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zur Laibacher Zeitung.
»^  33.                   Donnerttag dcn 17. Mär?                   48H3.
«Kuverntal - 57erlauttiarunZen.
3.372.(2)                      3^'.""/^.
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des k. k. jl lyrischen Gubernlums. — Erhöhung der Licenzgebühr für ungarische, siebenbürgische und andere inlandlschc . rohe Tabakblätter auf 2 st. C. M. vom Wiener Pfunde. — Die hohe k. k. allgemeine Hof' kammer hat sich bewogen gefunden/ dlc kis ccnzgcbühr für ungarische, siebendürgischc und andere inländische, roh? Tabakblätter bei de^ rcn Einfuhr in jene Lander, <n denen die Zoll- und Staalsmonopols t Ordnung vom Ll.   Juli    i635    in   Wirksamkeit   ssef/l,    von
einem Gulden E. M. auf zw>.i Gulden vom Wiener Pfunde zu erhöhen. — Tie Wirksamkeit dieser neuen Bestimmung hat von dem Tage der öffcntllchen Kundmachung zu   begmnln.   — Lmbach am 3. März   l8H2.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes, Gouverneur.
Carl   Graf zu  Welsperq    Railcnau und Prlmör,  Vice-Präsident. Johann Freiherr v. Schloißnigg, k. k. Gubernialrath.
Z. Z5i.    (2)                                     Z^r. H«7l.
E u r r e n d e
des k. k. il lyrischen L andcs-G u b e r-niums. — Volschrlfi über dic Anwendung res tz. iZZZ dcs allgemeinen bü-ge»l>chcn Ge-sehbttchcs cNlf verzögente Le,>ningen vl?n Ge» gcnliandrn, di? einen erweislichen Gcldwenh habcn. lieber die vorgekommene 8»age: ob die Anwendung des §, l253 des allg. büryerl. Gesetzbuches nicht aucb auf verzögerte Leistungen von Gegenständen, die einen erweislichen Geldwert!) habcn, auszudehnen sep, habcn Seine k. k. Majestät über alleruntenhamgssm Vortrag der obersten IufliMile r«?m z6. Oc«
tober ,8/, 1 mit alle, höchster Einschließung vom 1,. December i6/,i die nachstehende Erläuterung zu genchmlgcn geruhet: — Die Vuischnfl des §. :33) des ollg. bürgert. Ge» scybuchcs findet auf alle Forderungen im Gcldc, sie mögen aus einem Darlehen oder aus einem anderen R'chlslitel herrühren, nicht aber auf solche Forderungen eine Anwendung, welche kein? Summe Geldes, sondern eine andere Sache oder ^czstung, selbst wenn der Titel ein Darlehen »st, zum Gegenstände habcn. — D»csc mit dem hohen Hofkanzlei»De-crete vom 28. Jänner l. I., Z. 2764, anher bekannt gegebene allerhöchste Verordnung wird hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — ^aibach am 2Z. Februar   1642.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes - Gouverneur.
Carl   GrafzuWclsperg,  Naitenau und Primör,  Vice < Präsident. Friedrich Ritter v. Kreizberg', k. k. Gubernialratt).
Z. 355.    (2)                                     Nr. 5312.
C u r r e u d e des k. k. illyrischen Guderniums. — Die hohe k. k allgemeine Hoffammer hat sich bcstimmt gefunden, das Postrittgeld für ein Pferd und eine einfache Poststation sowohl bei Acrarial- als Pnvattittcn v«m 1. April 1842 angefangen, in Böhmen, Mähren und Schlesien auf 56 Kreuzer C. M. herabzusetzen. Die Gebühr für drn Gebrauch eincs gedeckten Wagens wird auf die Hälfte, und für den Gebrauch eines ungedeckten Wagens auf cin Viertel des Postrittgeldes für ein Pferd festgesetzt. In den übrigen Ländern werden die Postrittgelder in ihrem Ausmaße unverändert beibehalten. — Das Wagenschmiergeld und Postillons-ttmkgeld wird in allen Ländern in dem bishen-
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g?n Ausmaße belasten.   —  Welches in Folge yoyen Hofkammer-Decretes vom 15. Februar l8l2, Zahl 6733, zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird. — Laibach am 4. März 1842. Joseph Freiherr v. Weingarten/
Landes -Gouverneur.
Carl  Graf zu  Welsperg,   Naitenau und Primör, Vice-Präsident.
Joseph Wagner, k. k. Gubernialrath.
Z. 33t.    (3)                                     Nr. 5234.
Concurs - Verlautbarung. In Folge hohen Hoskammer-Decrets vom 21. v, 3. d. M., Zahl 2673/l50, wird der Concurs zur Besetzung der, del demTriesterk k. Provinzial-Cameral-Zahlamte erledigten ersten Casseofficiersstclle, mlt dem Gehalte jährlicher 600 si, C. M. und dem fünf und Zwanzig per-ccntigen Thenerungszuschusse, und eventuell zur zur Besetzung der letzten Casseofficiersstelle, mit dem Gehalte jährlicher 500 ft. (Z. M. und dem fünf und zwanzig perccntigen Theuerungs^uschus-ft, bis 16. April 1812 eröffnet. — Die Bewerber haben in ihren gehörig belegten, von den Behörden, bei welchen sie dienen, Hieher einbegleiteten Gesuchen, nebst ihrem Alter, Stand, Religion, Geburtsort, die Kenntniß der deui-schen und italienischen Sprache, die bisher geleisteten Dienste, ihre Studien, ihre Kenntnisse im Nechnungsfache und in den Caffe-Manipu-lations-Geschäften, dann ihre Moralität auszuweisen.— Sie habl'n üderdieß ihren Gesuchen die Erklärung beizufügen, ob sie in einer, und welcher Verwandtschaft oder Schwägerschaft mit den dermaligen Beamten des Trkster Zahlamtes stehen. — Vom k. k. küstenlandifchen Guber-nium Trieft am 19. Februar l8'!2.
Carl Scholz, k. k. Gubermal-Secretär.
Z.352.  (2)  3äNr"g597.Nr.Z5.St.G,B.C.
Kundmachung der Versteigerung, die zur Hintangabe der Feld-jagd im Bezirke Monfalcone abgehalten werden wird.— In Folge hohen Hofkammer-Präsidial-Erlasses vom 7. S^tember 1840, Zahl 5076 k. ?., wird am 18,'April d. I, bcidemRent-amte Wonfalcone, Görzcr Kreifts, während den gewöhnlichen AmtZstunden, im Wege der öffentlichen Versteigerung zum Verkaufe der, dem Cameralfonde gehörigen Feldjagd im Bc-zirkc Wonfalconc, um den Ausrufspreis von 4989 si. 58^ kr. geschritten werden. — Dieses Nccht, welchcs mit 1. Juli d. I. beginnt,
wird so, wie es der öööenännre Fond besitzt und genießt, oder zu besitzen und zu genießen berechtiget  ware,  gegen   den  oben  festgesetzten Fiscalpreis ausgeboten, und dem Meistbietenden  unter  Vorbehalt   der   Genehmigung   des hohen k. k. Hofkammer-Präsidiums überlassen werden.  -  Niemand wird  zur Versteigerung zugelassen, der zur Ausübung der Jagd nicht gesetzlich berechtiget ist, und der vorläufig nicht den zehnten Theil  des Fiscalpreises  entweder in barer Convmtions-Münze, oder in öffentlichen verzinslichen Dtaatspapieren, nach ihrem zur Zeit des Erlages bekannten coursmä'ßiaen oder sonst gesetzlich bestimmten Werthe bei der Ver-steigerungö-Commission erlegt haben wird, oder eine auf diesen Betrag lautende/ von der erwähnten Commission geprüfte und als gesetzlich zureichend   befundene  Sicherstellungs-Urkunde beidringt. — Die erlegte Caution wird jedem Licitantcn,   mit Ausnahme des  Meistbieters, nach beendlgrer Versteigerung zurückgestellt, jene des Meistbieters dagegen wird als verfallen angesehen werden, falls er sich zur Errichtung des dießfälligcn Contracted nicht herbeilassen wollte ohne daß er deßhalb jedoch von den Verbindlichkeiten   des Licitationsactes   befreit  würde oder wenn er die zu bezahlende erste Rate des gemachten Anbotes in der festgesetzten Zeit nicht berichtiget. Bei pflichtmäßiger Erfüllung dieser Obliegenheiten aber wird ihm der erlegte Betrag   an   der   ersten   Kaufschillingshälfte' abgerechnet, oder die sonst geleistete Caution wieder erfolgt werden. —  Wer für einen Dritten einen Anbot machen will, ist verbunden,  die von   diesem   hierzu   erhaltene   Vollmacht   der Versteigerungs. Commission Zu überreichen. — Der  Mcistbieter   hat  die   Hälfte  des   Kauft schillings innerhalb  vier Wachen nach   erfola-ter und ihm bekannt gemachter Bestätigung des VerkaufZactcs,  und  noch vor  der  Ueberaabe des   erstandenen   Iagdrechtes   zu   benchttaen; die andere Hälfte kann er gegen dem, dast er sie auf einer, normalmäßige Sicherheit gewährenden Realität in erster Priorität grundbücher-lich versichert, mit fünf vom Hundert in C. M, verzinset, und die Zinsen in halbjährigen Verfallsraten abführet, in fünf gleichen Jahresraten abtragen. — Bei gleichen Anboten  wird demjenigen  der Vorzug gegeben werden,  der sick) Zur sogleichen oder frühern Berichtigung des Kaufschillingcs herbeiläßt. — Für den Fall, daß der Ersteher des Iagdrechtes contractsbrüchig, und das Kaufsodjecl einem Wiederverkaufe   dessen Vornahme auf Gefahr und Unkosten des
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Erstchcrs sich ausdrücklich vorbehalten wird, ausgesetzt werden sollte, wird es von dem Ermessen der k. k. Staatsgüter-Veräußerungs-Com-mission abhängen, nicht nur die Summe zu bestimmen, welche bei der neuen Feilbietung für den Ausrufspreis gelten sollte, sondern auch den Rclicitationsact entweder unmittelbar zu genehmigen, oder aber denselben dem hohen Hofkammer-Prasidium vorzulegen. — Weder aus der Bestimmung des Ausrufspreises, noch aus der Beschaffenheit der Genehmigung des Licitationsactes kann der contrattsbrüchig gewordene Käufer irgend eine Einwendung gegen die Gültigkeit und rechtlichen Folgen der Reli-citation herleiten. — Nach ordentlich vor sich gegangener Versteigerung, und rücksichtlich nach bereits geschlossener Licitation werden weitere Anbote nicht mehr angenommen, sondern zurückgewiesen werden, worauf die Licitationslu-stigen insbesondere aufmerksam gemacht werden. — Die übrigen Werkaufsbedingnifse, der Werthanschlag und die nähere Beschreibung des zu veräußernden Iagdrechtes können von den Kauflustigen bei dem k. k. Rentamte Monfalcone eingesehen werden. — Von der k, k. Staatsgüter-Beräußerungs - Provinzial - Commission. Trieft am 17. Februar 1842.
Ernst Freiherr v. Locella, k. k. Gubernial- und Präsidial - Secretär.
KMvt. uno linivrechtliche Verlautbarungen.
Z. 344.    (3)                                     Nr. 1542.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Krain wird dem unbekannt wo befindlichen Fräulein Theresia v. Wiederkhern oder ihren allfälligen Erben mittelst gegenwärtigen Edicts erinnert: daß Hcrr Anton <2arl Ritter v. Wie-dcrkhern, durch l)r. Ovjiazh, gegen dieselben die Klage auf Verjährt- und Erloschcnerklärung der, auf dem Gute Gritsch, in Folge Abhandlung ääo. 25. Jänner 1796, seit 7. Juni 1796 m-tabulirtcn Erbschafts-Forderung pr. 363 fl. 15 '/z kr. o. s. «. bei diesem Gerichte überreicht habe, worüber die Verhandlungslagsatzung auf den 6. Juni l. I. Vormittags um 9 Uhr bestimmt wurde. — Da der Aufenthaltsort der Geklagten diesem Gerichte unbekannt lst, und weil sie vielleicht aus den k. k. Erblanden abwesend sind, so hat man zu ihrer Vertheidigung und auf ihre Gefahr und Unkosten den hicrortigen Gerichts-Advocaten Dr. Blasius Crobath als Curator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Gerichtsordnung aus-
geführt und entschieden werden wird. — Die Geklagten werden dessen zu dem Ende erinners, damit sie allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen, oder inzwischen dem bestimmten Vertreter , ihre Rechtsdehclfe an die Hand zu geben, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt im rechtlichen ordnungsmäßigen Wege einzuschreiten wissen mögen, insbesondere, da sie sich die aus ihrer Verabsä'umung entstehenden Folgen selbst beizumessen haben würden. — Laidach dcn 2ss. Februar 1842.
Z. 343.    (3)                                     Nr. 1625.
Von dem k. k. Stadt« und Landrechte in Krain wird bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen des k. k. Flscalamtes, nomine der Kirche und Armen der Pfarre St. Martin unter Groß-kahlenberg, als zu "/^ erklärten Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach dem, am 22. Februar 1842 zu St. Martin unter Groß-kahlenberg ad im<?8i^ta verstorbenen Pfarrers Franz Paulitsch, die Tagsatzung auf den 18. April d- I., Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt- und Landrechte bestimmt worden, bei welcher alle jene, welche an diesen Verlaß auS was immer für einem Nechtsgrunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so gewiß anmelden und rechtsgeltend darthun sollen, wi-drigens sie die Folgen des §. 814 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. — Latbach den 1. März 1842.
Kemtltcke   Verlautbarungen-
Z. 26Z.    (2)
Llcitations«Verlautbarung.
Bei dcr D. N. O. Commende Mottling werden die pra )3^2 prälimllmtkn Bau--tcn an deren Schloßgedaude, wobei sich die Kosten für Professwmsten auf 8/»6fi. 6 kr. und für Materialien auf 127c, st. 22?r., zus summen auf 2li6fl. 28kr. belaufen, bn der auf den 6. April d. I. festgesetzten Mmuen-do'Werstclgerung dem Mmdestdictenden über-lassen. Alle Unternehmungslustige wc»'dm dazu mit 0em Beisätze eingeladen, daß dabei ein 10F Vadium gefordert werde und daß die L»cl!atlonsdcdlngmss?, der Bauplan ünd Vorausmaß m der hlervrtigcn Amtskaniln tägüch eingcscbcn werden können. — Vcr? waltungsamt D. R. O. Commende Mönlwg den 7. März i8ä2.
—    178    —
Z. 3N.    (2)                                                                                                                     Nr. 492.
Won dem gefertigten Bezirks-Commiffanate werden nachstehende, mit veralteten Pässen abwcsende militä,Pflichtige Individuen, als:
3>                                                                                                       c^»                                                    ^«
^,    Vor - und Zuname    Geburtsort     ^         P fa t r        ^           ?l n m c r k u n g.
1     Anton Hammerlitz     Radmannsdorf     2'i   Radmannsdorf   1822 illegal seit 30. Nov. 1841
2     Primus Tschuk               Wormarkt            3             dctto             „           dctto    31. Del. 18^1
Nadmannsdorf
3     Gcorg Hrovath                  detto                3 1           detto         ^   ,,       '.
4     Match. Pogatschcr            Sgosch            15           Wigaun       «   ,/      ^
5    Jacob Machoritsch              detto             19              detto             ,.      /
6j   Matthälis Zottel               detto                2,^           detto             „      -.       dctto
7!   Matthäus Suppan        Sappusch            3             detto              „      ^
ö    Johann Bogeinig          Hraschach          14              L^e3              „      ^
9    Joseph Nogelnig           Sabresnitz     ,      9           Brcönitz           „       1
1(^    Anton Muchouz             Scherouniz        23              detto             „       ''
11j   Johann Wreiz                Brcfiach             4        Möschnach          „      illegal stit 4. Mai 1641
12i    Franz Bernard           Großgutcnfeld         5              detto              „                  ohne Pas;
13    Thomas Vidiz               Ouschischc            3          Auschische          «      lllcgal stit 4. Mai 1641
14    Johann Schotter           Steindüchl         56         Steindüchl         „             detto    9. Juni 1841
15    Michael Sodar               Korintne          12            Veldes            „             detto CndcIä'i:. 1642 16^    Lorcnz Preschel             Vodeschitsch        29              detto          „             detto Ende Dec, 1641 17?   Primus Schoklitsch     Untergörjach       26        Obergörjach        „           detto         detto
vorgeladen, sich binnen vier Monaten hichcr  zu   stellen  und   ihre Entfernung   vom  Haufe   zu rechtfertigen, widrigcns dieselben nach den bestehenden Vorschriften behandelt würden.
K. K. vereintes Bezirks-Commissariat  Radmannsdorf und Veldcs den 9. März 1g42.
verwischte   Verlautbarungen.
Z. 270.    (2)                                                 Nr. 6s2.
Edict.
Von dem k k, Bezirksgerichte zu Villach wcr-den hi,mit aus Ansuchen der testamentarischen Erben nach dem am 24. Februar d. I. vcrstor« denen Herrn Ignaz Valentin (Hlustz, Dr. ^^r Rechte und Hof. und Gcrichtsadvocaten für Karnten in Billach, die Tagsahimgcn zur Liquidirung dcs 2lctlv. und Pass!vstan5cs auf den i5. big 25. April d. I-, jeden Tag Vorniittags um L Uhr, cnigcold-nct. Sö haden demnach aNe jene, welche bei die. sem Bcrlasse a^s was immer für cincm Rechts, gründe Ansprüche zU mache» vermeinen, diese Ansprüche an dcn obigen Tagen so gewiß anzumelden und zu liliuitircn, als selbe die Folgtn des §. 814 a. b. G. treffen lrürden.Zualeich haben auch Me, die in diesen Verlas; etwas schulden, oder in der Vertretung des gcliannten Erblassers siantcn, bei ticscn Tagsatzungcn so gcwih zu erscheinen, ihre SchuldlN zu liquidircn, und die ihre Rechissireite betreffenden ?!ctcn gegen gehörige Empfangsbe« stätMngen zurück zu übernehmen, ulö widrigens
von Seite der Erben wider die säumigen Schuld« "er im Klagswege eingeschritten werden, und tie bisher il, ihrer Verwahrung befindlichen Acten Und Urkunden entweder zu Gcrichiöhanden hinter« lcgt, oder auf Unordnung dcs Gerichtes einem vo»l demselben auf Gefahr und Unkosten der säumigen lZIienten aufzustellenden Guralor übergrbcn ivsrocn würden, trornach die (Zrbcn für alle Folgen, die elwa aus irgend citier Vcrsaumniß in deren Rechts-angelegcnheiten, oder aus dem aNfäliigcn Verluste deren Urkunden uno Schriften cnlstchcn kdnncen, nichtmehr haftend und verantwortlich seyn würden. K. K. Beziltsgericht   ViNach am io.   März
Z?35^^(3)"                    "'       ^°     Nr   Z75.
Edict
Das Bezirksgericht Ncudeg hat für nöthig befunden, der Maria Bidgay von Preska, wegen erhobener Geistesverrückthcit, die freie Verwaltung ihres Vermögens abzunehmen, sie als blödsinnig unter 6uratel zu setzen, und zu ihrem Curator den Anton Aidgai ron Pollane  zu bestellen.
iVelillsgericht Neudeg 0en 22. Februar ll^Z.
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Mudermal - Verlautbarungen.
H.M6.   .           ^                      Nr. 3628.
i <¦<¦'¦¦=..-..•. 6 u t t e . n D e b e § f. f. i (11) r i f cf) c n ® u t> e r n i u m 8. — Äuiibmad)ung bei* am 25. jDctobev 18^1 in SBien jwifdjen bcm f» ?. .fpofe unb bet fönißt, beigifd;eh ŠJcgicvunfl ctbgLfd)tcffenen ^)aiibclö-unb @d)ifffal;rtS* &om>ention.. _— S» §olsc l;o(;en ^)offanjtets2)ecvctc6 »out 31. Sännet' 18'1:2, 3at>t 3a"/„3/ »iub-bie am 25. Sctobes 1811 in Sffiicn jtt>i|d;cn bcm ?. f. vpofe unb bee fonigl. belQifdjen 3fLegia-ung abgeschlossene §ans beta: uub ©d}tfTfal;vt§:<5oni)cntion in bev %n= läge offentiki) Hnt> gemadpr. — Saibad; am 16. gebmai: 18*2.
3ofept? Steigert t>. SQ3iei-n-gstvtcn,
iianbee> = ©ouuerneut*.
@ a v,I  ©f af   ju Sß e If p c u9,   9t a i11 na u u n b $> i" i m ö i*, Š3icc = ^tdsibcnt. So(;ann Step. $ml;m ». ©ptcgclfelb, ..;, È. f. ©ubmüalraty.
IN OS FERDINANDUS PRIMUS, DIVINA favente clemeniia Ausirirc Imperator j Hie-ros.oijtn.T , Iluiig.irioe, Bohcrnii«, Lonibar-diae ot Yenetiarum, Dalm liac,, Croatiae, Slavonian; Galici'rcj Lodomoritc et Illjriac Rex; Ardiidux Austria; 5 Dux Lotharingisc, Salisbuigij, JSlyriw ,. Gririiithirc , Carniolias} superioris et inferioris Silcsire ; Magnus Piiuceps Transilvanirc , Marchio Moravia;; Comci HahsJjurgi el Tirolis, &c &c, — Nütuni tfnSlatumque omnibus et singulis, quorum interest, ten ore praesentiuni faci-mui:. — PosUcqnam a JNoslro et a Pleni-poientuiio Serenissimi, ac Potenhssinai Re-iiis Beiiiruin iitic siabilieadurum et am-püaiidarmn inter utntisrjuc iNoslnim lmpcria rt s«i)tlitos otiniinorcu uavigationisque re-hi lion urn , die 25. Octobris atini. cnrreniis Ctnivcntio¦ Vierniac ini'a et signata suit, te-5.-oris sequent is. — Aa Horn de la trcx-s'iiliiLe et indivisible 'Trinite, — Sa Majeste rEmpercur d'Autricbe, Roi (lc Hruigtie ct dc iJobuine &c. , et Sa M.ijosle le Roi des BcJgcs , do'siraut f -voriser ie devciop-püinent dos relations coramcrcialcs entre leurs Elats respecliTs et consolidcr par des stipulations fomicIJes !a reciprocitycjui cxisle dc'ja provisoirement duns les ports des deux pays, relativ ement aux droits de navigation, ont. nommd des Pidnipolentiaires pour con-clure une convention ä cet effet, savoir: —> Sa Majeste I'.Empereur d* Autriclie, Roi de Hon^rie et  de  Boheme ,   Son  Altesse
Clement   Wenceslas.   Loihaire.   Prince   de METTERNICH- WlNJN'fißÖÜRG*, Due de
Porlella, C<nite de Königswari &c., Grand d'Esp.ifi'ne de la premiere cJasse, ChevaJier de la Tqison d'or, Grand1 Croix del'ordre de St. Elienne de Hongrie et de la de'eora-li'.tn pour le meriic civil &c., Chambellan, Conseiller intime actuel de Sa Majeste' Tm-periale et Royale Apostfdicfue, Son Ministre d'Etat et des Conferences ct Chancellor de Cour et d'Eiat et de lu RTaison Impeviale'j El Sa Majcsie lc Roi des Beiges, Ie Baron Alphonse Albert Henri O'SÜLUVAN de Grass de Seov;.ud, Son Envoye' extraordinaire ct Ministre ple'nipotentiaire pies Sa Majcsie' Irnpcriale et Royale !Aposloliqne? Oflicier de 1'ordre de Le'opoJd , decore' de l'ordre Iinpe'nal du Sultftn de la premiere class«? en briilans, Commandeur de l'ordre de St. Gre'goire le Grand, Chevalier d& V ordre de St. Anne de Russie de la deuxieme classe en briilans etc. etc. — Lesquels, apres avoir e'ehange leurs plein-pouvoirs, irouve's en bonne et due forme, sont con-venus des Articles suivans: Article l.— A dater de 1'e'ehange des ratifications de la pre'scnte convention, il sera pcrniis aux «avires de chacune des Hauies Parties con-iractnntes, soil charge's, soit sur leur lest, de frequenter librement et sur le meme pied que les batimens nationaux toutes les baye&j rivieres, ports, rndes et ancrag-es ouvei is au commerce maritime dans les pays respecsifs — Article 2. Cette liberte de navigation comprend pour les navires ct sujels respcciifs des deux Hautes Parties contractantes la sacuJte' de faire le commerce d'enlre'c et de sortie dans la memee'tendue que les navires ct sujets nationaux, tout commeaussi Ja facuhe de so fivrer a toutes les öpe'rations commercials dont l'exercice est permis en vertu des lois. — Quaut au transport de pcrsonnes et de marchandises d'un port u Fauire dens les Etats respectifs des flauies Parlies contractantes, la liberle dc commerce cst re'eiproquement soumise aux restrictions gene'ralcmentoxistantes pour la navigation des nations.e'trangeres les plus •fövorise'es dans ch;>cun des deux pays, sans que pour cela Ie commerce re'eiproque pro-venant de ports e'trangers ou dirige pour de tels ports ait a e'prouver aucune limi-lation. — Article 3, Dans toute Pe'tendne des l^tats de chacune des deux Hauies Par-tics contractantes r les navires de l'auire
(3. Amts - Blatt ')tr. 33' d. 1.7. März 1842.)
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Partie, quclque soit leur provenance ou leur destination, sertmt traites sur le merne pied qua ies navires nationaux, soil a leur euire'e, soit pendant leur se'juor ou ä leur sortie, tant ä i'e'garddes droits de tonnage, d'anoragc, do pilotage, de quai , dc purt, He phare et en'general des droils queieon-ques.de navigation, sous quelque denomination que ccsoit, qu'äl'egard des droils dequarantaine, de sante', d'entrepot et de magasinage, s'il y a lieu, de teile dortu, que ces droits ne peuvent eire ni plus eleves ni „peroiis sousjdes conditions ou des formes plus .cWreuses que Ies druits acquiitc's par Jes navires naiionaux. Article. 4. En tout ,'ce qui coneernc le placement dc-s navires, ieur chargerneut et decliar»eincnt dans Ies ports, rades, bassins, havres de i'un des .deux Eiats, et getieralemenl pour tuutes les fjrmalite's ou dispositions quelcoiiiues, auxquellcs peuvent eire soumis les navires de commerce , leur chargemeiu et ieur equipage, il est e'galeineniconvcnu quit uesera tfccordeauxnavires nationaux aueun privilege
ni faveurqm ne le soit egalement ä ceux de l'autre Eial, la volonte des deux Souverams etantque, sous ce rapport aussi, 1c batimens deux Etats soienl trailc's sur le pied d'uue des parlkitecgalite. - Article jj. Scrom con-siderc'8 comine navires Auii-iclnens et .Uel-tjes ceux qui naviguent avec des lettres de mer de leur Gouvernement, nccessaires 'pour la legitimation du navire et du.capitauie, et qui seroDt posse'ddcs coiižbrmccueiu aus lois et rcglemens en vigueur (Uns leur pays
respectif. — l^iins le caS ü{l [ unc s 1LlU~ tes Parües coatracuntes vieudrait ä changer los regiemens rclatifs aux Iclircs de mer, il cnsera donne ci-muiunicaUori a 1 autre Tai-ue pour anlyTUq.:e la c^nnaisiance de cos changeraens pourrait eire de quelqu'inte'ret pour Elle. — Article. 6- 11 est expresse-ment stipule que dans Ies ports et rades des Hautes Parties contractantes il ne sera percu, pour compte du tresor public, des navires dc rautre Partie qui viendraient y relacher par suite d'une circonstance forcee, aueune cspe.ee de dr,oit de navigation et de port, en autant que Ies motifs d'une teile relache .forcee soient reels et evidens, que le navire n'v exerce aueuuo operation de commerce et"qu'il-ne s'arrete ]>oint au dela du temps cm ies dits motifs de relache forcee seraient v-enus ä cesser.  Dans Ies ports et rades re'-
ciproques, oü il pourrait y avoir a acquitted en pareille circonstance des droits autres que ceux percus pour compte du fise, Ies navires des deux Etats n'auront a payer que Ies droits qui pourraieni eire exiges des bälimens appartenunt aux nations les plus fuvorise'es. 11 est bien cntendu e'galement que le de'cliargetneni, rcchargemeut ou transbordagc des mardiandises a cause de leurs avarics ou des reparations indispensables du navire, de meme que son appro-\isionemciit ea scront pas reputes comme ope'ratiuns commerciales. — Article 7. KeJalivcmeiit aux c,.s de naufr. gc, Ies gou-vernernens respeciifs sJ engagem a prendre Ies dispositions necessaires pour qu'il s«>it voue au s uvelagc des navires de Tune des Parties conlraclantes, echoue's sur Ies cotes des Etats de T-iure, aiusi que des person-nes et objets de tout genre qni se trouvent a leur bord , les meines soins qui, en pareille circonstanee , seraient. opporte's ausauvetage Ues balimens mtionauxj Us s'eiigagent'e*cra_ lenient a vei'Uera ce que les debris dunavfre, les papiers de pod, les especes, effets, usten-sues, marchaiidises el autres objets de va-lcur s.-dent'mis sous bonne garde, ainsi que cela se pratique a I'egard des navires nationaux naufrages et ä ce que tons ces objets sauves, ou bien le prix de leur vente, dans le cas oü cclle-ciaurait düs'efiecluer/sbiem fidelementremis aux proprielaires ou a-lours fondes de pouvoir, ou bien, a defuut des uns et des autres, ä ce qu'Ü soit donne connaissarice du fait au gouverneinent in-leresse, par Je canal de ses agens com-merciaux les plus rapproche's ou par toute autre Vväe, en mettaat le tout i sa disposition de la raaniere qui sera le plus ä sa convenance, — Ghacun des deux gemver-neinens prendra en outre les mesures necessaires pour que, dans ces cas denaufra^e, il ne soit exige ni droits ni taxes plus eleves des sujets de V autre Partie contractante que de ses propres sujets. — Article 8. Chacune des Hautes Parties contractantes aecorde ä Vautre la faculie' d'entretenir dans les ports et places maritimes de commerce, oü a autres gouvernemens e'trangers jouis-sent de'jä de la meme prerogative, des Consuls, Vice-Consuls ou Agens cc-mrnerciaux qui jouiront de toute la protection et re-, cevront toute I*assistance necessaire pour remplir düment leurs sanctions. — Les Con-
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siils, de quelque Classe qu'ils soienta cidmont nomuies par leur gouvernement respectif, et apres avoir obtenu l'Exequa-tor de celui dans le territoire duquel ils doiventrcsidert jouiront dans Pun et i'autre pays, tant dans leurs personnes que pour 1'exercice de leurs functions, des privileges dont jouissent les Consuls des nations les plus favorisees. Article g. La pre'sente convention sera en vigucui1 pendant six ans, a eompter de la dale de Te'change des ratifications, et au dela de ceteime jusqu'ä 1'expiration de douze mois^ apres (jue 1'une des Hautes Parties contract^ntes aura an-noxice a I'autre sou intention do la faire cesser, cbacune de ces Parties se rc'scrvain le droit de faire ä 1 autre une telle declaration an bout des six ans susmemiun-nes, et ii est convenu eatre lilies qu'ä 1'expiration de douze mois apres qu'uue lelle de'claralion aura Qie faite par Tune des Haules Parties coültactantes a 1'auire, la ptesente convention et toutcs las stipulations qui y sont renfermees cesseroÄt d'etre ohligatoires pour les deux Parties. — Article 10. Les ratilicatiotis de la pre'seote convention seront cchangees h Vicnne , dans l'espace de deux mois, ä comter du jour de la signature ou plutot, si faire se peut.
—  Kn foi de quoi les Pie'nipotentiaires re-spectifs  1'ont  signee  en  double   et f  ont appose' les sceaux de leurs annes.  — Fait ä Viennfi le a&. Octubre 1841.
(L, S.)    METTELiNICH. (L.  S.)    BARON O'SULUFAN
DE GRASS.
Nos visis et perpensis Couventionis hujus arliculii, illos omnes ratos grau>sque Labere hi see prulitemur ac declaramus, verbo Nostro Ctesareo-Piegio spondentes, ISos ea oinnia, quae in illis continentur^ li-deliter executioni mandaturos, laec^ ut illis ulla ratione a Nostris contraveniatur, per-missuros esse. In quorum fidem praesentcs tractatus tabulas manu JVostra signavimus^ »igilloqiie Nostro appenso muniri jussimus,
— Dabantur Viennse die decima tertia men-sis Novembns^ anno miUesimo octijigente-ijirao quadragesirno primo, Regnorum No-strorrn septimo.
FERDINANDÜS.
(US,) PRINCEPS a METTERNICH.

Z. 378.    (1)                                     Nr. 637tz.
Kundmachung. Durch die allerhöchst genehmigte Verstz-zung des bei dem Filial-Fiscalamte in Salzburg in Verwendung stehenden Fiscaladjunc-ten, Anton v. Frohn, in den Ruhestand, ist die erste Rdjunttenstelle bei der k. k. ob dcr enüsischcn Kammerprocuratur, mit einem in Folge allerhöchster Entschließung vom 28. December 184l festgesetzten Gehalte von jährlichen achtzehnhundert Gulden C. M., bei einer vor sich gehenden Gradualvorrückung aber eine zweite Ad^unctenstelle mit dem jährlichen Gehalte von fü nfzehnh un de rt G ul -den C. M., oder einer dritten Adjuncten-stelle mit dem jährlichen Gehalte von zwölfhundert Gulden C. M., oder endlich ei-uer vierten Adjunctenstelle mit dem jährlichen Gehalte von Eintausend Gulden C. M. zu besetzen. — Diejenigen, welche sich in die Competenz setzen wollen, werden daher aufgefordert, ihre Gesuche bis zum letzten April d. I. bei dieser Landesregierung Zu überreichen , und wird denselben insbesondere bemerkt, daß oie Gesuche mit den in dem hohen Hof-kammerdecrete vom 13. Juni 1826, Z. 23340, vorgeschriebenen Erfordernissen belegt seyn müssen, wozu Zeugnisse über die erreichte Groß-jährigkelt, über das erworbene Doctorat der Rechte, über die von der Zeit des erhaltenen Doctorates an gerechnet durch drei Jahre entweder bei einem Advocate«, bei einem Fiscalamte, oder bei einer l. f. Justizbehörde zugebrachte Praxis, über unbescholtene Moralität, über die bereits früher vor dcm Erlaffe jenes hohen Hofkammerdecretes gut bestandene Concursprüfung für eine Fiöcaladjunctenstelle gehören, und daß sich jeder Adjunct, welcher zur Führung dcr Geschäfte bei dem Filial-Fiscalamte in Salzburg berufen wird, hiezu gebrauchen lassen müsse, ohne hiefür einen Anspruch auf Diäten machen zu können. — Won der k- k. ob der ennsischen Landesregierung. Linz am 24. Februar 1842.
Anton Kette, m/p
k. k. Rcgierungs - Secretär.
Otavt. m,o knvrechtliche Verlautbarungen.
Z. 262.    (,)                                   Nr. 2o3o.
Edict.
Von dem l. k. Stadt» und Landrechte in Krain wud hicmit bekannt gemacht, daß es von der Vornahme der, über das Ansuchen der Barbara Schebrai wider Anton Sno« wegen schuldigen 195st. c. s. c., unterm i5. Februar
1L2
l !I./ zur Z. 1079, bewilligten e^ecutwen Fnl« bietung des dem Letztem gehörigen Mobilar^ u. Real-Vermögens einstweilen abzukommen ha-be. —  Lalbach den ,6. März l6ä2>
H?crmlscl)tc    ^ eriautbarungtn.
Z. 565.    l>)                                                Nr. 5Z93.
G   d   i   c   t.
Von dcm Bezirksgerichte Nupertshos zu Neu« fladll wird hiemit allgemein bekannt gsmacht: Ov haben Michael und Maria Oberlfch von Klonau, lhren snt dcm Jahre >6oc) abwesenden Bluter Martin Oderlsch. von cdenöa. für todt zu erklären ^ebclcn, uno sey ihm Johann Ierlou, von edcnda, alsöurator aufgestellt rrorocn; d^her lcine Lcidcä-e-rbcn oder <Zesslonäle aufgefordert werden, binnen S^ncm Jahre so gewiß vor dicfts Gcr'cht zu er-scheinen, oder sonst darsclbe in die Kenntniß fcincü Ledenv zu fetzen, als nach Verlauf dieser Frist 3)larcin Odcrtfch für toLt ertlart, und sein Vermo» gen, bestehend in der väterlichen Erbschaft pr. ^5 ft. ö'/^kr. B. Z., rcducirt in <Z. M. pr. 53fl, 55^kr,, ouö dem in der dasigcn Depositencasse erliegmden Schuldscheine 6cl<>. 26. Jänner od >nt»li». I. Hcirnung ,Log seinen slch lcgilimirendcn gesetzlichen lZrdcn klngcantwollet mcrcen würde.
Bezirksgericht Rupertähof ,U Neustcidtl am i3. December 184,.
Edict.
Van dem k. k. Bezirksgerichte Stnosetsch wird hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht: OH sey in der Execulionssache oes HtN. Franz Bosiian-tfchizh von Senofelsch, wider die Eheleute Mathias und Gertraud Vutzel von Pseivald, wegen, ouö tem rv. ä. Vergleiche vom >3. März 1Ü40, Z. 7/i, schuldigen «65st. 5a kr. c. s. c., in die öffent» Uche< parzeNenweise Versteigerung der, dem Exe» cuten gehörigen, der Herrschaft Prewalo dieristlia. rcn Pfandrealilälen, im Gefammtschä'tz,renhe ron z»09 ft. 40kr., mit dießgerichtlictem Bescheide vom
6.  März 1642, Z. 5U» gewiliiget,   une sine cazu lie Termine auf den 2o. April, Zi. Mai uns  den 2c>. Juni l. I. in loco de» Realitäten  Vormittags 9'Uhr bestimmt worden.
Wovon KaustustiZe mit dem Beisätze mtimirt »erden, daß die Realitäten nur bei der dritten Ver» steigcrung unter dcm Schähungswerthe bintange» geben, das Schcitzungsprotocoll, der Grundbuchöcx» tract unv die Licuationsbeoingniffe hieramis ein» gesehen werben können.
K. K. Bezilksgericht Senosetsch am 6. März »642.
Z7"27g.    st>                                            Nr. «7.
Edict.
Nachträglich zu dem htergericttlichm Gdicte «om 20. Jänner »6^2, Nr. ^7, wird kund gemacht, es seyen über tZinschreilcn des E^cculionöführerK Michael Sterk, llupraes. z. März l, I., Nr. 227, tie zur FeildielunA oer Iur« Michor'schen Realilä« ten in Bornschloh auf den 4. März, 7. April und
7. Ium l. I. bestimmten Tagfahrten bis auf rvei, , lfttö Ansuchen sistirt »rorden.
'        Neziltögericht PöNand am 6. März «642.
Z. 366.   (»)                                               Nr. »oLL.
Edict.                           ,
Von dem Bezirksgerichte HaaZberg rvlrd hie,' mit kund gemacht: Gs sey über Anlangen deö Hin. Mathias Korrcn ven Planina in cic erecutivc Feit' dielung der, tem Macdias Roschanz von Seuscheg gehliiiczen, dem Gute Tburnlack zul^ Urd. Nr. 4,9 zinüdaren, gerichtlich auf 5)o47 st ^ö kr. geschätzten l'/2 Hübe, wegen schuldigen 67 ft, 7 kr. ^.5. c. ge-williget worden, und es werden zu diesem tZnde die FeilbietungKlagsatzungen auf d.'N 2ü, April, auf den 2^. Mai un5 auf drn 28. Juni l I., je» desmal früh 9 Uhr in loco Senscbcg mit dem A«. h^nge dcstimmt, daß diese 1 V2 Hudt bei der ersten und zircilen Velstcigcrung „nr um die Schätzung oder darüber, bei kcr drnten aber auch muer der» selben hlnl^ngtgebcn lvcrde.
Das Schahungoprolo^osl, dcr GlundbttSocx« tract Ulid die L,citat'0»sbetlngnlsse können läßlich hieramls eingesehen werden
BejilkZgclicht HaasberZ am 2. Mär;  ,842.
Z. 3ä2.   ll)                                        ^       Nr. ^2'
Edict.
Vom Btzirk5genchte der Hctrschaft Savenstein wird zu Icdecmannö Wisscnschast gcbrochl: (ZF sey auf ^„suchen des Hrn. Aluon Julius Ba,bü, Gülten.-Besitzers zu Ratschach, mit dicßonigem Ve-schcide vom heutigen Tage Nr. 2U2, in oie executive Veräußerung der i«, den Bl.'s Sagralscdcg'schett Verlaß gehörten, dem löblichen Gule Unlelerkcn« stein 5uli Ulb. Nr. 5<) l^t Reccf. Nr. 2^ emoiencn-den V2 Hude zu Du2rz,i,n GchähungKivcrthe pr. zc>c»ft., und ces dabei besinnlichen unbcoeulcnden MobilarK pr 70 ft. >» kr. wcgcn aus dcn U,theilen vom5. Juni »tt53, Nr. 5-?5 und 3». August,65g, Nr. lol8, behaupteten Schuldposten rr 5i? ft, und pr. 5ft. sammt5^ Zinsen und U^osten, gcwilligct, und hiezu drei Versteigerung»-Tagfahungen, al,s den 2I. April, dcn 2o, Mai und dcn 2Ü, Juni lÜ42,stelK früh um 9 Uhr i» Loco Du^rz bei der exequilten Hubc mit dem Anhange ci-'dcraumt worden, dah in dem Folie, als das gedachte Real« und Molnlar-Vermögen weder dci der 1. odtl L. Versteigerungz-Tagsatzung um een Schätzungswerth »der darüber verkauft werden lümue, solches bci der 3. aucd unter demfelbiu hincangegeben werte.
Wozu die Kauflustigen mit dcm Beisätze ein» geladen sind, daß der Orundbuchücxtlact und die LicltatioliS-Bcciuiguisse in den gewöhnlichen Amlö^ stundenallhicr eingesehen rvcrdcn können.
Beliltsgericht Savenstein am 5. Mälz ,Ü^Z.
Z. '367."^)                                      Nr. Z7Z.^
Concurs.
Für die Hauvtgemcinde Tratta, im Veznke Lack lst der Hebammenposten, mit einer jäprll« chcn Remuneration vcn 2« ss. M. M. aus der Bczirkscassa, zu besetzen; daher jmc, welche diese Stelle zu haben wünschen, >hr mit dem Hebammendiplome und Slttenzeugmsse belegtes Gesuch längstens bis Ende Aprll »L/z« alihler einzureichen haben.
K. K. Bezirks - Obrigkeit Lack am i». März i3^2.