Imts S latt zur Laibacher Zeitung. ____^ ^fr. 65. Hamstag den 3tt Mai 18Ü6. Vubcrmal - Verlautbarungen. Z. 771. (2) Nr. 956^ »6 l9. gurrende des karoßkltuz des königl. uligarische,: Et. Stephan - Oldens in Brillanten, des goldenen Civil . ^crrilnstzcichcnb und des Ordens dcb heiliqcn Iobalilies ron Jerusalem, Rltlcr des königl. sl'ilianischcn St. Ianuariub. und Groß-kreu'z des königl. smlianischen Et. Ferdinand, und Verdienstordens, Ritter und Grohkreuz mehrerer anderer Orden, Seiner östreichisch k. k. Majestät wirklichen peh.imtn Rath, Kam-wtr'er Staats' und Konferenz' Minister, und Haus- Hof' und Staatekan^ler; — und Se. Majestät der König l»,lder Sicllicn den Ritter von Ramnez, Glcsikr.uz d.ö königl. siciliani« 428 scher. Ordenö Franz I. und des kais^l. brasilia. Nischen Christus-Ordenö, Großkreuz des königl. sardinischen militärischen Ordens der heiligen Mauritius und Lazarus, Ritter auS dcr »ffec« tiven .^ahl dcsOrocns i§arl III, von Spanien, außerordentlichen Gesandten uno beuoll'nächcig' ten Minister Sr. sicilianischen Ma,.stac in Wien; — Welche kraft ihrer Vollmachten üoer sol fttttde Artikel übereingekommin sind: — Ü r l l-kel I. Jedes Individuum, welches in den Staaten der beiden hohen conlrahlreilden Theile wegen einer im Artikel ll. der gegenwärtigen (5onvention angedeuteten straffälligen Handlung beschuldigt od.r verurtheill wurde, und sich aus das Staatüqediet drs anderen conlrahlrenden Theiles fluchtet, soll über ein im diplomatischen Wege gestelltes Begehren derjenlgc^Reglerung, auf deren Gebiet das Vergehen ^laic gesunden hat. verhaftet und dclsel>lN ausgeliefert werden. — Artikel ll. D>e straffällige Hand' lung, für welche in Gemajlheic dev vorilehenden Artikels d»e Auslieferung uon Seile der öster« rrichlscyen Regierung zugestanden werden wird, muß eine solche s Ioenti» tät beigeschlossen werden. — Artikel Vlll. Im Falle der Auslieferung soll der Beschuldigte oder Vcrurcholte der fremden Regierung zugleich mit den bei ihm vorgefundenen Papi?» ren und delde nlcht unter 14 Jahren alt ist. — Die hierüver aufgenommenen Acten sollen dcr ersuchenden Regierung zugefertigt werdcn , ohlie ihr dle hierüber aufgelaufenen Unkosten zur Last zu legen. Artikel Xl. Wenn in eiile vor der B.höroe der einen concrahirenden Regierung eröffneten Criminal - Untersuchung ein Uilterthan des au-dern connahi^enlxn Hheilcä oerluictelt erscheint, und im Laufe der U»coe»ll digkcir h.roolginge, den Mltschuloigen zu vernehmen, soll, die ersuchte Regierung dem Begehren um die StrUullg jenes Indluiouums Folge leisten, damit dle ^onfroniatlon dessel-den aus dem Äeblete dcs ersuchenoen Staates Platz grelfen könne, unter der Bedingung ze» doch, daß nach den» Aushörcn der ^iothwendig« keit das Indlviduum wledcr seiller eigenen Re. gicrung zurückgestellt werde, um von felnen vaterländischen Behörden abgeurtheilt zu werden. In einem solchen Falle wird die ersuchende Regierung die Kosten für die Tra»öoorllrung oeS Verhafteten bis zum Orte der (5onflontalion und für dessen Hnrückstcllung in sein Vaterland bestreuen und für dessen sichere Ueberlvacyung Gor« j,e tragen. — A rtlkel Xll. Dle sür dlc im Il,,Art. dergegenwalligen (Zonuentlon bestimmten straffälligen Handlungen verabredete Auslieferung soll auch für die Dtsertirung auS was lmmer für einem (zorps dcr Land- oder Seetruppen dcr ersuchenden Regierung bewilliget werden. — In diese (Hathegorie gehören auch die Inci^iduen, welche durch tzonscription oder Werbung zum Militärdienste zu ^and oder zu Eee verpflichtet sind und militarflüchtig wurden. — Die Aus: lieferung soU auch dann Stall finden, wenn der Deserteur, dcr Conscriptionsstüchtige oder zum Seedienste Berufene in die Kriegsdienste l^ der ersuchten Regierung, sey »5 in die Land« over Scedienste, eingetreten ware. -— Arti» kel Xlll. Um den letzteren Fall zu vlrhin. dern, verpflichten sich beide vertragschließenden Regierungen, in den Dienst ihrer Land- oder Scemacht keinen Unterthan des andern cou» trahlrendeu Staates auf,unehmen, der nicht ein gültiges Zeugniß seiner Behörde beibringt, laut welchem er den Mililärgesetzen sones Va-tellsndeS bereltS genug gethan oder die Ae-freiung von seiner dortigen Mililärpflichtlg-keit erlangt hat. — Artikel XlV. Niemals aber kann die Aublicferung eines Deserteurs oder lionscrlptionöstüchtlinges, welcher Unter» than des ersuchten Staat-.'s ist, Statt finden, und in elnem solchen Falle sollen nur die Waffen, Pferde oder sonstigen Militärgegenstände, welche der Deserteur mit sich gcnom» men hat und die einstweilen im Lande der er» suchten Negierung in Sicherheit gebracht wurden, der ersuchenden Regierung zurückgestellt werden. — Artikel XV. Die Verhaftung der Deserteulü und Conscriptwngstuchtlinge, von denen der Artikel Xll. handelt, soll durch die Regierung, auf deren Gebiet sie sich qe^ stüchlct had kel XVI. Hinsichtlich deb in den Staate» der ersuchten Regierung beschuldigten oder oerurtheilten Deserteurs oder Conscriptions« siüchtlinges lvlrd die nämliche Regel, welche im V. 'Artikel der gegenivä'rtlgen ^onocntion festgesetzt wurde, zu befolgen seyn. — Artikel XVIl. Der ersuchten Regierung fallen die in ihren Staaten aufgelaufenen Unkosten für die Aufnahme der Acten, die Verhaftung, die Verpflegung mittelloser Arrestanten, so wie für dle Transpormung des Beschuldigten oder Aerullhellten ois zu dem zur Uebergabe desselben bestimmten Orte zur Last. — In die. ser Bestimmung sind auch die Kosten für die blS zu jenem Orte vorzunehmende Transporcirung der Gegenstände begriffen, welche, als auf das Verbrechen sich beziehend, in Verwahrung genommen wurden. — Artikel XVM. Der zur Uebergabe des Beschuldigten, Aerurtheil« ten odrr Dcsertuerö bestimmte Ort ist Neapel oder Manfredonia für das von Seite der österreichischen 430 Regierung begehrte Individuum, und Trieft oder Venedig sür jenes, dessen 'Auslieferung von 2e»te der neapolitaischen Regierung ver» langt >vird. Die Uebergabe wird zu Hanoen oer re-spe^ liven, in dcn gedachten Häfen bestellten Agen» len der beide» Negierungen St^tt finden. — ArtikelX lX. Gegenwärtige Convention wird m den Staaten der conlrahirenden Regierungen nach dcr binnen zwe» Monaten oder noch früher, wenn es möglich wird, ^öl^ltt zu findenden Auswechslung der Rclüfidrungen kund gemacht werden, und soll l5 Tagen nach der Vornahme dilscr Aub>rechslung in .^r^st tr.ten. ^^ sM durch fünf I^hre fort gclx'n und so sort ron fünf zu fünf Jahren wilder erneuert aug»s. hen werden bis zu der enlgege»g,s.tzcen Erklärung einer der beiden Regierungen. — Wl»,» ()»n 24 December l6l5. (1., 8.) M ettt rnich. (l^. 5 ) Ra m i r t z. IVos visis et pei pensis omnibus et sin-gulis Convcntioins hujus articulis, illos oin-nes »r;iios aeceploj-que i\os ha 1)ere hiscc declaramus, verbo iNostro Caesareo-Rc«io spondentes, IN'os ca oxnnia, quae in illis contincnlur, fkleliter executioni rnandaluros esse. In quorum fidein mnjusquc robur prae-sentes ratiliabilionis JN'ostrae tabulas n»aim Nostra signaviums, sigilJoqnc JNosiro Cae-saraeo - Re»io adprcsso iirmari jussimus.— Dabantur in lmperiali Urbe JNoslra Vienna Austriae die viyt'sirna octavu mensis Fe-bruarii anno millesimo ociingfntesinio qua-(Iragcsimo sexto , Uegnorum nosuoruni un-decimo. - F K K D i JN A JN D Ü S. _ (|,. S ) TRINCEPS A METTERNICH. Ad Mandatijlll Sa- crae Caes. ac Keg. Aposiolicae Majcstatis proprium : F r a n c i s c u s L i b c r B a r o d e L e b / c i t e r n - Col 1 e n I» a c b. Ktadt > unv lanvl echtllchc Verlautbarungen. Z. 77». (2) Nr. 4IU8. Edict. Izon dem k. k. Stadt- und Landrechte in Kram, als Concursinstanz wird hicmit bekannt gemacht: Es sey in die öffentliche Versteigerung der zwei, zur Carl Stira'schen Concursmasse in-ventirten Nagen, von welchen der erste eine moderne, ganz neue, blau lackirte Damen - Pntschka auf 4UU fl. und der zweite, eine grün lackirte Pritschka aus Druckscdern, 1^0 si. geschätzt ist, gewilligcl, und hiezu die Tagsatzung auf dcn «. Juni d. I. Vormittags um i> Uhr vor dem hiesigen Nachhause mit dem Beisätze angeordnet worden, daß diese Wagen nur um, oder über dcn Schätzungswert!) hintangegeben werden. — Laibach den 1. März verstorbenen Pfarr - Coopera-tor zu Scharfenberg, Blas L.ker, die Tagfatzung aus dcn 22. Juni d. I. Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k, Stadt- und Landrechtc bestimmt worden, bei welcher alle Jene, welche an diesen Verlaß aus was lmmcr für einem Rechtsgrunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen sogewist anmelden und rechtsgcltend darthun sollen, wldrigenS siedle Folgen des §.814 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. — Laibach am 12. Mai I84U. Kreisämtliche Vcrlautlmrlmgrn. 6- 7"l). (Y Nr. 6686. K u n d m a ch u ,l g. Ueber Auftrag des h. k. k Hofkricgtzrath.s wird am ,ii. Juni ,8'l(,' im Ncustadtler Kreis« amtc kll,e Veihandlung zur Sicherung des Aelflp^s . B.darfts sür die k. k. Militär-^.nnlso,, in Neustadt!, dann eine wcitcre Verhandlung zur Llcherung des Brotfuhr, oder Tr^gtllohnes für die au5wärt,gcn Fi» n^nzwache- Asjist.nz nnt) ^aildtsslchclheilb (Zom-m^nocii, aus oic Dauer vom l. August bis EndcOciodcr 18l6, iln Su^rleudirungSwige adgehalt.n »verdcn. — Da die A^a^c des Brot 5 im W^gc dcr eigene., Regle dib Ende Ocloder l^iti dereits sl^er gest.llc ist, so be-ftsht dic Elsoroerni!) an den zu lieferndin Artikcln nur >n taglichen vier Hafer, >n täg° lichen vl.r Heuportioncn, die Portion i» 8 Psund, und iil 555 zwolspsündlgen B.ttenstroh Portionen. — Hlevon werden die UebernahmS-luftigen mit dem Bcisutze verständig»t, daß sie d,e aus oblge Naturalien- lüifeiung Bezug hablnvtn näheren Bedingnisse, wozu sür die dcr Behandlungs - (Zomnnssion bish.r nicht be« kannten Colicurrcnten Behuss der Brolver« sühlung insdcsondc'c die Verpflichtung zum Erläge einer baren Geldlaution pr. 50 st. oder zur Producirulig eiueS blzilksobrigkeitli-chen Cert'fnatcs übcr ihre Rechtlichkeit und Caulionssahlgkeit gehört, von nun an täglich während der Amlsstunden ln dcr k. k. Militär-Haupt -Verpsicgs' Magazins« Kanzlei, am Tage der Verhandlung «ber auch beim hiesigen Kreisamlc einsehen können. —- K. K. Kreiöamt Neustadt! am 16. Mai I8l6. 431 Gubernial - Verlautbarungen Z~ 768, (3) Nr. 1395/ »>,o9&. A v v i s o d'A s t a. 11 R. Govcrno del Litorale Ungagco deduce a p*bblica conoscenza essere tis-salo il di 10 p. v. Giuguo per I'Asta con-cernente l'lmprcsa tlclla triennalc fornhma dei viveri da somministrarsi ogii Amnialaii ricoverali nel 11. Ospedale di Poriore-, non-cbc di divcrsi ariicoli come pagha, Can-dele, Sapone, Farina di ibrmcnione, Oglio, Lfgna da fuoco etc. etc., occonbile ad uso del medesimo. — Capilolato d'Asta. — lo. Due »ono le imprese c rispettiva-mente forniturc cioe 1 Viveri da ammini-strarai agli Aininaluii ricoverati nell ospe-dale *ndic» li nel quadro sub A., ed altri urlicoli come paglia, Candele, Sapone, F.-rina di furmentone per Galaplasmi, Oglio, Lcgna da fuoco e di Ginepro, Cenere, sh-la«i di Lino, tela Corame per disiirare i Cerotti, fascie spccificaii nell'Eleneu sub B. occorcnli ad uso del medcMmo ospe-dale. - La durala di ambeduc le foini-lure vicne iissata per un iriennio, decorri-bile dal lo. Agosto anno coirente sino all' ultimo Lugliu 1849, be« inlesopeio, die non dandu distktia rifnprciidiiorc al K. Governo 3 uiesi avanti icspiro tiicnnale, ovvero quest' ultimo al sornilore, s'iuten-deru prorogata e rinovata Timprcsa per aim 3 Ai.ni. — 2do, 11 surniiore dovrii soinministrare gli alimenii accennati ncl quadro A. di buowa quaJila e giiisla la quan-Uta e nnsui-a indicaia ncllo stesso sen/a po-ter surrogarvi comcstibilc di alira specie, restando totiui« di dispoire |a spartuione Uelle Mvandc sra gli Ammalaii ncUeprc-scrillcvi ore. — Com pure il foiniiore re-sta ohbligato e vincolato a provvedere c somministr.ire alia Oirezionc dell' uspeda-1c »li oggetli indicali nclia Speciüca B. di perioiia qualitä, e di deposidurJi a tutlcsue spesee nscliio nei locnii a ci6 nello stesso spedale esisienti e cio tr imestral men te, dJetro I'Elenco <:he dall Direxione dell' ospe-dalegh vorra conscgnato semper j bg»«>i nipri-»«a dell* espiro del corrcntc quarlale, 1 estanto *vcrtuo rimprenditore cbe quallora non jomministrassc gli Arlicoli indicati nell' ^lenco B; dolly prescritta qunliiä, .saranno li «U'desirni lasciati a sua disposiuone e da pane della Direzionc dell' ospedale prov^ veduti degli altri a lutte spese dell' Im-prenditore. — 3to, L'lmprenditore e U'iiu- 10 di soi-nire le 3 Diete, nouclie resiraordi-naric ordinaaioni contemplate nell' Elenco sub A. verso i prczzi iiseali di Carantani Setle (7) pella prima Dieta, di Carantani Quindeci (i5) pell* seconda Dicia e di Ca-raniani Diccianove (ig) pella 5tia Dieta, e cio giu^ta il ribasso del 2/» p-<£ V'entiqiiat-tio per Cento sui prexzi siundicnti ora vig-gL»nti, — ^10. II pane da sonuninisirarsi do-via essere di buona farina, sufücienieinen-te lewito e bene arrosliio, mai peio piu vecchio di due giurni ; coaI pure il Vino da fornirsi dovrä cs»ere di perfetta quali« ta epcrcio senza minimi) ilifFeiio. 5to. Ke« stera libero al fotnilore di prendere in ser-vizio a propric spesc quclla Serviiu, cbe stimera necessaria cd alta pella prcpnra-aione dei viveri, e disimpegno delle allre mansioni connessc colla fornitura in discor-»o, aveitindo selo, cbe questa dovia essere di Religione roin. Cutobca, e di buona morale Condotta, cbe ollre a cio gli urnasi, recipit'iUi ed allri utensili d;i cuocina e dispensd, duvraniio essere proweduti dall' Imprcnditore a sue spesc, e lenuti sempre stagni e mondi. — 6to. Al f.rnitore viene concesso ^ratuito us» dell acqua csistente nelle cisteme del veccbio e nuovo Casie!-lo, con condizionc pero , d< [ viveri, con-templato nell' Elenco A. tostorbe i relativi comi da esibirsi alia Direxi^ne dell' ospedale colla iinedi ogui niese subito avranno la Revisione,ed il rimancnte «|uarto allor-cbe seguira la liquida/.ione dei conti d.i parle della R. Cmneralc Ragionnirria Au-lica di Buda — Onde ottoncre p.jtimente 11 pa"s»mento degli arlicnli da fornirsi t r i-ines 1 raiment e per uso dell' ospedale, speciiicati npll' EI'mico B. dovrunno gli og-gciti sornministruii essere souopo^ti all' e-same di un* Commissione symposia da 2 Uflicianti della Direzione dell' ospedale 2 4A2 c lial medico eurantc coll' inicrvcuto del Giudtce locale di Portore, ed il Protocol-Jo di osaiiiu assogclUto al K» Goverm», da pnrte di cui seguira, l'assegno piesso la Cassa dell' ospedalc del concernente im-porto. — t)yut qualvolia pero ail* Direzio-nc dell' ospcdale mancasse il qu.intiuuvo degii oggetti indicuti neb'a Spcciiica il. sara riturapendciuc tcnuto di sonuninistrai -li neil' occorenlc? qualila e quaulila e verso il slabilito prezzo a riccrca dclla Dire-zione dell' ospedalc, ed il cuuccrneiiie quanlilalivo iinporto avradaesscrc couleg-giato ncl j>rossimo triniestre. — 910. In ga-ranziu e siccurezza della iedele inauutcu-zione delli premessi obligbi do üssuuicim dal sornilore, dovra esso presiaie a favorc del Soiumo Kr.irio una cau/.ione di iior. 1800 od in conLaiiti, ovvero in obMiguzioni di sialoossia in stabili del iripplo valore, libori d'niinvol.-iziuiie di qu.il siasi sortc col »olilo Vincolo. — lOino. in Caso d'innosservanza da parte dell' iniprenditorf det preniessi obli^lii, a cui 11 on oslanie ripetuie due am-nionuioni noti voles*e «me >ra addallarviMi, decaderaalioru dal diritiodi continual- llm-presu, e vcrra qnesta j>er tulta la suadetta liienuale durat < ;innniiiisitaia o dalla Di-re/.ione dell' ospedale , o da ultra persouy, e ci6 a tutlo carico e »pese deli' impren-ditore, il quale alia conclussione di ogni conto sura tenuto di rifondere il di piü hopra i prezzi contemplali nei »udeiti qua-dri sub A. ct B. sensa rcclaini averlendo, ch« in diÜ'euo si procedera contro Ja sua cauzionc , la quale il ruedesimo tutte le volte sara tenuto di relinlegrare Ja primiero *tabilito iniporlo di fior. j8oo, a gra 4 I .'!».- delta Fatiru oia|ia* . . deili 4 N. B. 1 or(, jm^^Ur,XTdv.ogei,0ce''' vlgsonle- I'-- , ,. n ,. . S p e c i f i c a :'» kH"1 t:'-r*•.¦•-:¦¦ «tile Urd.n.ziom stra«>rdinarie da fornirsi dictro ordine del U. Fiscio dell' ospedale i, ... verso il prczzo fiscale JB
  • a»te lutto 1' anno, pcro in 4 volte cioe trimeslralmente. pro- ,) _ 1 rrezzo Importo a a i5o Sfilaizidi lino seoondo il campione il it. - 25 62 3o ö „ 22000 Jagha di formwito in ManipoÜ * il &. 1 20 2g3 20 J „ 100 Landc-h di Sego ben stagionale, 6 al fundo - «5 40 - 4 „ 12 dem di Cera • ¦ . . . il Ä 1 8 i3 36 o „ 2Ö0 öapone bianco ascmtto > . c[Ot — i5 54 10 6 „ goo Farina di ioiuionione per Calaplas'mi 'do — 4 60 — 7 „ 2-2 ossia 44 libre filo . ' do. 2 27 53 54 * « 25 Spago da Vela (sforzin) . . * Jo. — 34 14 1O 9 „12 Oho comune . . . . * do> _ ,6 32o — , lboo Legno di Ginepro per profUmar la sale ^ i l5 22 3o — 484 — i\r. ~~ ~~ f ' " ' pro- f Prezzo I Importo Sr " .«ml «I ' Jl t&Xoiü 6 Spongia asci.ta sina . .* ^1 *'il . . lt i | 6 12 Passa 620 Legna dura da ftioco d Isola calcolati 6 pas si j per una pei\ica Vienese lunga i piede con Ü taglio, .ti;i/ . . :¦• . . . il passo 1 ^ 997 4o j3 Staja aiS'Cenerc • ' • • • - " ^'a)° - 24 86 — 14 liiat-cia 23o [vU corami p«r distilar ceroi.li, il hraccio — 2o 76 ^o IÖ f n 140 fasci sempliei spinali come Campione — y 18 40 16 U '¦ „' 160 do. doppie . . . . . . _ jg /4ft 40 17 Pezzctia ö8 Clnodi di diversa qualiia . .. ,i;hfi.k . — 20 ß \ ^o 22 »1 20 J.iicdiiei i di Velro a kr. 8 e () fiascKe di diverse — qualita il pez/o a kr. 16 , . . . — •— 4 16 33 n 18 pentole di diversa qualila il pezzo . . — I g 2 j 42 24 „4 Schizzclli di slagno di diversa qualila il pt-z/o a { 8 — Soinma toiale - *- -^a^ ,_.t I — I a>JUJ i l5 Ogui qnalvolta alia Diiezione dello spedale mancasse il suisposto quantilativo, sara 1' Intraprendcnte lenulo di sommiui-strato neir veccorrenle qualila e qiiati ita c vei(*o il sustabilito prezzo a ricerca del la Dirnzione dclla spedale, cd il concernente quantitatixo importo avra da esseicon-teggiato nel prossimo trimestie. Hemtliche Verlautbarungen Z. 772. (3) Nr. l0.^V.l'. Um dem Publicum den Bezug her echten Havanah - Cigarren zu erleichtern und dem Absätze derselben einen größcrn Aufschwung zu geben, fand sich das hohe k. k. Hostammer-Präsidium laut hohen Erlasses vom 28. v. M., Z. 2t)7<>^>. l>., bestimmt, das Minimum der zu beziehenden Mengen volt fünfzig auf fünf und zwanzig Stücke herabzusetzen, und zu gestatten, daß dieser erleichterte Bezug allerorts, wo bisher der Verschleift der echten Havanah - Cigarren Statt fand, in Anwendung gebracht werde. — Die erwähnte geringste Menge von 25 Stück Cmar-ren wird in einem mit einer Schleife (l;:nill(>lotlo) verschlossenen etiquet-tirten Papier-Umschläge, der für den Eigenthümer als Deckung über den rechtlichen Bezug zu gelten hat, in Verschleiß gesetzt werden. — Vor der Hand erleidet diese 'Aenderung nur auf jene Sorten echter Havanah - Cigarren Anwendung, von welchen 100 Stück nicht über l0 fl. kosten , die theuerern Sorten dagegen bleiben einstweilen in ihrer bisherigen Verpackung. — Die Ausführung der gegenwärtigen Maßregel beginnt mit erstem Juni 1846. Dtcß wird in Folge der Decrete des wohllöblichen k. k. stcyr.illy. Cameral - Gefallen - Vcr-waltungs- Präsidiums vom 6. und 18. l. M., Z. Z. 217^l>, .^8. UNd 244jl>, .,<^, hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. — K. K. Cameral- Bezirks-Verwaltung Laibach am 23. Mai 1846.