^ ^N 28. 1865. Ämtslilatt zur Lmkacher Zeitung. Februar. (31-2) Ausschließende Privilegien. Das Ministerium für Handel und Voltöwirth-schaft hat nachstehende Privilegien ertheilt: Am 2:;. Oktober 1804. 1. Dem Johann Bailly, Schifföbaucr und Mcchauikcr zn Bordcauz- in Frankreich, Submandatar Gustav Soutschck, Kauzlcibcamtcr der kais. französi-scheu Botschaft in Wien, auf die Erfindung von eigenthümlichen Wasserfahrzeugen, welche als Badeanstalten eingerichtet seien für die Dauer von fünfzehn Jahren. Am 7. November 1864. 2. Dem Thomas Vracegirdle, Maschinen-Fabri« lauten in Vrmm, auf die Erfindung eines cigculhum. licheu Systemes bli «<'<>»lii'.ul'sv oder „Porspinu» Krämplln", für Vaum- und Schafwolleabfälle für dle Daurr EineS Jahres. Am >>. November 1864. 3. Dem Eo. A. Paget in Wien, Stadt, Nie, wergasse Nr. 13, auf eine Verbesserung der Rauchkammer bei den Nöhreukcsseln der Lokomolive und andere Dampfmaschinen mit einer Vorrichtuug zum Ueberheizen des Dampfes für die Dauer EincS Jahres. 4. Dem Friedrich dossier, Koustruktcur an der Lehrfauzcl für Maschinenbau am k. k. polytechnischen Institute in Wien, Landstraße. Neisnergassc Nr. 25, auf die Erfindmig einer Maschine zum Bespritzen und Kehren drr Straßen für die Dauer Eines Jahres. 5. Dem Ed. ?!. Paget in Wien. Sladt. Nie. mergassc Nr. 13, auf die Erfindung im Ucbcrzichen der Metalle mittelst Plei. Zinn, Zink oder deren Le-girunaen für die Daucr von zwei Iabreu. 0 Dem Friedrich Nödiger in Wien, Neubau, Sigmundgasse Nr. 3. auf die Erfindung einer eigenthümlichen Vorrichtnng, mittelst welcher die Sporen ohne Schrauben. Riemen )c. am Stiefabsape solid befestigt und schnell wieder abgenommen werden kön» nen für die Daucr EineS Jahres. 7. Dem Iohu Wilsou zu Upper Poppleton in England (Vevollmächtigter G. Märkl. Photograph in Wien. Iosephstadt. Langcgasse Nr. 43,) auf eine Vcr< Besserung der Dreschmaschinen für die Dauer von drei Jahren. 8. Dem Joseph Fellr Alicndcr, Walzwerksdi, reklor zu Segen Goltcö lici Nossiß . Dem Hermann Kansch und Moriz Eder. Velde iu Wien, Elsterer Wicden, Muhlgassc Nr. 1. Letzterer Sladt. Singrrstraße Nr. 18, auf die Erfindung einer eigenthümlichen wasserdichten i.'cdcrpasta für die Dauer Eines Jahres. 17. Dem Wilhelm Bauer. Sub.Mariuc.Iuge-„leur zu Stettin (Bevollmächtigter G. Märkl, Photograph in Wlen. Iosephstadt, Langegasse Nr. 43,) auf die Elfindung von selbstthätigen dynamomelri-schen Negulaloren für die Dauer EincS Jahres. 18. Dem Georg Philipp Zimmerman:,, Ingenieur und Wcrkführer der Kammgarnfabrik zu Vös-lau. anf eine Verbesserung der Feuerungen und Kes» seleinmanerungen für die Dauer Eines IahreS. Am 10. November 1864. 19. Dem Paul Emil Placet, Eivilingenieur zu Paris (Bevollmächtigter Friedlich Nodiger in Wien. Neubau. Sigmundsgasse Nr. 3), auf die Elfindung einer eigenthümlichen Mcthote mittelst der Pdoto« graphic Reliefs uno Zeichnungen auf Metallplatle«,. Glas :c. darzustellen "für die Daucr EineS Jahres. 20. Dem Jakob Radl, Tischler in Wien. Maria» bilf. Vürgcrspitalgasse Nl. 14, anf die Echndnng ge< kehlte Stäbe, Gesimse und Verzierungen nach ihrer Fläche oder Kante. über alle abgerundeten Ecken und Winkel, ja selbst biS zu ^ Gernng an Möbeln ;u biegen, ohne daß die Form der Kchlungen bcein« ttächliget werde für die Dauer Eines Jahres. 21. Dem Joseph Weber. Vackcrmrister iu Reichen, berg auf die Erfindung eines eigenthümlich konstruil-ten Backofens znr Beheizung mit Kohlen für die Daner Eines Jahres. 22. Dem Karl Siemens, Professor an dcr l. Württcmbergischcn landwirtschaftlichen Akademie zu Hohenhcin, im Königreiche Württemberg (Bevollmächtig, tcr Karl A. Speckcr in Wien, Hohcnmarlt, Galvagni-hof Nr. 11), auf ciuc Verbesserung dcr Branntwcin-uud Spiritus-Destillirapparatc für die Daucr von zwei Jahren. Dicsc Vcrbessernng ist im Königreiche Württem-bcrg seit dem 14. August 1864 anf die Daucr von zchn Jahren patentirt. Am 11. November 1664, 23. Dem Samson Mspiper in Wien. Stadt, Nolhenthurmstraße Nr. 31, auf die Elfwduug einer eigenthümliche» Methode aus Seidtufäden, Seiden, abfallen ?c. sogenannte Kunstseide im ungesponnenen. gesponnenen, gezwirnten, gefärbten oder ungefärbten Znstande zu erzeugen für die Dauer Eines Jahres. 24. Dem Karl Schulz. Fabrikanten zu Essen, im Königreiche Preußen (Bevollmächtigter N. Heinrich. Sekretär des u. öst. Gcwerb'Vercincs in Wien. Stadt, Tuchlauben Nr. 1!). auf die Erfindung eines Apparates, ,l.u Nni" genannt, zur Verfertigung und zum Rauchen der Papler'Zigaretlen für die Dauer von fü»f Iihrci,. 25. Dem Wilhelm Thie ^lm.. Harmonikaverfer-tiger, in Wien, Neubau. Mondscheinaasse. Nr. 1 l. auf eine Verbesserung in der Siimmling dcr Muni» Harmonika für die Dauer EineS Jahres. Am 13. November 1864. 26. Dem Constant Iouffroy Dumöry, Civil«In-genienr zu Paris (Bevollmächtigter Friedrich Nödiger in Wien, Neubau, Sigmuudsgasse Nr. 3), auf eine Verbesserung in dcr Konstruktion der Eisenbahnen für die Daucr Eiucs Jahres. 27. Dem Servals Dernier, Wollabfallhändler in Brunn, auf die Erfindung der Methode, die Schaf. Wollstoffe mittelst Application von Schccrhaaren dichter und dauerhafter zu machen für die Dauer von fünf Jahren. Am 14. November 1864. 28. Dem E. Burgy uud Comp. zu Basel in dcr Schweiz (Bevollmächtigter Cornelius Kasper in Wicn, Maricchilferstraßc Nr. 51), anf die Erfindung eines Verfahrens und eigenthümlicher Vorrichtungen zum Apprctircn uud Lnstrircn von Garnen und Zwirucn jeder Art uud mit besonderer Anwendung auf Florct-fcidcfädcu für die Dauer EincS Jahres. 29. Dem Adolf Jordan, Fabrikanten zu Kralup in Böhmen, auf die Erfindung eines eigenthümlichen Apparates znr Kondensation gasförmiger Säuren für dic Dancr Cincs Jahres. 30. Dem Simon Marth, Maschinisten in Wicn, Margarethen, Gartcngasse Nr. 19, anf die Erfindung eiucs eigenthümlichen Hammers zum Klopfen des Fleisches für dic Dancr Eincs IahrcS. Die Privilegium-Beschleibnngeu. deren Geheimhaltung angesucht wurde, bcfinden sich im k. k. Pri-uilegieN'Alchive in Aufbewahrung, und jene zu Nr. 1. 3, 4. 5, 7, «, 11, 12, 18. 20. 24 und 25. deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, köunen daselbst von Jedermann eingesehen werden. Das Ministerium für Handel und Volkswirth-schaft hat nachstehende Privilegien verlängert: Am 8. November 1864. 1. Das dem Franz Zciliuger auf die Erfin« dung, Sensen im ungehärteten Zustande vou den daran haftenden Schlakcn und Scntcr zu reinigen nnd dcn Scnscn im ucrcits gehärteten Zustande eine weiße Politur, eine reine Silberfarbc zu gcben, unterm 9. Februar 1862 ertheilte ausschließende Prioi-lcgium auf die Dauer deö vierten, fünften nnd fcchSten Jahres. Am 10. November 1864. 2. Das dem Jakob Nachtmann auf die Elfindung cincr Gesundhcitswolle für Raucher, unterm 9. Oktober 1862 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Daucr dcs dritten IahrcS. Am 14. November 1864. 3. Daö dem Jakob Zimmcrmann auf cinc Verbesserung der Hand'Drcschmaschincn, unterm 6. November 1863 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Daucr dcs zweiten Jahres. 4. Das dem Friedrich Leitenbergcr auf die Er> findung, Bänder und Bordüren aus jcdcr Art Webc> stoff iu eigenthümlicher Art zu erzeugen, unterm 16. November 1862 ertheilte ausschließende Privilegium auf dic Dauer dcs dritten und vierten Jahres. '(4U—3)......... ........... Nr7 24tt. Kundmachung. ES wird hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß auf Grund der von Sr, k. k. Apostolischen Majestät sanktionittcn Voranschlage im Vcrwaltungsjahre ln65 für den Landesfond ein Zuschlag von I4A, und für den Grundentlastungsfond ein Zuschag von 26 A von sämmtlichen direkten Steuern mit Ausschluß dcö Kricgszuschlages, dann welters für letzteren Fond ein lU«6 Zuschlag vom Wein, Wein» und Obstmost, dann vom Fleische (Stech- und Schlachtvieh) in dcr geschlossenen Stadt Lai» vach und am flachen Lande nach dem Stamm» satze der Verzehrungssteuer mit Ausschluß des bestehenden 2UH Zuschlages cingehoben werden. Vom krain. Landesausschuße. Laidach am 23. Jänner ltttiü. (44—I). " W 344Ü7 Edikt- In der Depositenkassa dieses k. k. Bezirksamtes erliegen nachstehende Depositen von unbekannten Eigenthümern seit mehr als 32 Jahren, als: 1) Für Anton Koren'sche Verlaßmassa von Mar« tinedorf, m Kupfer . . . 2'/, kr. 2) Für Martin Kuchel'sche Exekulionömassa: in Silber . . . 5 st. 32 kr. in Kupfer . . . — » 2 » 3) Für unbekannte Thcilnchmer: Wetlcrschaden« Vergütungdervormaligen Bezirksobrigkeit Sittich, dann Theilbeträge von den Landeslieferungen und Zwangödarlehen verschollener Unter« thanen der Staatsherrschaft Sittich in Baukno, ten, Silber und Scheidemünze 5,7 fi, 84'/, kr. Hievon werden allfallige Ansprecher auf die benannten Depositen mit dem Anhange vcr. ständiger, daß sie sich binnen dcr Frist von Einem Jahre, sechs Wochen und dreiTagen mit ihren Ansprüchen auf daS Depositum so gewiß hieramtö zu melden haben, als nach Ablauf dieser Frist diese Depositen als caduk erklärt werden würden. K. k. Bezirksamt Sittich, als Gericht, am 25. Dezember »864. (4l—2) Nr. 132. Kundmachung. Die hohe k. k. Üandesregicrung hat mit dem Erlasse vom 2l. September 1tz63, Nr. U»92<>, der Gemeinde Semilsch dic Konzession zur Abhaltung cincö Wochenmarkteö an jedem Samstage mit dem Beisätze zu ertheilen befunden, daß, wenn ein Feierlag auf den Samstag fallen sollte, der Wochenmarkt an dem vorher-gehenden Freitage abzuhalten ist. K. k. Bezirksamt Mottling am 24. Jan» ncr 1865. (43—2) Nr"5. Kundmachung. Die schriftliche und mündliche Prüfung dcr Privatschüler wird an der k. k. Normalhauptschule am 2tt. d. M. und an dcn darauffolger.« den Tagen abgenalten werden. Die Anmeldungen derselben haben am 19. d. M., Vormittags von IU — ,2 Uhr, in der Kanzler der gefertigten Direktion zu geschehen. K. k. Normal-Hauvtschuldirektion Laibach am 1. Februar 1865.