«    m    t    «    °^M   V   l   ,   t   ..
^il^ 8Z.                    Dienstag   den   17.   Juli                         z^»8.
<Auwrnial - Verlautbarungen.
Z. 9».^.    (2)                                  Nr.  15295.
C u r r e n d e
des s. k. illyrischen Guberniums zu laibach. — Betreffend die Hmtanhaltung der bei öffentlichen Versttlgerungen Statt sin, denden nachtheiligen Einverständnisse und Verabredungen. — Zu Folge a. H. Entschließung vom 28. April ,639, wird zur Besettigung riachthciliger Verabredungen bei öffentlichen Versteigerungen eiklärt: Vertrage, wodurch Jemand be: einer uon was immer für einer Behörde veranstalteten öffentlichen Versteigerung, als Mitbiclher nicht zu erscheinen, oder nur bls zu einem bestimmten Prcls, oder sonst nur nach einem gegebenen Maßstab/ odcr gav nicht mitzubicthcn verspricht, sil^d ungültig, und auf die für die Erfüllung dieses Ver. sprechens zugesicherten Betrage, Geschenke oder andere Vortheile findet kem Klagerecht Statt. — Hinsichtlich desjenigen, was dafür wirklich bezahlt, oder übergeben worden »st, Hai dleAn-otdnung dcs §. l!74 des allgemeinen burger? llchen Gesetzbuches ihre Anwendung zu finden. Auch kann dle Gültigkeit der Versteigerung aus dein G-unde cil^r solchen unerlaubten Verabredung nicht angefochle:i werden. —Die vorstehende, mit dem hohen Hofkanzlei - De« crete vom 6. Juni »833, Zahl 12693, eingelangte a. h' Anordnung wird hienut zur oll-gemelnei: Kenntniß gebracht. — laibach am 23. Juni >333. Joseph Lamiüo Freiherr v. Schmioburg,
Landts  Gouverneur.
Earl   Graf   zu   Wclfpcrg,   Naitenau und Prlmör,   k.  k.  Hofrath.
Ludwlg Frcih. v. H,Ii,c- hieven, k. k. Gubernialrach.
C u r r e n d e deS k. k. ilIprischen   Guberniums. —
MN ^dln Bestimmungen für d<e Vlrhandlun. gln ubtr die Ahsindungm und Vlrpachlungen
des Bezuges der allgemeinen VerzehrungsNeuer für das Verrraltunge - Jahr 16)9. — M»r dem hohen Hojkssmmlvdecrete vom 23. Mai^ ,538, 3"hl '""/,„7, 'st d,e Vornahme der Verhandlungen über die Abfindungen und Verpachtungen des Vczugrs d«r allgemeinen Verzehrungßsteuer für das VerwaltunaS» I^hr I83g angeordnet worden. — In Oe-mäßhelt d»eser hoh<n Anordnung werden fol« gendc Vefiimmungen <ur allgemeinen Kennt» lilß gebracht: — 1) Die Verhandlungen zur Verpachtung oder zur gemeinschaftlichen Abfindung mtt Eorporationen oder ganzen Ge» meinden, werden in dovoelter Art, nämlich auf ein Jahr, nnt der stlllschwlistenden Erneue, rung, und zugleich auf drn Jahre gepfio-g«n. — Die Vertrage auf ein Jahr werden Mit der Bldingul>a. abqcjchlnssen, daß selbe orei Monate vor Mlauf d<s' V rwaltung«-Iahres angekündigt werden müsitn, urid daß di^sllbtn unter den naml'chtli Bcsiimmuligen, unter w'lchen sie abgischlcsscn wUld^n, durch Untellassling d'eser Auftürdlgurg wieder auf ein we>t«r!s Jahr erneuert sre^den. — M,t Ende des Vcrwaltungs - I^lss igH! erlöschen j?doch diese Vertrage auch ohne oorher-gegangene Aufkündigung. — Tle Vertrage auf drc» Jahre werden mit der Bedingung eingegangen, daß sich aegensntlg das Recht vorbehalten werde, im Falle einer citUrctenden Aenderung in den Gesehen oder Tanffen, dieselben gegen dreimonatliche Aufkündigung auf» zuhtb^n. — 2) Mit einzelnen Gewerbetrei» beiden werden Adfindunglverttage nur auf ein Jahr mit der gedacht«« Vcdlliaung dcr ftlllsch'-reiilenden Erneuerung ab<?fschlossen werden. — Z) Dlc VerzehrungssttUlr-Verhandlun^ gen haben sich auf jene Eteucrobjecte, wel« che entrrcder für das Verwaltungs - Jahr l653 »n der Aerarlal » Regie verwaltet N'ür, d.n, oder wofür die geschlossenen Nbsilidungs, oder P^chttiertragc Mlt Auelouf des Verwaltung^-Jahres ,636 erlöschen, für das V<r-n?<lllungs> Jahr   »839 zu   nsirlckln. — M»l
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den in eigener Regie stehenden Vierbrauern in den Provinzen Kärnten und Kram werden je« doch keine Verhandlungen gepfiogln  werden.
—  4)   Diise Verhandlungen wetden im Ueori« gen ganz nach den Vestlmmungen der k. t. Uly» rlschen  Gubernlal-Cucrende äclo.   !^z. Juni i939, Zahl 6098/975/ vorgenommen welden.
—  5)    Olt  betreffenden steuerpfilchllgen Ge, rocrbsparteien haben die n>>ch dem §.   »o  der illpcischen Gubernial-turrende ääo. 26. Juni 532g, Zahl 1)71/6.,  zur Erlangung deS g«, fällsamtllchcn srlaubnißschtlnes  erforderlichen Erklärungen langssenS bis l5.  August   ,633, bei sonft nach dem neuen Strafgesetz« über O«, fällSÜbertretungen  zu   gcwärtlgendtr    Strafe für den Fall der Nlchtbefolgung, zu überreichen. —- Hltvon sind jene Partelen   ausgenommen, rvelche  für   das Verwaltung» »Jahr ißZg be» dingnißweise schon abgefunden oder   oe>vachM sind,   und  deren   Vertrage für  das Verwal» tungs- Jahr l93g stillschweigend erneuert rvlrl den. — lalbach am H.  Iun» i3)6.
Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg,
Landes - Gouverneur.
Esrl   Graf   zu  Welsperg ,   Raitenau Und Primör, k. k. Hofrath.
Iosfph    Wagner, t. k. Gubernialrath.
Z. 970    (i)         uä Nr. 1^969 Nr. 9742» Concurs, Ausschreibung.
Zur Besetzung eincr am k. k. Gymnasium zu Eilly erledigten Grammatical-itchrersstelle. — Zur Besetzung emcr am k. k. Gymnasium zu ClUy erledigten Grammatical« Lehrerestelle, womu für emen Wellllchen ein jahll'cher Oe< halt von 5oo st. E. M., für euna^Gelstlichen ab<r /zoo ft. t. M. verbunden lft, wird am ß. August i338 neurllch em koncurs, und zwar zu Wien / Prag/ Gray, ?mz, kaibach und Klag?nfurt abgehallen werden. — Jene kompetenten, welche sich dieser soncursprü, fung unterzichen wollen, haben sich vor der Prüfung bll der b?trtffend«n Gymnasialste dlcn > D,cectlon zu melden, und derselben »hr mildem Taufscheine, Eilten-, Etudlenzeug' Nt^sen und andern Bthelfen belegten, an dle hohe k. k. Gtudlenhofcommlsston w Wien stl-lisirten Gesuche zu übergeben. —» Nom k. k. fteyermärklschen Gubernlum. — Gray am »6. Ium i6öä.
3'947.   (>)       »<1Nr. l5627.   Nr. 1921. Kundmachung.
Von Selte des könlgl. Guberniums des Ungarischen Küstenlandes wird hiemit zur all, gemeinen Kenntniß gebracht, daß wegen Beischaffung verschiedener Wälch- und sonstiger Kleldungsilücke zum Bedarfe der Skarlieuo-Hlilanstalt in Porrore, den 6. August l. I. um , z Uhr Vormittags d«e öffentliche Ve< steigcrung " abgehalten werden wird. Die Bedulglusse sind folgende: z) Der Fiscalpreis gegen wcl< chen die Wäsche - Lieferung dem Bestblethe, überlassen werden w»rd, ist auf i39l fi. 7'/^ kc. E. M. festgeseyl worden. — 2) Jeder Concur« rent ist verpflichtet, vor seinem Anböthe das vorgeschriebene Reugeld pr 186 ss. zt.» Handen der betreffenden ^citations« Commission um so gewljfer zu erlegen, als jcdes mit dem erwähnten Vadlum Nlcht verfthene Individull.n zu der Versteigerung nicht zugelassen welden wird. -> 3) Der Unternehmer ist v rpfilchtet, gleich nach erfolgter B.statigullg dcs ?icitatiolis« Protocols, welches für die Kontrahenten di« Kraft eines gesetzlichen Vertrages haben wird, die übernommene Lieferung zu besorgcn. — 4) Die erstandenen Effecten müssen binnen zwei Monaten, vomTag? des empfangenen, mit der Bestatlgungs « Clause! velsehenen Lictta-tions-Protocolls gerechnet, vom Unlernchmer auf seine eigene Kosten nach Portore versendet, und der Direction der dortigen Scarlievo'Heil«-anstali in der Art abgeliefert werden, daß 5) bis Ende des ersten Monats die Lieferung der e,ncn Hälfte, die andere aber in der festgesetzten Zeitfnst Slatt sindcn müsse. — 6) Die zu liefernden Artikclmüssen nach demvon der V?r» steigerungs-Commission dem Uiitert^ehincr zu übergebenden, mit amtlichem Siegel versehcnen Mllstcrstücke verfertigt werden. — 7) Dcr ^citations >Preis scmmt düm erlegten Rcugel5, welches als eine Caution für die pül'.ctliche Erfüllung der Versselgcrungs , Bcdingnisse bis zur Fliial, Ablieferung dc>.' ei standelien Wäsche von dcr betreffenden ?»ritations » Co^misson beizubehalten und aufzubewahren kömint, werden dem Lieferanten erst dann verabfolgt werden, wenn er sich über die richtig geschehene Ueber-gäbe der fraglichen Effecten auszuweisen iln Stande seyll wird. — tt) Jede Abweichung von den vorerwähnten Puncten wird nach dcn in dem Lic>tations - Protocolle naher zu bestimmenden Bedlngmssen behandelt werden. — Fiume den i2. Juni iL53.
V   e   r   z   e   i   ch   n   i   ß
der für die Scarlievo-Heilanstalt zu Portore im Versteigerungswege beizuschaffenden Wasch- und
sonstigen Kleidungs-Effecten.                   __________^__^^.
Betrag der  anzuschaffen-
Bei-                                                                                              den Effecten.
Benennung    ^                                                                                             Fiscal-Preis
d"           fungs-                                                                                  ^.     ,      l Gesammt-Essecten.      ^,^^                                                                                     ^M.eln    l    Bettag
fl.    >  kr. l   si.  j   tr.
Mannshem-       150       Für jedes Stück Leinwand nach dem Muster,
den, große                 Ellen ^ zu 16 kr. pr. Elle.....         1     16
Zwirn, Knöpfe und Macherlohn   ...        —     15
""i     3i""
150 Stück neue Mannshemden betragen   .        —       —      227 30 Wcibshem»     100         Leinwand nach dem Muster, Ellen 5'/, pr.
den, große                 16 kr. die Elle.........         1     24
Zwirn, Bänder und Macherlohn   ...        —     15
1     39                      "
Die 100 neuen großen Weibshemden betragen    —       —      165    — Mann»«Nn-      160       Leinwand nach dem Muster, Ellen 3 ^ zu 16
terhosen,                  kr. pr. Elle..........        —     56
gvoße                         Zwirn, Knöpfe und Macherlohn   .    .    .        —     16
"     12^
Die 160 großen neuen Mannsunterhosen betragen............        —       —      1I2    —
Wciberrölcke,       100        Leinwand nach dem Muster, Ellen 5 V. zu 16
große                      kr. pr. Elle..........          1     24
Zwirn, Bänderund Macherlohn  .   .,   .       —     15
^                                                                                              1     39
Die 100 Weiberröcke zusammen betragen .       —       ^      165    — Leintücher        450       Leinwand nach dem Muster, für jedes Leintuch in der Länge Ellen 3 '/4, Breite Ellen 2 '/g, zusammen Ellen 67, pr. 15 kr.   .....         1     41'/4
Zwirn und Wacherlohn......       -—      2'/2
1    43'/,
450 Leintücher  zusammen betragen    .    »        -^       —      778    7 V,
Strümpfe        100       Für Frauen, Zwirn nach dem Muster   .    .       —    24         40    — lange, Paar
Strümpfe        150       Für Männer    „      „       -           ...        —    14         35    — kurze,
Mützen          150       Lelnwand Ellen 2/« pr. 16 kr, die Elle     .        —       6
Zwirn und Macherlohn......        —       4
—     10
zusammen    .       —       —.       25!   —
Schuhe          125        Pr. Männer - Schuhe......          1     30        187 30
50          „   Weider        „           ......           1       —        50    —    '
25          „  für Kinder von 7 bis 12 Jahren  .    .        —      40       16 40
Gesammtbetrag    .       —      27°, 1851    ?'"
4ä2
NreisämtliOe Verlautbarungen.    "
2. 959.    (l>         llä  Nr. 8579 N<- ^»56.    a
Kundmachung.                       b
Nachdem  der   m<t  Johann  Dejak   und   t
Mithlas   Dollen;,   wegn,  Verfrachtung   der   l' Mercurial« Producte  ron  Idlia nach  Trlest,    ^ und   lvechsclscttzg der   Werfserfordern»sse von    l^ Tr,eft nach Idrla,  abgeschlossene Vertrag mit    3 lehlcm October  ,823 sein  Ende  erreicht;   so    b wirb über dießfal!>g,s Ansuchen dcs k. k. Ftla-    k genfurter   Oberberqamles und  Berggerlchtes,    ^ m  Folge   htlabstklangten   hohen   ^ubernial-    l 3rlassts vom  22. Juni l. I. /   Zahl   14696,    . wegen Slcherstellung  der  Verfrachtung   oben besagter Nrtlfel für  die Dauer emls IahreS, d. i. vom 1. November i6)3 bis leylen Octo:    ^ ber 1839, be» diesem Krelsamte am 7. August l. I. Vormittags 9 Uhr eine Mmuendo- ^ci^    ^ lation abgehalten werden/ wobei für  bn von    ^ Idria nach Trieft  zu verführenden Producte    ! al« Ausrufsprei« der Frachtlohn   mit bc> kr.    , pr. kenten  n«lto,   dann für bie Verführung d«r von Trieft nach Idna zu  bezichenden  Ar» llk^l   mit   5c»   kr.    pr.   tenten   s^urco als Ausruftprn«   besslmml,    und   gleichzeUlg d»e unentgeltliche Verführung der leeren Oehlfas-ler von Idria  nach  Trieft   sich ausbebungen w'.rd. — Dieses wnd den Unlernihmungölu-fiigen mit dem Belsatze bekannt gemacht/  daß d«e dießfalligen L,citationsbedmgn>sse zu  jegli' ch er E,ns»cht hi ramts erllegeri/ und daß  nach H. I dersilben nur Jene zur 8>cltat<on zugelas« sen werden, welche vor Beginne ders.lben e»n V^dium von  5c> st. E.  M. zu erlegen,   uid sich Mlt   legal'N Zeufzn^ssen ihrer   Oitsbehöidt außzuwtlsen   vermögln  n?<rdcn,   daß   sie   eme kautlon vcn 2000 ft. E. M. bar oder hvp^the« karlsch zu erlegen lm Stande sind.  — K. Hk. Krilsamt Vdclsberg  am   2. Iul, i636.
Stavt. unv lanarechlliche ^crlautbarnnFen.
Z. 977- (1)                                          Nr. /.323.
Von dem ?. t. Stadt» und Landrechie ln Kram «nrd besannt  gcmacht: Es  j<y von diesem O«rlchl« aus Ansuchen dcs Johann Ster.» gel,  durchvr. Wurzbach wldir sarl Grill/  wi« gen schuldiger ^6 st. und zwei Mcrling He,dcn c. 5. (^.) m dle  ösfinlllche Verj1?lgerusig dl'r, dem EfequirtlN gthör»gen,  ,m Hause des Exe« quenten    Nr.   2^   in  der   St. Peters-Vor< siadt befindlichen Fahrmjse, als: Z>mmerein» r>chtung5s!ücki,    Bettgtwa^d  und   Bettzeug, dann zwe, Pferde,    drei    Kühe,   z,vr«  große Wnthichaflswagen und ein Slcp«llvagerl, ge,
oilliget, und hiezu drei Termine, und zwar: ^uf den 3c». Iuli< i3. August und 3. Gcptem-er l. I., jedesmal l,on 9 b,s 12 Uhr Vormlt« ags, und von I bl« 6 Uhr Nachmittags vor issem k. k. Gtadt- ur>d Landrechte m,l dem 5e<saye bestlmmt worden / ^/ rvenn diese fah'lusse wedcr be» der ersten noch zwctten, ^ellbletyungslaqsatzung um den Schäyul,ge< etrag odcr oarüber an Mann gebracht werden önnlen, selbe bei der brüten auch untcr dem tbchäyungsbetrage hlntangegeben werden wür» ^en. —  Lalbach  am 3o.   Juli »333.
vermischte   Verlautbarungen.
Z. «56.    (2)                                        '    Nr. 2273.
Edict.
Vcn dem k. k. Bezirksgerichte der Umgcbun» ^eil Laibachs wird   hiennt  detannt gemacht:    E3 scv in der Executionssachc ccs Mathias Logar v?» ObcrlöitsH, rvil^rr Matlhäuö Slounig von Inner« goritz, wegen auö dem Urtheile cl^u. 20. Fcliruar lUZ'? schuldigen   ^2   ft.  2c>. kr. sammt Zinsen Ulid (Zxcculionötostcn, die Feildicthung  der dem <Zxe< cuten gehörigen, zu   Innelgorih zul) 6onsc- Nr. ,5   behausten,   dem  Gute  MooSchal gut,   Urb. Nr. 20 diclisibarcn, gerichtlich auf 170a fl. beroer« thclcn  ^albhube bewiNigt, und oeren Pornahme auf  den" 2.   Juli,   ,. August und  ».September 1. I., jelcömal Vormillags   um   9 Uhr in Lscs der Necililät mit dem Beisätze anberaumt worden, dah oiese Realität,   falls sie  bei   der ersten u»» zrrcite»' Feilbielhuligstagsahung  nicht   rrenig^eni üm den Schätzungälvenh an Mann gebracht wer« den könnte, bei der dritten Fei.lbiechung auch un« ter   demselben    hintangcgeden   werden  rvürre. — Die    dießfälligen    Licilationöbcdlngnisse     können täglich Hieramts   eingesehen  werden, und eü wird bloh  bemerkt,    daß   iedcr   MtUcilant   20 L deH Auörufupreises als Vadium zu erlegen haben wirc.
Laiuach am 6, Mai  iä3U.
Anmerku n g.    Bei der ersten Licitation hat sich
kein Kauflustiger gcmcleet;  es wird so>mch
zu? zweiten   auf den   2. August d. I. an-
geordneten Fcildielhung geschritten wcrecn.
Z. 952.   (2)                                              Nr.  ,5^2
G   d    5   c   t.
Vor dem BczilsSgcricktc Nupertshof zu Neu« st^tl haben alle jene, welche auf oen Noä'latz dcr am 4. Mai d. I. zu Glohwruhnih mit Hln. ltllassung eines Testamentö verstorbenen Barbara Rchmann, auü was immer für einem Grunde e^ ncil Rechtsanspruch zu machen gedenken, seichen bei de» an dem3a> Juli l. I. Früh 9 Uhr hicr-orlü angeordneten Anmcldungstagsahung so gewiß anzumelden, widrigcnö sie sich die Folgen des §. Ü14 a. b. G. B. selbst zuzuschreiben haben werden.
Bczirkvgcricht   Rupertshof   zu NcusiadN am 23. Mai »253,