l849.
Donnerstag   den   8.   Mcirz.
Gubcrnial - Verlautbarungen.
Z. 387.    (1)                    Nr. 2102, ^ci 3687.
Intim ations-Verordnung des k. k. innerösterr. küstenländ. Appellations-gerichteö. — Zur Beseitigung mchrfacher Anstande, die sich aus der Amtswirksamkeit der ehemaligen Patrimonial «Gerickte in Streitigkeiten zwischen den früheren Herrschaftöbesitzern und ihren gewesenen Unterthanen ergeben haben, wird von dem k. k. Mysterium der Justiz provisorisch bis zur Einführung der neuen Gerichtsverfassung verordnet: — «In Fällen, wo ehemalige Herrschafts' besitzcr, die nach denIurisdictions-Normen keinem privilegirten Foro unterstehen, von ihren ehemaligen Unterthanen im C'vil-Rechtswege belangt werden, so wie in Fallen, wo ehemalige Herr-schaflsbrsitzcr ihve ehemaligen Unterthanen klagbar angehen, hat,, wenn der Gegenstand des Rechts° streites nicht auf einen durch das Patent vom 7. September 1848 aufgehobenen Verhältnisse beruht, nicht daS Ortög<c,cht der ehemaligen Herr.-schaft als Erkenntniß- und Executionsrichtcr einzuschreiten, sondern es sind diese Klagen ohne vorläufige Vcrgleichüverhandllmg vor dem Kreis amtc, scyen sie Pcrsonal- oder Realklagen, so wie alle hieraus erwachsenden ExecutionS.zesuche bci dcm nä^stcn unbefangenen Gerichte anzu-bri„g^ll, Dieses Geriet h^lt d^s k.k. Appellations gericht über Einschreiten d^r klagenden Partei von Fall zu Fall zu d^legiren, und hierbei nach Maßgabe der Wichtigkeit des Streitgegenstandes, und wenn nicht besondere aus der Entfernung der StMttheile vom Gerichtsorte extspringende Hindernisse obwalten, vorzugsweise auf Collegial-aerichte Bedacht zu nehmen. Ist eine Klage bei einem aus dem erwähnten Grunde del.girten Geriete angebracht worden, so können alle zwischen denselben Parteien Weilers anhängig werdenden, nicht auf die durch das Patent vom 7. ^fpt. 18)8 aufgehobenen Rechte Bezug habenden Klagen bei eben diesem Gerichte angebracht werden, ohne daß ein neu^l>ch?s Einschreiten um Delegirung nöthig ist," — „D^ Vornahme der Realexecutionsacte lM jcduch durch die Realbchöroe zu geschehen." »Das   Nelfahren   und   der   Gerichtsstand   in
werden'dem'"st^^ fechte betreffen, nung geregelt                                             Ver°''
de^hen^z-Ministeri^^^^N'
In Abwesenheit Sr. des Hcrrn Präsidenten Exc.:
N a i c i ch,
Vice - Präsident.
l)>'. Buzzi.                            Haag.
Z. 379.    (2)                    ,                 Nr. 458?.
C i r c u l a r e
des k. k. illyrischen Guberniums. — Ueber das Verbot der Anwendung ungarisch« Banknoten im Verkehr. — Mit Rücksicht auf den §. 14 der Statuten der österreichischen Nationalbank vom 1. Juli 1811, zu Folge dessen diese Bank während der Daucr des ihr aller-gnadigst verliehenen Privilegiums m dem ganzen Umfange der österreichischen Monarchie das ausschließende Recht besitzt, Banknoten auszufertigen und auszugeben, wird in Folge Beschlusses des Ministerrathes erklärt, daß die von der ungarischen Rebellen-Regierung in Umlauf gesetzten Banknoten im Verkehre eben so   wenig  wie  bei den
öffentlichen Cassen angenommen werden dürfen, daß jeder Umsatz derselben und deren Anwendung zu Zahlungen untersagt ist, und daß, so ferne solche Banknoten in dem Verkehre betreten wer» den, dieselben den Inhabern abzunehmen und an die nächste landesfürstliche Casse abzuliefern sind, welche sie an die Staats-Central-Casse zur Un-brauchbarmachung einzusenden hat. - Welches zu Folge Auftrages des hohen Finanz - Ministeriums vom 24. Februar 1649, Z. 2281, allgemein bekannt gemacht wird. — Lalbach am 1   März 184i>.
Leopold Graf v. Welsersheimb, Landes- Gouverneur.
Z   382.    (2)                                       Nr. 4588.
Kundmachung des k. k. illyr. Guberniums. — Wegen der Strafnachsicht für Recrutirungsstüchtlinge, welche bei der eben im Zuge befindlichen Necru-tirung ihrer P.licht Genüge tclsten. — Nach den Bestimmungen der Gesetze über die Militär-Re-crutirung sind die Recrutirungsstüchtlinge aus Strafe <5x utt'iow zum Militär abzustellen. Diese Strafbestimmung ist mit dem neuen provisorischen Recrutirungspatente vom 5. December v. I. in Kraft erhalten worden und es kommen nach §. 12 desjelben die Recrutirungsstüchtlmge zum Zwecke der ex njl'icio - Stellung in die Classifications-Liste Nr. 1 einzureihen — Um jedoch diejenigen, welche sich den frühern Stellungen durch Flucht entzogen haben, und nun aus Furcht, der gesetzlichen Strafe zu verfallen, nicht zurückzukehren wagen, die Rückkehr zur Pflicht unter den beruhigenden Einrichtungen des neuen Gesetzes zu erleichtern, hat das hohe Ministerium des Innern, im Einverständnisse mit dem hohen Kriegsministerium zu Folge Erlasses vom 2U. v. M., Zahl 1119, Folgendes zu verfügen befunden: l) Jenen, welche sich einer der früheren Mil tär-Recrutirungen pflichtwidrig entzogen , und seither noch nicht wirklich zum Mi-lltär abgestellt worden sind, wird die gänzliyc Nachsicht von allen durch das Gesetz auf Recru-tlmngsflüchtige festgesetzten Strafen und Nachtheilen zugesichert, wenn sie bei der eben im Zuge stehenden Rccrutirung ihrer Pflicht Genüge leisten. -» Es sind daher dieselben nicht in die Classifications - Liste Nr. I gleich den «x «No. zu Stellenden, sondern in jene der folgenden Listen 2, 3 oder 4 einzureihen, in welche sie, vermög ihres Alters oder ihrer sonstigen Verhältnisse gehören. — 2) Alle Verhandlungen und Untersuchungen, bezüglich von Fällen oer Recrutirungsstüchtigkeit, welche auf die der ge genwärtigen vorausgehenden Militär-Recrutirun-gcn Bezug haben, sind insoferne aufgehoben, als sie sich bei der eben im Zuge stehenden Re-crutirung stellen. — 3) Diese Begünstigungen haben jedoch auf jene Individuen keine Anwendung, welche, um sich der Militärpflicht zu entziehen, sich selbst verstümmelt haben. — Auf diese finden die H§. 161 und 1U2 des N. Theils des allgemeinen Strafgesetzes ausnahmslose Anwendung. — Laibach am 3. März 1849 Leopold Graf v. Welsersheimb,
Landes-Gouverneur.
_
Z. 386.    (2)                                      Nr. 41 l3.
Surrende
des k. k illyr. Guberniums. — Betreffend die Entrichtung eines Impostes von 1 st 30 kr. C. M. pr. Centner IMw für  das aus
der Saline zu Hall erkaufte und über die Gränze der Provinz Tirol ausgeführte Salz. — Die mit der allerhöchsten Entschließung vom Itt April 1848 von Seiner Majestät bewilligte Herabsetzung des Salzpreises bei der Saline zu Hall von 5 fl. auf 3 fl. 3tt kr. pr. Centner, ist nach der in der gedachten allerhöchsten Entschließung deutlich ausgedrückten Willensmeinung Seiner Majestät eine Begünstigung, welche nur der Provinz Tirol und Vorarlberg zugestanden und daher nur auf dieselbe allein beschrankt worden ist. — Hieraus folgt, daß mit Rücksicht auf die Bestimmungen des §. 436 der Zoll-und Staats-Monopols-Otdnung, dann der §§. 318 und 3l9 des Gefällö-Strafgesetzes, daß bei der Saline zu Hall in Tirol um den ausnahmsweise ermäßigten Preis von 3 st. 3U kr. pr. Centner erkaufte Salz nicht über die Gränzen der Provinz Tirol und Vorarlberg in einen anderen Theil des österreichischen Staates verführt werden dürfe. — Nur in der Betrachtung, baß etwa einige an Tirol gränzende Districte des österreichischen Staatsgebietes ihren Salzbedarf bisher aus Tirol zu beziehen gewohnt seyn dürften, wird die Ausfuhr des dort erkauften Salzes unter der Bedingung gestattet, daß bei den hiezu besonders zu bezeichnenden Aemtern ein Impost von Einem Gulden und dreißig Kreuzer für den Centner ^<Mo entrichtet werde. — Von dieser Maßregel werden nur jene Salzquantitä« ten ausgenommen seyn, welche die Gemeinden des Lessachthales und des Bezirkes Stall in Ober-kärnten im Limito-Preise von 3 fl. 30 kr. in Folge besonderer allerhöchsten Bewilligung von der  Saline   zu   Hall   beziehen.   —   Das   k.   k.
' Landesvrasidium in Tirol wurde dabei angewiesen, sich mit dem in dieser Beziehung gleichzeitig verständigten Cameral^Gefallen-Administrator, sowohl bezüglich der Puncte, über welche die Ausfuhr des Tiroler Salzes gegen Entrichtung des oben erwähnten Impostcs Statt zu finden, als bezüglich des Zeilpunctes, von welchem cm-
i gefangen diese Maßregel zu beginnen haben wird, das vorläufige Einvernehmen zu pflegen und hiernach die Kundmachung im vorgeschriebenen Wege zu veranlassen. — Dieses wird sonach zu Folge Erlasses des hohen k. k. Finanzministeriums vom l8. Februar 1849, Zahl 4736, zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Laibach am 25. Februar 1849.
Leopold Graf v. Welsersheimb, Landesgouverneur.
3. 380.    (2)                                         Nr. 169.
V erlautbarung
Mit Beginn des Schuljahres '"'/ „ kommen vier Stipendien, jedes zu 8l> st. (Achtzig Gulden) C, M. aus dem zur Verpflegung und Bildung taubstummer Kinder bestimmten Hold-heim'schen Stiftungsfonde zu besetzen. Auf den ^enuß dieser Stipendien haben taubstumme, in Krain oder Kärnten ehelich geborne Kinder katholischer Religion in der Regel Anspruch. — Kinder akatholischer Aeltern können nach der ausdrücklichen Willenserklärung des Stifters nur dann an der Stiftung Theil nehmen, wenn sich letztere freiwillig herablassen, ihre Kinder in der katholischen Religion erziehen zu lassen. — DieKmoer dürfen übrigens nicht unter 7 «nd mchc uver
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sundheit sich auszeichnen, so wie nach dem Willen des Stifters taubstumme Kinder mannlichen Geschlechtes vorzüglich zu berücksichtigen sind.— Aeltern oder Vormünder, welche sich für ihre Kinder oder Pflegebefohlenen um diese Stipendien bewerben wollen, haben ihre mit dem Taufscheine, dem Impfungs- und Armuthzeugnisse, dann mit dem vom Districtsarzte auszustellenden, von dem Ortspfarrer mitzufertigenden Zeugnisse über die Gesundheit und Lehrfähigkeit des Kindes documentirten Gesuche durch ihre Bezirks-odrigkeit dem k. k. Kreisamte längstens bis Ende März l. I. zu überreichen, welches diese sodann unverzüglich anher zu leiten haben wird. — Laibach am 7. Februar 1849.
H. 352.    (2)                                      Nr. 2926.
Currende
d«z kaiserl. königl. il lyrisch en Guber-niums überverliehene Privilegien. — Das hohe Ministerium für Handel, Gewerbe UN0 öffentliche Bauten hat nach eülgelangtem Decrele vom tz. Jänner l. I., Zah! 2539, au demselben Tage „ach den Bestimmungen des allerhöchsten Patentes vom cil. März 1832 die nachfolgenden P.irllegien zu verleihen befunden : «) Dem Jacob Franz H imich He ml) erg er, V<r waltunf.s« Director, wohnhaft ln Wien, sladt, Nr. 785, für die Dauer roa fünf Jahren. auf die Erfindung und Verbesserung im Schiffbau. — 2) Dem I^col) Boll'ng.r, Mechaniker, Wohnhaft in Wi.n, Lcyaumburqergrund, Nr »6, für dit Dauer von zw^i Jahren, auf cie Verbesserung »in s Adkühlungs-Apparates flir jede Fluss gkeit. - 3) DemWltaliH ^lzy^oivöky. Privatier, wohnhaft ln Pra^, Nr. l6>2, for die Dauer von zv»i Jahren, auf die (zisiildun^ in der Lchmalk.n«Fabrication und Blausär e-rei, wodurch alle oiSher üblichen schmalk.n und Blaufäib^    stcff   übel tl off. n werden.   —
4)    Dem  (^liLVlilittl'  D^n5l^n   cle I<6p8l»^'leQi Grundbesitz r, 'vohl>hlfc ln P ris,  i^6 ^u68L 6u l-c:ms»c,lt ^!-. 6,   qec,en<vä!t'g  zu  ^lUe^ <^UÄl  äo lil  lo55t? ^r.  98)  U'^d   dem   Wllh liu 8m/e»'8 >Vil!i^llet) Ingenieur zu Lütii^, wohnhaft in   Mannyelm,  sür   die   Dauer  von sünf Jahren,   auf l^   E'fiüdung  und  Verti.sserus'g in der Construlluna   oes  «^aßapp^rat.s,  wor-nach derselve w.it einfacher Ul'd ^illi^r w^roe, und weniger Raum «innehme als  jcler   andere Gasappar«t. (In Frankreich »st diese (flsindung und Veid.sserunq seil 5. August   1^i6   auf d>r Dauer   von   fü„f<»t)n   Jahren   palentirl).    —
5)  Dem Marcus Hartwig Holler, Bsitz.r der Earlshülie bei Rendsburg in Kchlcswig-Holl-stein.   dem  Johann Friedrich Hansen und dem Hans Friedrich H^ns.n,  Maschinenbauer,  alle drei wohnhaft in 6arlvt)ücte bei Rendsburg  in Schleswig. Hollstein, (^urck H. D. T<Uk,impf, Kaufmann,   wohnhaft »n  Wien,  L»opoldstact, Nr. 636), für die Dauer von fünf Jahren, auf die    Elsindung   einer   neuen   Dampfmaschinen-Vonstruciion, wobei der einmal benutzte Dampf durch plötzliche Expansion zur Erzeugung   eins luftleeren Raumes mittelst eines losen und unbelasteten Kolbtnb und fernere Wnkung durch atmosphärischen   Druck die  größte  Wirksamkeit  er lanqe,  wodurch eine  b.deutendc Feuerungs«Er sparniß. wenigstens ti, Halfle, im Vergleiche z«  den  jetzigen besten   Dampfmaschinen   erzielt werde.- 6)   Dem  Emil   We.ger,  Leder   Fa-br«ks« Gesellschafter,   wohlchift   «n   Altbrünn, Nr.  l6, für die Dauer von einem I^hre, auf die Entdeckung und Erfindung in der Construction allrrGattunaenvcnHeizungen, als: Dampf« kesselheizungen für stabile und Schiffs-Dampfmaschinen, Locomorve. Brau-  und Farbkess.l, Gas-Retorten, Bcol.Backöfen, Malz , Rüben , Cichorlen«   und  andere Darren,   Spart).rdc-, Stuben», Luflhei^ungs-, Trock.n- und anderen Oefen  und Heizunaen, welche mit  Et.inkohle. Braunkohle oder   Torf geheizt   werden, wobei der Vortheil erreicht werde, daß sich k.in Rauch bilden könne, di? beim Verbrennen sich entwik telnden Gase vollstaneig verbrennen, tie Hitze bedeutend gesteigert  und daher  eine  namhafte Ersparniß an Brennmat.'liale erzielt werd,; daß f.rner,   da die Rauchbildung   vermieden wird, sich  b,i Dampfkesselheizungtn  an  den äuß.rn
Wänden des Dampfkess ls kem Ruß ansetzen könne, und der Kassel lm Stande fty, leichter die Wärme zu absorbiren, und daß endlick theilweise Dampf oder Wasser als Brenl stoff dab<i angewendet werden könne. — 7) Dem Adolph Sachs, Zahnarzt und Zahntechniker, wohnhaft in Lemberg, Nr. 239, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung einer neuen Art von G b ssen, UuzNßilllou,-genannt, bei deren Anwendung es möglich wird, ftlbst die zahmsten 3pei>en zu kauen. — Ferner wird zuc öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die offen gehaltenen Origlnal - Beschrlit»una.en der Privilegien dts Jacob Franz Heinrich Hmberger und detz Iacot) BoUinger sich bei der k. k. niederölierrri chischen Regierung zur Einsicht des Publikums aufocwahlt befinden. ^- Laibach am »7. Februar   !V49.
Leopold   Graf   v. Welser she i mb.
Landes «Gouverneur.
^. 66l.     (3)                                        Nr.  3803.
Surrende
des k. k. illyr. Guberniums. — B.tref' fend die Emission von 25.000.000 st. in drei-percentigen iäasse- Anweisungen über »000, 500, ^00 und 50 ft. — Mit dem durch die aUerhöch. ste Entschließung vom 8. Iänenr lü^9 von Lr. Maj«stäl gen.hmigtcn ReichStagS-B^schlusse uom cl. desselben Monates ist das hohe Finanz- Ml-nlsterlum ermächtiget worden, zur Bedeckung der außerordentlichen Sca^tS » Etfordernisse oei-zinsliche scaacs - Icheine auszugeb.n. ^- Aus HlU'iola^e dleser Erm.ichi!„u»^ hat dis hoh. Finanz-Mlnlstelium l^ut Dtlretes vom 6.d. M , 6. »52'l/^ ?^l) dl<H,nauS^al)^ uon 2^,000.000 fl. ln dr<ipclc»n!lq<n (ä lsse- Anwr>sunq»n üvel Becräqe von l000. 500, l00 ,n>o 50 st. -e s.dlvssen. Di^ Hmaußgide ^rsol^r >m Eniuet liandniss^ mic t^er Na!ion.Uoank und unter M<c wlrkun^ drs.ldkN. — Dise Anweisungen w<lden «n Wien d<i d<r Staats - (Z^nlralc^sse und dc< o.r privi!e^>rc<n ö-sterle>ch>sch.n N>Zc>on^l"ünk, <n den Provinzen aber bei de» Proolnzial-^^hlamlern und v^i o.n B nk-Fili lc^ssrn au6 gegeben werden. — Dic> Besltzcr ciej'r Anwli-sungen genießen d.n '^orlhril, o^ß letzt.re zu I^der Z^lt lm vollen Capitals-Betrag und n>it G..trechnung d.r verfallenen .'>i^n be, all.n ös fentlichen lä^ssel,, so wie dei der Nalionalrank in Zahlung angenommen, oder bei dr Scaatö»C,ntrai.asse, drn Provin^iU Einnahms cass<n und den Lassin d.rNatlonaldatik 0 a r e l n ge löset werden. — Bei vbcn oiesn (z^ss.n werden auch außer den Fallen, wo die Anweisung als Zahlung gegeoen, vdr bar eiig^löset 'vird, d,e Zinsen, wenn es die Partoeu verlan. gen, auch schon nach Ablauf ein.s halben Jay-rcs bar berichtiget. Die vom T>ige der Auöslel lunq. d. i rom l. Jänner 1849, laufenden Zinsen müssen ader in dem auf der Rückseite der Anweisungen für jecen Taq derechnetlN Betrage von d»r Part.i der imittircnden Cass^ er< setzt oder aufgerechnet werd.li. Dag^en slnd abcr auch denjenigen Parteien, welche eine Ar.we«« sung zur Einlösung odcr anstatt Zahlung dei einer Casse üb.rg.ben, die bis zum T^ge der Uebergale verfallenen Zinsen ron der L^sse zu ers.tzen oder gulzurechnen. Auf Verlangen werden zur Beföld.runq des Umlaufes und zur Verwechslung ler Anweisung»« auch Thnlan« Weisungen von 25 st. und 10 si. ausgege en, für welche jedoch die Zinsen, außer den Fällen der Annahme als Zahlung oder rer baren Einlö^ sung, ganzjährig berichtigt werden. — Uebri.-<jens kö«n<n die Casse« Anweisungen auch zur Einzahlung auf Gtaaisanl.hen, oder als Caution, welche zu Gunsten eines öffentlichen For,-dcs zu leist n ist. velw.ndet wertem — Dle äußere Form di.ser Anweisungen kann bei o/n Zahlämtern in Laibach und Klagenfurt, fnnei dei den Kreisamtern und KreiScassen, so w>. auch rei den Bezllksobrigkelten eingesehen werden. — Dicse Bestimmungen werden mit dem Beisätze zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß d«e Emission der Anweisungen bei der Staats-Lerlralcassa mit dem l2. l. M. begonnen h^t; der Tag »hrer Emission durch d'.e prioilegi'te österreichische Natlonalbank aber besonders kund
gemacht w.rdea wird.   —  Laibach am 22. Februar  1g'l9.
Leopold Graf v. Welsersheimb,
Landes-Gouverneur.
Z. 351.     (3)            <»ä    Nr. 4911. uä 39 j0.
Nachricht vom k. k. mährisch - schle fischen Lan» oesgudernium. — Durch das am 6. d. M. eingetretene Aulebcn des Pliinarlvund » und Ge« burtsarztes des Brünner k. k allgnn. Versor« >;ungtzhaus>S, Dr. Göttinger, ist dieser Posten, womit ein I^hrg halt mit 3<0 fl, <Z. M. nebst einer dis zur erfolaten Reorganisiruna der k. k. vereinten Versorgungs^nstalten m,t hohemHof-decrete vom 1?. F.bruar 1^t5, Z. 2391, bemessenen provisorischen Gehaltsaufbesserung von jährlichen l00 ft., Naturolwohnung und der Bezug an Ernolumenten jährlicher ,2 Klafter harten Btennholz.s und 2l Pfund gegossene Un« schlickeren, verbunden ist, in Erledigung ge» komm.n. — Bewerber hi rum haben ihr».' ord« tiun^smaßig instruilten, «n die k. k. mähllsch« schlesilche LandetzstrUe stylisnlen dießsäll'gen Gesuche, belegt nnt dem Diplome alg Doctor der Medicin uno CyylU'gle deS Maglsteriums der Gcvurtshilfe, und als Operateur m>c d.n» Nachweise üv.r iyre bisyerlgen Dienste, lnsdesondvre be» öff<nlllchen'Spitäl.rn, und sich erworbenen Verdienste, dann mit dem Taufscheine, dcm Zeugnisse ihrer Moralität aus der letzten Zeit, und mit dlin autlNtilchlN Z.u^Niss^ üver vie vollkommene Ke'lütn'ß der t öt) .Nischen sprach«', 0ura>ihre vor^es.tzl. ^ehöroe del der k. k. Oi ün« ner Verforgun^oanstalte"» Direction blö späte« stens 25. März 0, I. einzubringen. — ^rünn m 9.  F.l'ru,r l^^9.
An ton Gottlieb Eöler v. Tannen ha in, k. k. m. schl. Gubtru^l^ Secr,tar.
Z. 37<».    (»)              Nr. 5139 nä Nr. 38185.
Kundmachung. Bei dem k. k. Camcral- und Kriegszahlamte in Linz ist die erste Casseoffizialsstelle mit einer jährlichen Besoldung von ttlw st. erledigt. '—«Diejenigen, welche sich um diese Stelle, oder um eine etwa hiedurch in Erledigung kommende mindere Casseofficialsstelle bei dem k. k. Came-ralzahlamte in Linz oder der Cameralcasse in Salzburg bewerben wollen, haben ihre, mit allen Dienstesbehelfen belegten Gesuche, durch ihre vorgesetzten Behörden, bis 20. März d.I. bei der k. k. ob der ennsischen Regierung zu überreichen, und sich über ihn Fähigkeit, im eintretenden Falle cine Caution von I5W bis 2MM st. leisten zu können, legal auszuweisen. — Die Bewerber, welche nicht bei l. f. Cassen angestellt sind, haben anzuzeigen, wann und wo sie die letzte Cameralcasse - Prüfung bestanden haben, oder sich doch bereit zu erklären, dieselbe sogleich abzulegen. Auch wird den Bewerbern zur Pflicht gemacht, ihre etwaigen Verwandt- oder Verschwägerschafts - Verhältnisse mit einem oder dem-anderen Beamten der obgenannten k. k. Zahlämter genau anzugeben. — Insbesondere haben sich Diejenigen, die eine Anstellung bei dem k. k. Cameral- und Kriegszahlamte in Linz suchen, auch über die bestandene Prüfung aus den Kriegs-casse - Geschäften auszuweisen. — Von der k. k. ob der ennsischcn Landesregierung. Linz am N. Februar 181».
Der Landes - Chef von Oesterreich ob der Enns und Salzburg,
Or. Alois Fischer.
Z. 3«9-    (3)                      Nr. 2769, aä4»78.
Edict.
Vom k. k. innerösterr. küstenl. Appellationsgerichte wird bekannt gemacht, daß für die Provinz Kram eine Land-Advocatenstelle, mit dem Wohnsitze in Krainburg, erledigt ist, und daß die Bewerber um diese Stelle ihre gehörig belegten Competenzgesuche binnen vier Wochen, vorn Tage der ersten Einschaltung dieses Edictes in die Zcitungsblätter, bei dem k. k. krainischen Stadt-und Landrechtc zu überreichen haben. — Klagenfurt am 15. Februar 1849.
89
Äemtliche Verlautbarung
ä   399.    (!)                                       Nr.  I!>6«.
Von dem k. k. Etadt- und Landrechte in Kram wird bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen der Margaret!) Johann, Vormünderm und des Herrn Michael Schusterschitz, Mitvormundes der minderj. Lucas Iohann'schen Kinder, als erklärten Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach dem am 5. December 1848 ohne Rücklas-sung eines Testamentes verstorbenen Greislers Lucas Johann, die Tagsatzung auf den 26. März l. I., Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k Stadt- und Landrechte bestimmt worden, bei welcher alle Jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für einem Rechtsgrunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so gewiß anmelden und rechtögelteno darthun sollen, widrigens sie die Folgen des §. 814 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden.
Laibach den 27. Februar 1849.
Z. 374.    (2)                                      Nr   1967
Edict.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Krain wird bekannt gegeben: Es werden die zum Verlasse nach Matthäus Kunauer gehörigen Grundstücke, als:
a)  Die Acker beim Frischkouz, bestehend aus 5? Pifangen;
b)  die Harpfe mit 15 Fenstern;
c)  der große Acker bei'Tomazhou, bestehend aus 238 Pifangen;
6) der AM- bei Kreula, bestehend aus   44 Pi-
fangcn, und
e) die Wiese am Moraste, - am 26, März 1849, früh 9 Uhr, und nöthigensalls an den darauf folgenden Tagen im Orte der Realität, im Ganzen oder in kleinern Parthien, im Wege der öffentlichen Versteigerung an den Bestbietenden auf vier nacheinander folgende Jahre, nämlich vom 1. April »849 bis l. April 1853, in Pacht gegeben. Die dicßfä'lligen Ausrufspreise und die Bedingnisse können zu den gewöhnlichen Amts-stunden in dem dießlandrechtl. Expedite, so wie bei dem Curator, Herrn Dr. Mar Wurzbach, eingesehen und in Abschrift erhoben werden. Laibach am 27. Februar  l8-»9.
Z. 36«.    (2)                                   Nr.   iOu»'.
Edict.
Von  dem  k.   k.   Gc^dt»  und 3a»orecht> in  Krai«   wird  bekannt   qemactu: Es s.y vo< di.s.m   Gerichte  aus   Ansuche«   der   Lalvacyei Sp^rcass.', qeyt» H rl n l!o>,»z Prewk,   weaer 20W fl. c. ». c.) >" die öff.'llliwe   V.rii.'lqe runq oes, oem Erequirttn a>höriqen, aus.4l77 N. 45 kl. gejchaycen,  in  d.r   (Äraclscha»Vo -»iact licqeno.n  H^us.s  N»'. 63,   sammt O^l-«arten. A^.'l ^«>- (^l-mucli u<>o soosti^m Zu ^cl)ör,  gel,',lllg.'l. ui.o hl^zu or.i Termine, um ?""  ""s   den   l5.  Iä.n..,   l3.   Februar   un' 7, '/   ^ .'^' l'd smal um l() Uhr Vorml^
'"'s   ^^'^^'t.mmt word.r.,  daß,  wen»
dtttag 0'" '..ud.r.., Ma,m „„-acht we.de. konnten, selve be. d.r dr.lt... auch uncer de^ Schaoungsdetrage hintan q,^« ^^^ ^.. den. Wo udr.gens 0,.. Kaust.st.^n f,,i st.hr d>. dl.ßsall'^.,L>ctt.t,0l.sbedi.,q..,js,^ wi^uch'di. Schätzung ln der d,.ßla.,dlechil,chf„ R^ilira tue zu den gewöhnliche', Amtsstunden oo^r bc» del« lz^'cutllinssliyle^s Verlltter, H,^,. Dr Maxim. Wurzbach, einzusehe.» und Auschriflen davon zu uella»a/n.
öaibach am 2l. November 4843.
3lr   l8^2.
Anmerkung. Auch bei rer 2. Feildietungsr Tagsatzunq ist k.inKauflust'aer erschienen, dat)er die 3. am 26. März l8»9 abg.hal» ten  werden wird.
Laidach den 24. Februar 1619-
Z?3K57"(3^                               Nr. l727.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Krain wird b.kannt gen^chl: Es scy von die^ ftm Gerichte auf Aosuch.n der ^klarten Geol^, Moschitz'ichen Erlien, in die öffencllche Verstei,
gerung des G.o»q Moschlh'schen l'ew^U'cken Verlaß. Vermö^^nc., ^»t.-heno in melieren Pr»« t'0>en, Einiichlung unt> suiisllgtn Effelten, gc. w<ll>qii. u»o yiezu oer 2.. Mälz l.^^9 um iO Uhr Vvllililtagb in der Wohnxnu o,s re^ slorbrnen G.org Mosch,l^ vestimmt word»n. iiaib^ch am 17   Frdluar »Ü^.
^' ^68.    (^                             M.  19U«M9ti.
Concurs-Kund machung.
der k. k. steicrmärkisch - illyrischcu Cameral - Gefallen - Verwaltung, (wcgen Besetzung einer ^anzlel - Assistentenstelle mit 250 fl. Gehalt.) — Im Bereiche dieser Cameral-Gefallen-Verwaltung ist eine Kanzlei - Assistcntenstelle der dritten Gehaltsstufe mit Zweihundert und fünfzig Gulden erledigt.— Diejenigen, welche diese Stelle zu erlangen wünschen, haben ihr gehörig docu-mcntirtes Gesuch im vorgeschriebenen Dienstwege ln der Art bei ihrer unmittelbar vorgesetzten BeHorde anzubringen, daß dasselbe zuverlässig bis längstens fünfzehnten März 1849 hier enttrifft. — Es ist sich über die zurückgelegte Staats-Dienstleistung, über die bestandenen Prüfungen , über die Kenntnisse aus den Gefällsund Verrechnungs - Vorschriften und sonstige Kenntnisse und Eigenschaften, insbesondere aber über Sprachkenntnisse auszuweisen; auch ist anzugeben, ob, und in welchem Grade Bittsteller mit einen dieser Camcral - Gefallen - Verwaltung unterstehenden Beamten verwandt oder verschwägert ist. — Gratz am 24. Februar 1849.
Z. 3i»8.    (!)                                           Nr   8l.
Licitations-Verlautbarung, Ueber   die   auf   den   dießcommlssariatlichen Staatsstraßen  für das Jahr 1849  hohen Orts zur  Ausführung   genehmigten   Bauherstellungen werden die vorgeschriebenen Licitations-Verhand-lungen bei den betreffenden Bezilksobrigkeite» in nachstehender Reihenfolqe vorgenommen werden, und zwar: Bei dem löol. k. k. ^ezukscommissa-liate der Umgebung Laibachs den 2l. März l. I, vormittag von 9 bis 12 Uhr, uno nöthigenfaUe. ^,uch Nachmittag von 3 bis tt Uhr,  über folgend, Sauten, als: 2) Die Conservatlons^Albeiten  an der  Tschernutscher   Saue - Brücke   zwischen   dem Distmiz-Zeichen ttj>3-14, mit Inbegriff der Reconstruction  des   19.   und 2t».  Blückenjockes da-selbst, zusammen im Ausbots'Betrage von 2<53<l st. 22 kr.; d) die Herstellung eines neuen Etta^n-gelanders   durch  eine  Lanqe von   168 Klaftern, zwischen dem Distanz-Zeichen H1'l-l5, im Ausrusspreise pr. 291 st. 40 kr.; 0) die Reconstruction   zweier Durchlaß - Canäle   an   der  Triester 2traße,   zwischen dem  Distanz-Zeicken   l>5-tt, im Betrage von «35 st. 1 kr.; <1) die Reconstruction eines Durchlaß-Canals an der Triester Straße, zwischen dem Distanz-Zeichen ^!-2. mit Inbegriff einer daselbst herzustellenden Btrczßenstützen mauer, zusammen  im Ausrufspreise pr. 6<t8 fl. 39 kr,; «) die Bei- und Aufstellung von 6lj - tück ! streifsteinen,   in gleicher Stärke und Form, der auf der Triester Straße bereits bestehenden angefertiget, sammt der gehörigen Versetzung, zwischen dem Distanz-Zeichen H2-3, im Ausrufsprcise pr. 134 fl. 4tt kr.; l) die theilweise Rcgulirung der Triester  Ltraße,   nächst  dem Dorfe Loog  beim ^^«nllor, zwischen dem Distanz-Zeichen h l<j-1l, mit  Inbegriff  der  Herstellung   tines  gewölbten Durchlaß-Canales u«d einer gepflasterten Mulde daselbst, zusammen im Ausbotsbetrage pr. 1154 fl. 2l kr.;   ß) dit theilweise Regulirung und Erhöhung der Straße nächst der Triester Mauth, zwi« schen  dem Distanz-Zeichen H2-3, mit gleichzeitiger Reconstruction des daselbst schon ganz schad» haften Durchlaß-Canales, im Betrage von 2783 fi. -i5 kr.;   I,)   die Conservations. Arbeiten  an  der Zaier-Brücke auf der Lolbler-Straße, zwischen dem Distanz  Zeichen H9-IU,   im Ausrufspreise von 8U3 fl. 16 kr.; j) die Reconstruction von 4 Durch-laß^Canalen an der Üoibler-Straße, zwischen den D'stanz. Zeichen ^i«-li,  <>^2-l3  und H3-4, zusammen im AuSbotsbetrage von 523 fl. 11 kr.; l^) d,e Conservations. Arbeiten der Raan-Brücke l« Lalbach, im Betrage von 2<w fl.; l) die Beischaffung des neuen Straßenbauzcuges mit 478 st 2kr. -  Bei dem löbl. k. k. Bez.rkscommissariate Cgg und Kreutberg zu Egg ob Podpetsch den 22
März l. I., Vormittag von 9 bis 12 Uhr, über nachstehende Bauobjecte, und zwar: 2) die Conservation dreier Brücken, nämlich: der Doorava,, Feistritz- und Schelodnig . Brücke an der Wiener Straße,   zwischen den  Distanz » Zeichen   l^4-5, N)l-2 und l^8-9, zusammen im Auöbotsbetrage von 326 st. 5  kr.;   k)   die  Conservation einer Steinle»sie, dann Bei- und Aufstellung von 114 Stück Strelfsteinen, auf verschiedenen Puncten des Aichcr Assistenten-Districtes, zusammen  im Betrage von 4l9 fi. 34 kr ; c:) die Reconstruction zweier Durchlaß-Canale im Alogovitzer Assistenten-Districte, zwischen dem Distanz-Zeichen 1V)3-4, zusammen im Ausrufspreise pr. 27U fl. 43 kr.; ti) die Reconstruction der Straßengeländer, dann Bei- und Aufstellung von 42 Stück Ttreifsteinen im   Glogovltzer Aisistenten-Districte,  zusammen im AusbotSbetrage von 723 fl. 6 kr. — Bei der löbl. Bezirksobrigkeit in Weixelbcrg den 24. März l. I., Vormittag von 9 bis 12 Uhr, über nachstehende Bauten, als: i,) die Reconstruction eines gewölbten Brückels an der Agramer Straße, zwischen dem Distan.zlZelchen Nhitt-11 beim Simon« tschltsch, im Ausbotsbetrage pr. 48li st. 37 kr.; l>)   die  Conservation   der Brücken,   in  Distanz-Zeichen i^7 8 und UH8-9, zusammen im Aus-dotsbetrage von   lItt fi.   1 kr.;   c)   die Reconstruction eines gewölbten Durchlaß-Canales, im Distanz-Zeichen  lll^l2-13,   im ÄuSrufsbetrage von 2U8 fl. 32 kr.; ci) die Herstellung des neuen Straßengeländers  auf dem Weixelberger« Berge, dann Bei' und Aufstellung von 68 Stück Streif, steinen, zusammen im Aust'otsoetrage von 327 fl. 4 kr.   —   Zu  diesen situations» Verhandlungen werden demnach  alle Unternehmungslustigen mir dem Beisahe eingeladen, daß die dießfalls bestehenden iücltationsbedingnisse, dann die bezüglichen Bauplane und Baubcschre,bungen bci dem stefer« tigten Straßen-Commiffariate täglich, und 4 Tage vor den  abgehaltenen  Licitationen  auch bei den b.-treffcnden Bezirks; Commissariaten   in  den ge< -vöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden können. — Schriftliche Offerte, gehörig verfaßt, mU dem vorgeschriebenen Slämpel und dem 5proc. Vad'um versehen,   werden nur vor Beginn der mündlichen Versteigerung   angenommen,   spater   einlangende hingegen   nicht  beachtet,   sondern   zurückgewiesen ! werdm. — Vom k. k. Straßenbau- Commissariate ^!aibaä)  am 4, März   l«49.
>.   3-<i).     (2)                                                   i)ll.  U^7.
Edict.
Alle Jene, welche auf den Veilaß des zu Do-b ova Nr. .'N vtl sto'drllen Ililol' illemschczar Ansprüche ,,u l)c,dt!i ucllNtiiilN, daben selche a,n »7. Mälz l. I. lüih 9 Uin l,ol diestln Herichie so gewiß lechtSgtl» tr„o da.zuldm,, .»lö »vidiigenv sie sich die Folgen des z. 814 a b. ^. Ä. selbst zuzuschreiben h^be:, werden. K.  K.   ittezl'lsgenchl   Umgebung   vai^chs   am
6   517.    (2)                                                  i?ll.^32^
E    d    i    c    t. Von lem t. k. Beziltsgrlichle Neitniz wild bekannt
^enl^chl: <>b sey zur v>quiciiul,g des Vermögens.- und ^chullenstaüdl'b nach tem velstocdenei, Helrn Georg ')l,Am, O^kllichcer in ^ineidl'rt, die Tagsatzung ^ull den 2^. März l. I., früh um 9 Uhr, vor düsem Ge>ich!e angeordnet worden, zu welche, die Verl.'ß« sckulviier unter ^ndrol)una der Kl ige, u>.d die ^lau. dlzier mil ^linnclung auf die Felgen des K. VlH b. O. iö. eindeluf^n weiden.
lileifluz an» 6. Februar  ,849.
Z. O53.    <,2,       E    d    i    c    l.               ^. ^,ß5^
^l>!l dem k. k. Bczi>i5gerict)lt Eenosel,ch'wilt> l)lc.mt tund «em^cht: l5b !cy üdcr Ansuchen des ^ellll Allloii lllil/^ von Kllill-Berdu, in die ere-cu-N't FeUcieiuog der. dem Hrn. Anlon sjimöiö ge» yoligcn, be, der Staalshe,rschaft Adelsder« «>,t, Urd. Nr. ll)22 rorkommeriden, gerichtlich auf »299 fi. 40 kr. geschatzlen und ,u Ur«»l6 gelegenen Halbhube, wegen aus dem w. ä. Verqlelche «llla. 7. Februar 1545, Z- 58, schuldigen i97 fl. 55 tr. «. «. 0. gewilligel, und ^u deren Vornahme die Termine auf den i). Jänner, l5. Februar und »5 März l81»9, jedes^ :nal Vormittags 9 Uhr im Orle Ureui« mil d,m Beisatze bestimmt worden, daß diese Re^lisät b,' der drulcn zellbielungblagsatzung aucb unltl dem Schaz« zungSwerthe hillianaegeben werde.             .    ...-„..
Das Schätzungöprolo^oU, die Lici.mons^mg. "isse und der neueste Mundbuchsenract lonnen tagl.cy yicramts eingesehen welden.                      ^        «,<»
K. K. Bezirksgericht Senosetsch den 22. Ne.. .8^U.
^Anmerkung.   Zu derzweilen^ie-ungs^^^ zung ist lein Kauflustiger erjchlenen.