867 Amtsblatt Mr Lawacher Zeitung Nr. NO. Dienstag den 23. Mai 1869. Ausschließende Privilegien. Nachstehende Privilegien sind im Monate November 1808 außer 5lraft getreten und wurden als solche im Monate Februar 1809 vom l. l. Privilegien-Archive eiluegistmi: (ForlsetzlUlg.) 21. Das Privilegium des Anton Cerych uom I. November 1667, auf Erfindung in der Aufbewahrung der Zuckerrüben. 22. Das Privilegium des W, H. Van Gieson vom 2ten November 1807, auf Erfindung, Patronen mit Metall» hülsen für Hinlerladungsgewchre zu erzeugen und die Hülsen zu laden. 23. DaS Privilegium des Georg Philipp Zimmer-mann vom I.November 1807, auf Verbesserung an Feuerlöslen. 24. Das Privilegium des James Ersline vom 4ten November 1607, auf Lisindung einer Patronen«FüUungs-Maschine. 25. Das Plivilegium rn's Ludwig KnaffI vom 4len November 1667, auf E'findung in der Datskllung von Aelheraiten für die Branntwein- und Lil.iueu»fablicalion. 20. Das Privilegium des Victor Vandroy vom 4. November 1667, auf Erfindung gußeiserner Rahmen mit Dach-lulen für alle Allen von Bedachungen. 27. Das Plioilegium des Rcinhold Slumpe vom 2ten November 1807, auf Verbesserung seines privilegirt gewesenen Spilitus-Controlapparates. 28. Das Plivilegium des Nilhelm Zirbiter vom 8ten November 1807, auf Erfindung ciner eigenthümliche» Alt von DamensÜchern, „Thier-Fächer" genannt. 29. Das Plivilegium des Franz Vlülml vom 8. November 1807, auf Elfinbung, eine Haar«Neinigungsbürste durch Fedeidruct in Vcwegung zu sehen. 30. Das Piivillgium dcs Joseph Denl vom 8. November 1807, auf Verb.sserung an den Maschinen auS Metall zur Erzeugung von Gesiocnem. 31. Das Privilegium des Iohaun Sörensen vom 6ten Novlmber 1607, auf Vcrbesselung an den Apparaten zum Kochen von Nahrungsmitteln und anderen Substanzen. 32. Das Privilegium der Karl Albert Mayerhofer und Ialob Leicht vom 6. November 1807, auf Eisinoung eines eigenthümlich combinirten Aetoswten-Sysllms. 33. Das Plivilegium der August und Iojeph Sasse dom I. November I8U7, auf Elfinbung eines Hobels und Gestelles zum Einschneiden von Eisenbahnschwellen. 3-4. Das Plivilegium des Paul Nademacher vom 8len November 1867, auf Erfindung der Verwendung des essig' sauren Var,yts bei der Zeugdruckerei und Färberei als Euirogat für den Vleizucker. 35. Das Privilegium des Benedict Hohmann vom 8. November 1807, auf Eifindung eines Mhnadrl-E>n° !üdler-Infttumentes. 30. Das Privilegium des Johann Schmidt vom 8ten November 1807, auf Verbesserung der feue»sichern Meß» Und Ausbewahrullgs-Apparate für feuergefährliche Flüssigkeiten. 37. Das Privileginm des Franz Reznicet vom 8ten November 1807, aus Erfindung eines Apparates zur Verbesserung der Locomotioheizung. 38. Das Privilegium des Leopold Nedwied vom 8len November 1807, ans Eifinoung eines eigenthümlichen mechanischen Haustelegraphen. 39. Das Plivilegium des Sigmund Neisner vom 9ten November 1607, aus Erfindung eines Petcoleum« und Li-groine-Lampendochtes. 40. Das Privilegium des Ernesto Ansaldi vom 8ten November 1867, auf Verbefscrung an Dampfmaschinen. ____________(Fortsetzung folgt.) (197) Nr. 2800. Kundmachung. Durch die in Folge der hohen Ministerial Beiordnung vom 10. Februar d. I. eingetretene Aenderung in der Eintheilung der Schulbezirkc ist eine Aenderung in der mit h. o. Erlasse vom vom 7. Februar 1866, g. 1361, kundgemachten Hertheilung der Armenbücher-Gebühr nach den ge genwärtigcn Schuldezirken nothwendig geworden. Nach dieser entfallen von dem für Kram festgestellten Armenbücher-Gebührbetrage für das Schuljahr 1870, als dem letzten Jahr des Quin- quenniums 1866—1870 im Sinne des hohen Staatsministerial-Erlasses vom 18. December 1865, Z. 10428/0. u., auf den I. Stadtbezirk Laibach . . . 80 st. 47 kr. II. Schulbezirk Laibach . . . 89 st. 24 kr. III. „ Krainburg . .119 st. 29 kr. IV. „ Radmannsdorf . 63 st. 4 kr. V. „ Stein . . . 74 st. 22 kr. VI- „ Littai. . . . 68 st. 24 kr. VII. „ Gurkfeld ... 79 st. 15 kr. VIII. „ Tschernembl . . 57 st. 37 kr. IX. „ Gottschee ... 90 st. 19 kr. X. . Rudolfswerth . 79 st. 72 kr. XI. „ Adelsderg . . 120 st. 76 kr. XII. , Loitsch . . . 69 fl. 72 kr. Zusammen 1001 st. 41 kr. Dies wird mit dem Beisätze zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Borstände der genannten Schulbezirke um die obbezifferten Beträge Armenbücher aus dem k. k. Schulbüchervcrlage sür das Schuljahr 1870 anzusprechen berechtigt sind. Laibach, am 9. Mai 1869. K. k. Landesregierung sür Krain. (194—1) Nr. 508. Edict. Bei dem k. k. Bezirksgerichte St. Paul ist eine Adjunctenstcttc mit dein Gehalte jährlicher 800 st. und dem Borrückuugsrcchte in die höhere Gehaltsstufe pr. 900 st. zu besetzen. Gesuche sind bis 8. Juni d. I. beim Präsidium zu überreichen. Klagcnfurt, am 22. Mai 1869. Vom Präsidium dro K. k. Kandesgerichtes. (192—3) Nr. 495. Edict. Bei dem k. k. Bezirksgerichte Wolfsberg ist eine Adjunctenstelle mit dem Gehalte von 800 st. und dem Borrückungsrechte in die höhere Gehaltsstufe pr. 900 st. zu besetzen. Gesuche sind bis 5. Juni d. I. bei diesem Präsidium zu überreichen. Klagenfurt, am 18. Mai 1869. Vom Hlrästdium des k. k. Landesgerichtes. (196—1) Nr?372^ Kundmachung. Bei dem k. k. Kreisgerichte in Rudolfswerth ist eine Officialsstelle mit dem Iahresgehalte von 630 st. und im Falle der graduellen Vorrückung mit dem jährlichen Gehalte von 525' st. und dem Vorrückungsrechte in die höhere Gehaltsstufe von 630 st. zu besetzen. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche binnen 14 Tagen vom Tage der dritten Einschaltung dieser Kundmachung in das Amtsblatt zur Laibacher Zeitung bei dem gefertigten Präsidium im vorgeschrieben ncn Wege zu überreichen und darin auch die Kenntniß der slovenischen Sprache in Wort und Schrift nachzuweisen. Rudolfswcrth, 22. Mai 1869. Vom k. k. Kreiogerichls-PMdium.