Amtsblatt zur Laibachcr Zeitung. Nr. 136. Freitag den 2. Juni " 1864:. 3. 288. » K. K. ausschl. Privilegien. Das Handelsministerium hat am Itt. April 1854, Z. 7998)563, dem Camillo Neumann, Buchhalter der Maschinenfabrik am Tabor bei Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer neuen Art Oefen mit möglichst großen Heizstachen, bei Vermeidung todter Heizflächen, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 12. April 1851, Z. 878H633, dem Peter Ström, königl. Bergmeister aus Norwegen, derzeit in Wien, Stadt Nr. 71, ein ausschließendes Pri-legium auf die Erfindung, mehrläufige (umzudrehende) Schußwaffen mit einem Schloß zu konstruiren, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesehcs vom 15, August 1852, auf die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 2!. April 1854, Z. 7!)!>7^562, dem Theophil Weiße, Maschinenfabrikantcn in Prag, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung der Dreschmaschine, wodurch dieselbe bei leichtem Gange und großer Dauerhaftigkeit ganz rein ausdresche und auch als Handdreschmaschine mit Vortheil anwendbar sei, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengcsetzes vom l5. August l852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am l5. April d. I., Z. 837H598, dem Bernhard Dor-nacher, bürgert. Stadtdaumeister in Wien, (Gumpcndorf Nr. 55!), auf Grundlage des von seinem Bevollmächtigten, Dr. Ignaz Kaiser, Notar in Wien, überreichten Gesuches, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer Mörtel-Erzeugungs-Maschine, mittelst welcher der Mörtel zum Mauern mit Ersparung an Zeit, Geld, Raum und Arbeitskraft bereitet werden könne, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom l5. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 8. April 1854, Z. 800l»Mj5, dem Friedrich Grim, Spenglcrmeister, und dem I. T. Handschuh, Rechtskonsulentcn zu Ulm in Württemberg, auf Grundlage des von ihrem Bevollmächtigten Robert Schlumberger, Realitätenbesitzer in Vöslau, überreichten Gesuches, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, Leuchtgas aus bituminösen Liasmineralien zu erzeugen, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesehes vom 15. August 1852, auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Diese Erfindung ist im Königreiche Württemberg auf fünf Jahre, seit dem 25. Juli 1853, patentirt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am Itt. April «854, Z. 7752M4, dem Ludwlg Jasper, Direktor der landwirthschaftlichen Maschinen- Fabrik des Alois Borrosch in Prag, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung an der Hackselmaschine, bestehend in einer Vorrichtung, wodurch sich die Messer selbst schleifen und ohne Schwierigkeit stets richtig stellen lassen, auch das Stroh mit Hinweglas-sung aller Zahnräder auf eine einfache Weise gleichmäßig zugeführt werden könne, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August l852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 23. April 1854, Z. 89<»7jti38, das dem Dr. Ignaz Wildnek - Maith stein unterm 27. April Ü851 auf eine Verbesserung von Kochöfen verliehene ausschließende Privilegium auf das vierte Jahr, mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches, verlängert. Das Handelsministerium hat am 23. April 1854, Z. 6660M., sich bestimmt gefunden, das ursprünglich dem Heinrich P fitzn er und Franz Beckers verliehene und sofort in das Eigenthum der hiesigen Millykerzenfabriks^lktien-gcseUschaft übergegangene Privilegium vom 8. November 1849, auf Entdeckungen und Verbesserungen, wodurch alle animalischen und vegetabilischen Fettsorten und Harzgattungen in Meta - Margain- und Meta-Elain-Säure umgewandelt werden können, um diese sonach zu industriellen Zwecken zu verwenden, in allen seinen Theilen gänzlich aufzuheben, weil sich auf Grundlage der über erfolgte Einsprache gepflogenen genauen Untersuchung ergeben hat, daß der Gegenstand des eben erwähnten Pri-legiums in Frankreich auf Privilegien beschränkt und von da nach Oesterreich eingeführt worden, und die Privilcgirten, P fitzner und Becke rs, und bezüglich ihre Rechtsnachfolger weder Eigenthümer noch Cessionare der französischen Privilegien sind. Das Handelsministerium hat am 23. April 1854, Z. 59l0M1, das dem Florentin Cavaillon in Paris verliehene ausschließende Privilegium ddo. 30. März 1«53 auf eine Verbesserung in der Bereitung und Reinigung des Wasserstoff-Gases zur Beleuchtung, auf das zweite Jahr verlängert. - Das Handelsministerium hat am 17. Aprll 1854, Z. 8375M>1, dem E. Kra ft und Soh n, k. k. landesprivilegirten Mechanikern in Wien, Wiedcn Nr. 447, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung der hydraulischen Winden und Hebzeuge, wodurch dieselben nach einer neuen Konstruktion einfacher und wohlfeiler als bisher erzeugt werden, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegicngcscheö vom »5. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschrcibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 3. Mai ,854, Z. 992H7>5, dem Achille Manzi, Pharmazeuten in Nova, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, Papier aus> vegetabilischen Substanzen, ohne Beihilfe von Hadern zu erzeugen, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesctzes vom 15. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumö.Bcschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Z. 306. 2 (3) Nr. 6,93. Kundmachung. Zu Folge Erlasses des hohen Ministeriums des Innern vom 26. Oktober v I., Z. 27493, werden jene Bewerber, welche in diesem Solarjahre zur Ablesung der Staatsprüfung für Forstwirthe zugelassen werden wollen, hiemit aufgefordert, ihre nach Vorschrift der Ministerial-Vcrordnung vom 16. März 185N (R. G. B. :>n>.o 185«, Stück XXVI. Nr. 63, S. 640), belegten Gesuche, binnen der unüberschreltbaren Frist bis letzten k. M. Juni bei dieser Statt-halterei einzubringen Die Zeit und der Ort, wo die Staatsprüfung für Forstwirthe Statt finden wird, werden denselben sofort nach der hierüber hcrablangcnden Bestimmung des hohen Ministeriums bekannt gegeben werden. Von der k. k. Statthalterei Laibach am 26. Mai 1851. Gustav Graf v. Chorinöky, k. k. Statthalter. Z 305. 3 (3) Nr. 5805. Kundmachung. Da der Termin, welcher mit der Finanz--> ministerial-Verordnung vom 1. Iänn.r ,854, R. A. B. l. Stück, Nr. 3, L. R. B. VI. stück, Nr. 24, für die Einziehung der deutschen Münz, scheine « 10 Kreuzer festgesetzt wurde, mit lch' tem Juni 1854 ablauft, so wird in Folge d>s Fincinzministerial E'lass.'s vom ,5. Mal l854, Z^hl 8W9, Folgexdls wicdechc'lt kund gemacht: Es ist Jedermann freiaestellt, dlese H.unz» scheine bis letzten Juni 1854 entweder zu Zahlungen an StaatStass.n zu verwenden, oder a/« gen Scheidemünze 'n S'lder und Kupfer, oder nack der Wal)l dc6 InHaders, gegen anderes km siren des Geld dri der t. k. Anw.chelun^s« kasse in Wien, und auß»r Wien l?ei sämmtlichen Landlshauptkassl'N und Samnilun^Skasssn, h. Juni ,854 bei dcr genannten Postdirektion einzublingcn, und haben die Bewerber darin ersichtlich zu machen, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten oder Diener der Postdircktion, oder der ihr unterstehenden Aemter verwandt oder verschwägert sind. K. k. Postdirektion für das Küstenland und Kram. Trieft am 25. Mai 1854. Z. 302. 3 (3) Nr. 3440. Kundmachung. Im Bezirke der Postdirektion in Zara ist eine Offizialsstelle letzter Klasse, mit dem Gehalte von 400 st, gegen Kautionöleistung von «00 st. zu besehen. Bewerber haben die gehörig iustruirten Ge» suche, unter Nachweisung der Studien, Sprach-keuntnisse und dcr bisher geleisteten Dienste, im vorgeschriebenen Dienstwege, längstens bls 10. Juni »854 bet der genannten Postdirektion einzubringen und auch anzuführen, ob und in welchem Grade sie mit einem Postbeamten oder Diener dieses Bezirkes verwandt oder verschwägert sind. K. k. Postdirektion für Küstenland und Krain. Trieft an, 25. Mai »854. 6. 294. :> (3) Nr. 168». Lizitation ö-Kundmachung. Zu Folge Erlasses der hohen k. k Statthal-terei vom l9. Mai d. I., Z. 5)807, hat das hohe k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten unterm »4. Mai d, I, Z. 1004» , die Erbauung eincr neuen Brücke über die 3ave bei Littai, bestehend auS zwei gemauerten Wieoerlagern, zwölf Jochen mit eich'cnen Piloten, dem Oberbaue aus Fichtenholz und der Herstellung von zwel Zufahrten mit Ausschluß der Gtundablöiung im berechneten Kostcnbctlagc pr. 3».50? ft. 4» kr. bewilliget. Von dieser Summe entfallen: i<) anf Mauercll und Handlanger-Arbeit sammt Materiale 2.«84 ft. 2ti kr. ^) auf Zimmermannsarbeit f. Matcrialc.....24.298 » 29 » o) auf Schlosserarbeit sammt Materiale ..... 2.595 » 55 » ci) für Herstellung der Zufahrten ...... l.928 » 5l » zusammen . . 3l.5O? st. 41 kr. Wegen Hintangabe dieses Brückenbaues wird die öffentliche Lizitationsverhandlung am 22. Juni 1^54 Vormutagö von »0 bis »2 Uyr bei der gefertigten Landes Baudurkuon abgchalten werden. Zu dieser Verhandlung werden Unr..rnel)mungs-lustige mit dem Beisatze eingeladen, daß die bezüglichen Plan>>, das Einhenö.''j relSolrzeichniß, der summarilche Kostenüberschlag und die Baube° dingnlste beider Baudirektion zu Jedermanns Ein-sichc in den gewöhnlichen Amtsstunden auslicgcn, weßhalb vorausgesetzt wird, daß jedem Lizitanten zur Zeit der VclHandlung nicht allein die allgemeinen Bedingnisse, betreffend dic Ausführung öf-fentlichcr Bauten, sondern auch die speziellen Verhältnisse und Bedingnisse herauszuführenden Brücke genau bekannt sind. Jeder Bauwerber hat vor dem Beginne der mündlichen lizitation das sünfprozentige Vadium mit 1575 st., entweder in barem Gelde, oder in Staatspapieren nach dem börsenmä'ßigen Kurse, oder mittelst vorschriftsmäßig geprüfter Hypothekar-Vcrschreibung zu erlegen, welches, wcnn cr nicht Ersteher bleibt, nach beendigter Lizitation sogleich zurückgestellt werden wird. Schriftliche Offerte, wcnn sie berücksichtiget werden sollen, müssen vor dem Beginne der mündlichen Lizitation, d. i. bis »0 Uhr Vormittags am Lizitationstage bei der Baudirektion einlangen, uno sind auf einem 15 kr. Stämpel nach dem unten beigesetzten Formulare auszufertigen. In dem Offerte muß nicht nur das Anbot mit Ziffern, sondern auch mit Buchstaben deutlich geschrieben angeführt sein. Dem gehörig vorsiegelten, auf dcr Außenseite mit der Aufschrift »Anbot für die Erbauung einer neuen Brücke über die Eave bei littai«, versehenen Offerte, ist entweder an das oben bezeichnete Vadium im baren Gelde, oder Staatspapieren, oder aber eine amtliche Bestätigung über dcn Et-lag desselben bei einer öffentlichen Kasse beizu-schließcn. Mit Beginn der mündlichen Ausbietung wird kein schriftliches, nach Schluß dcr Ersteren aber überhaupt kein Anbot angenommen werden, und es erhält bei gleichen mündlichen und schriftlichen Anboten das mündliche, bei zwei gleichen schriftlichen Anboten das früher eingelangte den Vorzug. Es wird hiemit ausdrücklich bedungen, daß der Erstchcr bei dieser Lizitation mit seinem Anbote dem hohen Aerar selbst dann verbindlich bleibt, wenn neuerliche Ausbietungen stattfinden sollten, wahrend die Verbindlichkeit des h. Aerars erst mit. der erfolgten Ratifikation des Bestbotes kgjnnt., Von der k. k. Landes-Baudircktion für Krain. Laibach am 24. Mai »85». Offert: Ich Endesgefertigter wohnhaft zu...... erkläre hiemit, die Plane, Beomgnisse, Preisver-zeichniß und den summarischen Kostenüberschlag der in dcr Kundmachung vom 24. Mai d. I, Zahl 168», angeführten Erbauung einer neuen Brücke über die Save bei Littai, eingesehen und wohl verstanden zu haben, und verpflichte mich, diesen Bau genau nach den vorliegenden Planen und Bedingnissen mit einem Nachlasse von (hier kömmt das Anbot mit Ziffern und Buchstaben in, Prozenten auszudrücken) von dcn adjustirlcn Einheitspreisen vollkommen klaglos m der vorqeschrie-Zeit in Ausführung zu bringen, zu welchem Behufe ich das 5^ Vadium pr......st, . . kr. im Baren anschließe (oder bei der k. k. Kassa .......laut des zuliegsndcn ^cgscheincs de- ponirt habe). Name des Wohnortes am......... Name und Charakter dcs Offerentcn. A d r e s s e d e s O f f e r t e s. An die k. k. Landes - Baudirektion zu Laibach. Anbot für dic Erbauung cincr ncucn Brücke über die Save bei Littai. Z. 853. (2) Nr. 2637. Edikt. Vom k. k. Bezirksgerichte Neifnij wild be, kannt gemacht: Es sei mit Bescheide 8. Mai l85l . Z. 2637, die Neafsu'lilrlMss dcr bereits unterm 29. Mai »853, 3- lt>23, bewilligten, jcroch Mrt qewordentn zwei» ten und drillen sxlkllliuen Fsilbictung 5er, der Ag-nrö ^slistrk aelios'gcii, im vormals Herrschaft liieif-nizer Grunddliche »uli rlrl) Fl)l. 943 elscheinenden Ntalitat in Eode'schizl) Nr. ,5, wrge» dem Lukas S.'dnkouz. resp d.ssen Zlssionar Iahann Kosina schulder ,50 fl. bewilliget, uno zur Vornahme die T^sahrten aus dcn l7, Ium und «7. Iuii »854, jedesmal Früh l0 Uhr im Orte Soderschizh mit dcin Bemerken angeordnet, dc>ß die Realität erst bei der III, Tagfahrt auch untlr dem Schatzungöwerthe pr. 87ti fl 20 kr. wird hintangsqlben werden. Der GlUüdbuchssxttakt, das Schätzungproto» koll und die Beoingnisse können hiergelichts tinge» srhen werden. Reifniz am 8. M"i l854. Z. 85l. (3) Nr. 6l35. Edikt. Von dem k. k. Bezirksgerichte wird hiemit be« kannt gemacht -. Man habe über Ansuchen dts hohen k. k. Aerars durch dlt k. k. Finauzprokurcilurs - Abtheilung, ge, aen Mathias Ruß von Gattci», in die exekutive Feildietung der diesem Letztern gehörigen, zu Gat» ttin liegenden, und im Grundduche der Herrschaft Sittich zill,, Urb. Nr. 23^ vorkommenden, gerichtlich auf III« fl. 20 kr. gcschätzteil Halbhubc, wegen an das hohe k. k. Acrar an rückständiger Grund-» cntlasiurigs' und l f. Steuer aushastenden Betra» ges pr. 79 fl. 6'/. kr. und der spätern Exekutions kosten gewilliget, und hiezu die drei FeilbielungS-terlnine auf den 27. Juni, 27. Juli und den 28. August d. I., jedesmal Früh von 9 bis l2 Uhr in der Amtskanzlei mit dem Anhange angeordnet, daß dic gedachte Realität bei der eisten und zwei» ten Fcilbietungslagsatzung nur um oder über den Schätzungswert!), und dcr dritten aber auch un» ter demselben hintangegeben werden wird. Das Schähungsprolokoll, die Lizitationsbe-dingnisse und der neueste Grundbuchsextrakt können zu den gewöhnlichen AnUSstunden hiergcrichls en-i gesehen wttdcn. H. k. Bezirksgericht Umgebm,,-- L.ubach» aM 17. Mai 1854.