I,,
jedesmal um 10 Uhr Vormittags vor diesem k. k. Stadt- und Landrechtc mit dem Beisätze beiiimmt worden, daß, wenn diese Realitäten weder bei der ersten nach zweiten Feill)ietu„gs-Tagsatzung u,n den Schätzun^sbetrag oder darüber an Mann gebracht werden könnten, selbe bei der dritten auch unter dem Bchatzungäbe-trage hintangegeben werden würden. Wo übrigens den Kauflustigen freisteht, die dießsälli-gcn Licitationsl)edingl,isse, wie auch die Schä'z« zung in der dießlandrechtlichcn Registratur zu den gewöhnlichen Amtsstunden, oder bei oem Vertreter der executionsfü'hrenden Assccuranz-Gcsellschaft, Dl-. Match. Kautschitsch, einzusehen und A>'schriften davon zu verlangen. — Laibach den 24. August 16^4. 3tr.   10173.
Anmerkun g. Bei der zweiten Fcilbietungs-Tagsahung ist auch kein Kaufslustiger erschienen. Laibach deu  2. November 1844.