1962 Amtsblatt zur Laibacher Ieiiung Ur. 235. Freitag dm l3. October 189». Kundmachung der k. k. Linanz-Direction in Laibach wegen Verpachtung der EinHebung der in dem beiliegenden Ausweise verzeichneten Mauten. Die Verpachtung hat sich unbedingt nur auf ein Kalenderjahr, das ist auf die Zeit vom 1. Jänner 1900 bis Ende December 1900 zu erstrecken; wenn von Seite des !. l, Aerars nicht spätestens bis 1. October und von Seite des Pächters nicht spätestens bi» 15. Eep» tember IVOO eventuell iVVI die Aufkündigung der Pachtung erfolgt, so ist dieselbe unter den festgesetzten Bestimmungen auf ein weiteres Jahr, nämlich bis zum letzten December 1901, beziehungsweise bis zum letzten December 1902, als verlängert zu betrachten; jedenfalls erlischt die Pachtung dieser Mautstationen, ohne dass eine Aufkündigung nothwendig wäre, mit Ende des Jahres 1902. Im übrigen wird die Verpachtung im Wege der öffentlichen Versteigerung nach fol-genden Bestimmungen stattfinden: 8 1 Personen, welche zur Versteigerung zugelassen werden. Zur Versteigerung wird jeder Inländer zugelassen, welchem zur Eingehung solcher Geschäfte ein gesetzliches Hin-dernis nicht entgegensteht und der zugleich die bedungene Sicherheit zu leisten imstande ist. Ueber die persönliche Fähigkeit zur Eingehung eines Pachtvertrages hat sich der Pacht« luftige vor Veginn der Licitation über Verlangen der Licitations.Commission, beziehungsweise der mit der Abhaltung der Licitation betrauten Organe, genügend auszuweisen. Personen, welche wegen eines Verbrechens oerurtheilt wurden, dann contractbrüchige Pächter und jene, welche die Finanz-Landesbehürde wegen Bedrückung der Parteien namentlich ausgeschlossen hat, werden zu der Versteigerungsverhandlung, beziehungsweise Mautpachtung, überhaupt nicht zugelassen; Personen dagegen, welche wegen eines aus Gewinnsucht begangenen Vergehens oder wegen einer solchen Uebertretung verurtheilt wurden oder welche zufolge des Gefällsstrafgesehcs wegen Schleichhandels oder einer schweren Gefällsübertretung in Untersuchung gezogen und abgestraft oder wegen Abgang rechtlicher Beweise von dem Strafverfahren los« gezählt worden sind, sind durch jechs auf den Zeitpunkt der Uebertretung oder, wenn derselbe nicht bekannt ist, der Entdeckung derselben folgende Jahre als Pachtungswerber, beziehungsweise Pächter, ausgeschlossen. 8 2. Pachtanbote (mündliche und schriftliche). Den Pachtlustigen ist es gestattet, sowohl mündliche wie schriftliche Anbote zu machen. Wer im Namen eines anderen einen Anbot macht, muss sich vor der Licitation mit der gehörig legalisierten Vollmacht seines Machtgebers bei der Licitations»Commission ausweisen und dieser die Vollmacht übergeben, beziehungsweise dieselbe dem Offerte beischliehen. Erfolgt der Anbot auf mehrere Mautstellen oder eine Gruppe von Mautstellen, fo muss in demselben der Pachtschilling für jede einzelne Mautstelle besonders angesetzt werden. Der Pachtanbot ist für den Pachtlustigen vom Zeitpunkte des gestellten Anbotes, für die Staatsverwaltung jedoch erst vom Zeitpunkte der dem Offerenten bekanntgegebenen Bestätigung seines Anbotes biudend. 8 3 Nesondere Vestinlmungen für schriftliche Nnbote. Bei der Einbringung schriftlicher Anbote ist Folgendes zu beobachten: u,) dieselben müssen mit der im tz 4 dieser Kundmachung bestimmten vorläufigen Sicher« stellung belegt sein und li) längstens vor dem Beginne der mündlichen Versteigerung dem zur Abhaltung derselben bestimmten, im Answcise über die zur Verpachtung gelangenden ärarischen Mautstellen benannten t. l. Finanzwach'Controls.Bezirlsleiter versiegelt übergeben werden, widrigenfalls dieselben nicht mehr angenommen würden. e) In denselben muss der Betrag, der für jede Mautstelle angeboten wirb, in Zahlen und Buchstaben deutlich angegeben und von dm Offerenten mit Bor» und Zuname, Charakter und Wuhnort unterzeichnet sein. Im Falle der in Zahlen und Worten ausgedrückte Anbot nicht übereinstimmen sollte, wird der in Worten angegebene Betrag als der richtige angenommen. Parteien, welche nicht schreiben können, haben das Offert mit ihrem Handzeichen selbst zu unterfertigen und sodann dasselbe auch von dem Namensfertiger und noch einem Zeugen, deren Charakter und Wohnort ebenfalls anzugeben sind, fertigen zu lassen. Wenn mehrere Personen gemeinschaftlich ein schriftliches Offert ausstellen, so haben sie in dem Offerte beizusetzen, dass sie sich als Mitschuldner zur ungetheilten Hand, nämlich einer für alle und alle für einen, der Finanzverwaltung zur Erfüllung der Pachtbebingnisse ver« binden. Zugleich müssen sie in dem Offerte jenen Mitofferenten namhaft machen, an welchen auch allein die Uebergabe des Pachtobjectes geschehen kann. <1) Auf den» Umschlage des Offertes sind jene Mautstellen, beziehungsweise jene Gruppen, für welche der Anbot gemacht wirb, deutlich anzugeben. s) Die schriftlichen Nnbote dürfen sich weder auf andere, fremde Anbote beziehen, noch durch eine den Licitations-Bcdingnissen nicht entsprechende Clause! beschränkt sein, vielmehr müssen dieselben die Verpflichtung enthalten, dass der Offerent die gesetzlichen Vorschriften, dann die allgemeinen und besonderen Licitations^Bedingnissc genau befolgen wolle. l) Von außen müsseil diese Eingaben mit der Aufschrift bezeichnet sein: »Anbot zur Pachtung der Mautstelle oder der Mautstellen oder Gruppen» (folgt der Name der Mautstelle oder der Mautstellen oder Gruppen). Ein Formular eines solchen Offertes ist dieser Kundmachung beigefügt. 8 4. Nadinm (prov. llautionj. Jeder Pachtlustige, mit Ausnahme der Gemeinde, zu welcher der Mautort gehört, dann der Landwirte und Industriellen des Mautortes und der unmittelbaren Nachbarorte des Mautortes, muss den sechsten Theil des für ein Jahr entfallenden Ausrufspreiscs, bevor er zur Versteigerung zugelassen wird, der Licitations»Lom> mission zur Sicherstellung als vorläufige Caution (Vadium) erlegen oder sich mit der Cassa» Quittung über den Erlag ausweisen. Die Sicherftellung kann entweder in Barem oder in inländischen Staatspapieren oder in folchen Wert.Effecten geleistet werden, welche nach den bestehenden Gesetzen oder Anordnungen der Finanzvcrwaltung zu Geschäftscautionen verwendet werden können. Der Annahmewert der Credit.Gffecten wird nach den, zur Zeit des Erlages bekannten letzten Nörsencourse, jedoch keineswegs über den Nominalwert berechnet. Die einer Verlosung unterliegenden Credit-Effecten müssen mit einer glaubwürdigen Nestä-tigung versehen sein, dass dieselben noch nicht gezogen worden sind. Auch kann die Caution durch eine pupillarmähige Sicherheit bietende Einverleibung des Pfandrechtes auf eine unbewegliche Sache geleistet werben, in welchem Falle nebst der mit der Bestätigung der vollzogenen Einverleibung Verseheuen Pfandbestellungs-Urlunde auch ein diese Einverleibung ausweisender Auszug aus den öffentlichen Büchern und der Act über eine in den letzten drei Jahren vorgenommene gerichtliche Schätzung, endlich, insofern« sich auf der ^. ^>, überhaupt irgendwelche zur Nrandfchadenversicherung geeignete Objecte befinden, die schabeN'Versicherungspolizze und die letzte Prämienquittung eingelegt werden muss, ^ Zur Erleichterung jener Pachtlustigen, welche in Kram bereits eine Mautsleuc,^,.^, mehrere Mautstellen gepachtet und ihre diesfällige Caution in der vorgeschriebenen ^ geleistet haben, wird gestattet, dass sie statt einer neuen vorläufigen Caution ledM^^ schriftliche Erklärung abgeben, dass sie die Haftung ihrer für die gegenwärtige Pachtung o! Caution vorläufig auch für ihre künftige Verpflichtung ausdehnen. werbende Es muss jedoch in diesem Falle der betreffende, um die neue Pachtuug s'ch /^Mchtt Päcbter durch eine an dem Tage der Pachtvcrsteigerung von Seite derjenige» Cassa, ^ Hon die Einzahlung für die gegenwärtige Mautpachtung geschieht, oder von der l. l. ,3"^."ä" Hu, ausgefertigte Bestätigung nachweisen, dass er mit keinem Pachtzinsrückstanbe für die « ^ bereits übernommene Mautpachtung aushaftet und dass auf die von ihm bestellte Lauu Verbot oder Pfandrecht erwirkt ist. . Oldies Ist der betreffende Pachtlustige nicht Eigenthümer der Caution, so muss berielve« ^^ die von dem Eigenthümer der Tautiou ausgestellte Cautions»Wibmungs«Urwnde, mit ^^ die Caution für seine gegenwärtige Mautpachtung geleistet wurde, für die PaäM"a0er i welche er eingehen will und welche bestimmt zu bezeichnen ist, der Versteigerungs'^"' ^ überreichen und dieser Commission auch die ihm ausgefolgten, für die gegenwärtige ^» /^ oinculierten Creditessecten sammt dem bezüglichen Erlagscheine oder die Quittung über v^hgle erlegte Barcaution oder die Empfangs'Bestätigung deS k. l, Lanbeszahlamtes, wenn Laution daselbst fruchtbringend angelegt wurde, übergeben. . »ievlMs^ Die Annehmbarkeit des Vadmms zu prüfen, steht der Licitations-Eommission, vez^ ^ weise den mit der Abhaltung der Licitation betrauten Organen zu, gegen deren AuSspruy Einwendnng zulässig ist. ««lmstliell«' Die Gemeinde, zu welcher der Mautort gehört, dann die Landwirte und ^n" ^ D des Mautortes oder der unmittelbaren Nachbarorte des Mautortes können zum Zwear ^ Absähe 1 dieses Paragraphen erwähnten vorläufigen Sicherstellung, und zwar erstere "" ^,^gen, der unmittelbar vorgesetzten politische« BeHürde, letztere ein Zeugnis ihrer Gememoe ^^li-dass selbe nach ihren bekannten Vermügensverhältuissen in der Lage seien, die aus der gung an der Licitation sich ergebenden Verbindlichkeiten zu erfüllen. ^"^«stelllwb Gleich nach Beendigung der Versteigerung wird die vorläufig beigebrachte ^A" . Ml mit Ausnahme der eingelegten Zeugnisse, jenen zurückgestellt, welche die Mautpacyi'«» ^ erstanden haben, dem Bestbieter aber wird dieselbe nur nach gepflogener Richtigste«« " Caution ausgehändigt werden. Ot«^ ß 5 Allgemeine und besondere Pachtbedlngnilse; Mautvorschrifte«, "^„. orte der zu verpachtenden Mautstellen. Höhe der einzuhebenden Maulgr ^, UuSrusüpreiS. NersteigerungSorgane. VersteigerungSort und Ieit. ^' .^iMchl dann die eventuellen besonderen, für die einzelne« Mautstellen eigens bestehenden ^"^ ^ebene» sind aus den Pachtbedingnissen zu entnehmen, welche in den im zuliegenden Ausweise ang u Orten zur Einsicht aufliegen. «. chtBs Die gesetzlichen Mautvorschriften, nach welchen sich die Pächter während oer ^^< zu benehmen haben, können vor der Versteigerung bei der l. t. ssinanz-Direction und oeu o wachcontrols'Nezirlslcitungen in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. ^Me«, Die Standorte der zu verpachtenden Mautstellen, die an denselben einzuhebenden ^A der Ausrufspreis für jede einzelne Mautstelle, ferner die Gruppen von Mautstellen, ' ^, eventuell zusammen gepachtet werden können, sind aus dem zulicgenden Ausweise zu en ^ In demselben ist auch der l. l. Fmanzwach.Controls»Bezirlslciter, "«rch ""'<" l>e>>' Versteigerung vorgenommen wird, der Versteigerungsort und die Versteigerungsze" " °^j hie 8 « Vorgang bei der Versteigerung. Den Anfang des Licitationsactcs " ^Mü Versteigerung einzelner Mautstellen mittelst mündlicher Anbote, und erst, wenn diele HI^Ml ist, werden die schriftlichen Offerte für die einzelnen Mantstellen in Gegenwart der -pan, von dem Licitations-Commissär eröffnet uud kundgemacht. . <«s«^' Hierauf nimmt die Versteigerung von Gruppen mittelst mündlicher Anbote t>eu ^^ und erst, wenn auch diese abgeschlossen wurde, kommt die Meihe an die Eröffnung " lichen Offerte für die einzelnen Gruppen. . .^ c, lB" Wenn bei der Versteigerung nicht wenigsten« der Ausrufspreis angeboten "'"^reibe"' der Licitations'Commissär, wenn nicht vorgezogen wirb, eine neue Versteigerung ^ sAsehe"^ den anwesenden Personen in angemessener Art ankündigen, dass noch bis zu einer 'k^ ' Mch' Stunde desselben oder des nächstfolgenden Tages mündliche oder schriftliche Anbote ge» Weisung des Erlages der Sicherstellung angenommen werden. . jen»^ ?^ Als Ersteher der Pachtung wird, ohne eine weitere Steigerung zuzulassen, o"i ^ft-gesehen, der entweder bei der mündlichen Versteigerung oder nach den« ordnxugsmam« ^.^Hl lichen Anbote als der Bcstbicter erjcheint, soferue dieser Bestanbot den Äusrufspltl ^^ oder überschreitet und au und für sich zur Annahme und zum Abschlüsse des P"") von der Finanzbehördc geeignet anerkannt wird. nilatbot^ Bei der Würdigung der Gruppen. Anbote ist die für eine jede Gruppe "^elle" Summe mit derjenigen zu vergleichen, welche sich aus den einzelnen Offerten für tne ^ der bezüglichen Gruppe zusammengenommen ergibt. die^ Ist ein Gruppcn'Anbot nicht höher, als die Summe der einzelnen Anbote fur stellen dieser Gruppe, so ist den Einzeln-Anboten der Vorzug einzuräumen. '^ geknüpft, dass die Einzeln.Verpachtung in der ganzen Gruppe zustande kommt "'" ^ ^M Kündigung des Vertrages, soweit sie überhaupt zulässig ist, nur dann Geltung haven , sie von allen zu der Gruppe gehörigen Einzeln.Pächtern rechtzeitig gegeben wird. .^ M In der Regel wird, wenn der mündliche oder schriftliche Anbot vollloimne'' u ^ hei sollte, dem mündlichen, unter zwei oder mehreren schriftlichen gleiche» Anboten "" „,,ehw^ Vorzug gegeben werden, für welchen eine vom Licitations» Commissär sogleich vorz Verlosung entscheidet. ^^t 5 Tritt jedoch die Gemeinde, zu welcher der Mautort gehört, ober ein ^"Achtn,^ Industrieller des Mautortes oder der unmittelbaren Nachbarorte deS Mautortes als ^ "^leich^! auf, so hat in solchen Fällen stets der Anbot dieser Offerenten gegenüber anoerr ^ ^ Anboten den Vorzug, und unter gleichen Anboten dieser Offerenten steht der «" Vorzug zu. Von der k. k. Jinanz-Direction in Aaibach am 7. October 1899. i^K^ne Formular eines schriftliche« Offertes. (Von innen.) ___Ich Endesgefertigter biete für die Pachtung der Mautstelle, Mautstellen oder Gruppen (folgt der Name der Mautstelle oder Mautstellen oder Gruppen) für die Zeit vom 1. Jänner 1U00 bis Ende December 1900, eventuell für die Kalenderjahre 1!)01 uud 1U02 den jährlichen Pachtschilling von......(Geldbetrag in Ziffern), d. i. (Geldbetrag in Buchstaben), wobei ich die Nerpstichtuug beifüge, dass ich die gesetzlichen Mautvorschristen, dann die allgemeinen und besonderen Licitatious-Vedingnisse genau befolgen werde. Von dem Pachtschillinge jährliche« . . . . fi. entfallen auf die Mautstelle in....... jährliche .... st., aus die Mautstelle in.......jährliche . . . . st. u. s. w. Nl» voilauftge Nicherstelluu« lege ich im Anschlüsse den Netlag »on .... Gulden .... ««uz««« v«l. yd« l««« ich die nachfolgenden Urkunden bei. welche die hypolhelarsicherheit im ., Hl« Nettal!« von .... Gulden .... Kreuzern nachweise» (si»d die belliegendell Docume^,^ ^g zugeben), oder lege ich die nachfolgend verzeichneten Crediteffecten, oder lege »ch °" .'chafl (^ über das erlegte Vadium bei, oder lege ich da« Zeugnis der t. l. NezirtthauPt«"»"' / meinde).......bei. ............am........18 .. > ». OolMl (Eigenhändige Unterschrift mit Angabe des Charakters u»,o (Von auhen.) ^ ^steli (Nebst der Adresse des t. t. Finllnzwach.Eonlrols'Vezirlsleiters, an "^"! .Ant"» l" eingeselü>et wird, und der Art der Cautionsleistung unter Angabe des Geldbetrags HMlsle" Pachtung der Mautstellt oder der Mautstellen oder Gruppen» (folgt der Aa«" " ode« bei Mautstellen oder Gruppen). ^aibacher,Zeitung Nr. 23b._____________________________________1863_________________________________________13. October 1899. Ausweis über die im Jahre 1699 zur Verpachtung kommenden ärarischen Straßen-Mautstellen in Krain. V a n, e Gtbür für ein Stück . ^ " .-------------------------------------------------------------------------------------Ausrufs. OH wo Behörde oder Gruppen von der Finanzbehörde .^vieh Triebvieh p«'s ftr em °«^l ^^ Mautftellen. welch^ ^___ Kreuzer fl. lr. 2 «^ «m-^ c. Ober-Domschale . . 2 1 '/« 550 - HäH « ^3 Ober-Domschale, g ^ Wlener-Strahe Kraxen....... 4 2 1 270-HZ2 - Egg 10. Z Kraxen und -4" Z______________Trojana ...... 2 I V, ^ ! ^ «R".3 !« ^"bach «___________H Trojana b ^ Tri-N-,- K^«ü- l Drenova Gorica . . 4 2 1 460 ^ - Z LZ 3 I Ober- ,, Z Drenova Gorica ^- " iriester-Strahe ^ ^,^^____ 2 1_____'/. 180 - «ZI« Z ________ 8 l«ibach "' H. und Oberlaibach ^7" Z Nirnbaumer- Zoll........l 4 2_____1 ^50 - ^KT" 3 3 ^ _____________ '^ ! Mvv^r«r"^^^ -------2--^ ^^^ M^ Z.^ «belsber« Z Wippach 10. ^ Sturia und ^ ^ W.pp^ch.Wrz«. ^^^...... ^ 2 1 360 ^ - ff^.D Z _______ ^_____________- Wippach W 3 Pristava...... 4 2^l l s^050 - ZK^D I> ^ 8 Priftava und N Loibler Passe. .. .... 2 > 1 V« 200 - ^ ß «^ A _________ ^_______________H im Loibl.Passe ^ K°"stad.er'Straße ^orf ^ei M«... l , ^ 1 l 500 - Z-ß ^ «"tschee Möttlm« 10. Z K. k Finanz-Hireetion in Laibach am 7. October 1899. Razglas *•¦ ^ -im- C| **• flnanönega ravnateUstva v IdnbJJant o zahupo poblranja mltnlne prl mltnicah, navedenlh v prllezeöem lzkazn. y i ^900 do kom.aVi^a krespofcrojno le za jedno leto, to je za èas od l.januvarja leta n.0(l/akuLniu Uecembra leta 1900.; ako Be zakup od c. kr. erarja najpozneje do 1. oktobra d 8ti smatr» a W^eje do l5' ¦•Ptwnbr» let» 1900.. oziroma 1901., ue odpove, se Membra ieta ^ llolo^euimi P°g(>ji podaljsan za jedno leto naprej, namrcf: do konca (*a b» »a >i ' Ozlroma do konca decembra leta 1902.; vaekako pa neha ta zakup, Sicer Da i i O(1Pove(lÄti, koncem leta 1902. It • § 1 Kd vršilo zakupovauje na javni dražbi po naatopnih doloèbah: °lemu po'stava t if? "m* draibe id«l«*iti. Dražbe se »me udeležiti vaak domaèin, si- ^>rod za^ flf pogodeb no brani flklepati in ki ob enem more pogojeno varšèino uložiti. v1 Or8&ni 2 dražh ' dra?be mora v8ak> kdor hofie v zakup vzeti, ako dražbena komisija 8°«bo akleni^ P0Verjeni zabtevajo, zadostno dokazati, da je osebno zmožen, zakupno i$ega ie dežolbli ob8oien hudodelstva, potom zaknpoc, ki je pogodbo prekräil, in oni, "*e dražbOlle' '?a Ul>anèna oblaat radi zatiranja strank imonoma izkljuèila, Be sploh ne ^K'eSka \z doh-^Vna.ve > oziroma zakupa mitnic udeležiti, kdor pa je bil obsojen radi olJL°öiku radi ,', riJe al« takega prestopka, potem kdor je po dohodarstveno-kazonakom Ht(B°uen' ali pa liP8**' ali težkeLa dohodarstvenega prestopka v preißkavo prišel ter tJr u« ali èe /° g nedostatnili pravnih dokazov oproScen bil, je za šest let po prc- °m& zakun«* • PrestoPka ni znan, odkar ae je za preBtopok zvedelo, kot dražbenik, »st» § 2- Zak» lzklJ"èftn- dS ali PisnTn Ptt* Ponndbe (uatne In pinnene). Kdor hoèe v zakup vzeti, lahko in ¦ z redno POnudbe stavi. Kdor ponudi v imcnu koga druzega, so mora pred ^eJ PooblaRtiP(>Vor^eniln pooblastilom svojega pooblaatilca dražbcni konÜBiji izkazati Po V ponujkj0 oddati. oziroma je ponudbi priložiti. beJ siaresti '* V6f mitnic a'j skupino mitnic se mora zakupnina za vsako mitnico POteiI>> ko "o^ ponudba vože drazbonika od bipa, ko jo je atavil, državno upravo pa äele je h .§ 3- PoaBK°UUdiloc ol)ve8tili da je njegoTa ponudba VBprejeta. itj ua «led f* d<>loöbe za ptimen« ponadb«. Gledo pismenih pogodeb (ofertov) ^De^ ^ ^onudh"4 ^m mora biti T ^ *• tega razffla8a doloèena zaèaana varaèiua. ^ul n° oddaf6 8e, mo,raJ° V8aJ pred zaèetkom ustne dražbe, sicer »e veè ne aprejmö, u) n&veden ° r.finanèn0 straže priglednemu okrajncmu voditelju, za dražbo dolo-erU -V V poni u!U| V izkazu erariènih mitnic, ki se oddado v zakup. »a K l NoS,J , mora biti «ypta, ki se ponuja za vaako mitnico, s številkami in H'Scein nn,!iav Ona> in ponudilec jo mora 8 priimkom in krstnim imenom, znaèajem ena 8^ota kot mi 'n 2 besedami ixrazena ponudba no soglašati, volja z besedami na- 1 ^Pisalec ini8ttn^a' nevoö<;e» "lorajo ponudbo lastnoroèno podkrižati in potem se mora da a A*o veè n °I!a iD ^C Ona Pr'^a z uaTajo znaèaja iu bivaliSèa podpiaati. '*k v* *inanöni J , Bkupaj naredi piameno ponudbo, morajo v ponudbi izreèno izjaviti, 'uti "k iu V8i ztt 3A BPolni.evanJe zakupnih pogojev kot aodolžniki zadružno, t, j. eden 1 *aterenm se ?C^a> ZUV0ŽeJ°- ^b enem morajo v pouudbi onega aoponudilca zaznamo-«av; d) Na zatitL" samemu 8me izroèiti zakupni predmet. > öatanko nav rponudbe 8e "»o^jo mitnice, oziroma akupine, za kater« »e ponudba tlilej si'ib PridržekOnJ-(^^ Se ne 8moi° Ozirati niti »a druge tuje ponudbe, niti ne ame ^rižh 2&VezaU d» ! i oaaprotoval dražbenim pogojem , marveè se mora v njih ponu- e pogojo natanko izpolnjeral poataTne predpiae, ter Bplošne in poaebne Bltupin» rtl. ll."aj morajo te vloge imeti napia : tPonudba za zakup mitnice ali mitnic Obrazec itnave8tl ime mituice ali mitnic ali skiipin). ^tni* § 4- VaOHn P°,nudb(1 Je tem» razglasu pridejan. No» kraJ> tei k (**öll>a* variöln*). Vaak dražbenik, izimši obèino, koji pripada ^Sö ° "oaednil Plct.ovalctl in velikc obrtnike mitniènega kraja in mitniènemu kraju ^edo00 ^va^JJum'J | 5a-!ev'.mora seBtino enoletne izklicne cene v zagotorilo kot zacaano JQ Bme dr»*i j Pri drazbeQ« komiBiji ali izkazati vlogo z blagajnièno pobotnico, »red ^Säina i udeležiti- ^d^11^ efektlh b^° (la &li v «otovini ali T tuiemakib državnih papirjih ali v takib 1 *ot opraViiu'o 5e. 8me '»oanöna uprava po obatojeèib postavah in naredbah apre- ge ^nem j,' *a kat«ro se prerzamejo kreditni papirji, raèuna ae po zadnjem, aa casa bil; ; >***r8bovftli,4 im .HUrs5U» »endar nikdar viije, kakor je njih nominalna rrednoat. l!cžfebani. kreditni papirji morajo imeti tudi verodostojno potrdilo, da So njso XSi??i^«rv8LtUdi, khko da 8 P»pilamo varnim vknjiienjom «astavnega prava na JlZööÜ tuii In;?1u8luèaJu i° vložiti poleg zaatavneg» pi-ma 8 potniiloin o «»ognanem l«P«ok « Kei„iji6kih knji F kf ^juje to vknjiienje, 10 spis o soduijaki cenitvi r zadnjih treh letih, alednjiè, èe ao na zemljišèi splob kakošni predmeti za zart-rovanje proti požaru, zavaroralna polica in zadnja pobotniaa o rplaèani premiji. Ph onih dražbenikih, ki imajo na Kranjökem že eno ali veè mituic v zakupu io ki ao dali dotièno varSèino na predpiaan naèin, zadoatuje meato nore zaèaBne vartèiue pismena izjara, da var^ina, katero so položili za sedanji zakup, zaèanno tudi nadalje za pribodnjo dolžnoat velja. V tem sluèaji pa mora dotièni zakupec, ki boèe nor zakup prevzeti, b potrdilom z dn^ zakupne dražbe od blagajnice, pri kateri se vplaèuje aedanja mitnina ali ou finanènega ravnatelJHtva dokazati, da ni zaostal z zakupnino za doaedanji mitnièni zakup in da ui nikdo zadobil prepovedi ali zaBtarne prarice na vloženo raršèino. Dotièni dražbenik mora, èe varšèina ni njegova, vrhu tega prinesti od laBtnika varfièine piamo, a kojim mu je namenil varšèino za aedanji zakup, in to piaino izroèiti dražbeni komiaiji za zakup mitnice, ki ga hoèe prevzeti in ki Be mora natanko zaznamorati; toj komisiji mora oddati tudi izroèene za sedanji zakup vinkulirane kreditne papirje z dotiènim vložnim liatom ali pobotnico o varšèini v gotovini ali potrdilo c. kr. ueželnega plaèilnega urada, èc ae je raršèina tarn na obreBti naložila. Dražbena komisija, oziroma organi za draibo odloèeni, imajo presoditi, se li varftlin» more aprejeti ali no; proti njibovim izrekom ugovor ni dopušèen. Obèina, koji pripada mitnièni kraj, ter kmetovalci in reliki obrtniki mitniènega kraja ali mitnièncmti kraju nepoBredno sosednih krajer lahko vloee r zagotovilo v odstarku 1 tega paragrafa omenjene zaèasne varšèine, in sicer prra apriceralo nepoaredne višje poli-tiène oblaati, alednji aprièevalo svojib obèin, da more jo po svojem zuauein premoženji iz-polnjevati dolžnoati, ki jih prevzemo valed udeležitre dražbe. Takoj po konèani dražbi ae bode zacasno vložena raršèina, razun vloženib Bprièeval, vrnila onim, ki zakupa mitnic niso dobili, onemu pa, ki je najveèjo ponudbo Btaril, m bode izroèila zacasua varièina po urarnavi kavcije. § 5. Sploinl In potebnl xaknpnl pogoji; mttnlike nar«db«, poataj« mltnlo, kl ae oddado ¡ zaknp. Viota mitnliklh priatojbln. Iskllona oena. Org^anl, kraj In Öai draibe. Splošni ter sluèajoi posebni, za posamezne mitnice ualaaè obstojeèi zakiipni pogoji razvidijo ae iz zakupnih pogojev, ki leže na ogled, kakor je iz priloženoga izkaza posnoti. Postavnc mituiSke naredbo, po kojih se morajo zakupci za caaa zakupa ravnati, »e lahko ogledajo pred draibo pri c. kr. finanènem ravnateljatvu in pri finanène Btraže pri-glodnih okrajnih vodstvih med navadnimi uradnimi urami. Po8taje mitnic, ki ao oddado v zakup, priBtojbine, ki ae pri njih pobirajo, izklicna cena za vsako poaamczno mitnico, nadalje skupine mitnic, ki se aluèajno lahko skupaj v zakup vzeino, razvidijo sc iz priloženega izkaza. V tem izkazu je tudi naznanjen c. kr. fiaanèn« straže prigledni okrajni voditelj, ki dražbo vodi, kraj in èas dražbe. § C. Kako se draiba vril. Zaène ae licitacija z dražbo posameznih mitnic po uatnih ponudbah, in šele, ko je ta konèana, odpro in razglaB<; ae v prièo pouudilcev py dražbenem komiaarji pismeno ponudbe za posamezne mitnice. Potem ae priène dražba akupin po uatnih ponudbah, in dele, ko je tudi ta konèana, odprö ae pismene ponudbe za posamezne skupine. Ako Be pri dra/bi ne ponudi vsaj izkhena cena, lahko dražbeni komisar, t-e se ne razpiše rajSi nova dražba, prifujoèim na primeren naèin naznani, da Be 8e do doloèene ure istega ali prihodnjega duè ustne ali pisraene ponudbe aprejemajo, ako se vloga varfèiue i/.kaže. Kot zakupec ae amatra potem, ne da bi bilo dovoljeno še dalje visje ponudbe ataviti, oni, kateri je ali pri ustni obravnavi ali pa v popolnoma po predpiaih napravljeui pismeni ponudbi najveè obljubil, èe ta najboljša ponudba izklicno ceno dosega ali presega m jo Hnanèna oblast aamo na aebi smatra sposobno za vsprejem in podlago zakupni pogodbi. Pri ocenjevanji ponudeb za skupine se mora svota, ki ue pouudi /.a raako skupino, primerjati z ono, ki se dobi , èe se izueaki iz poaameznili, za mitnice doticne skupiue 8taVlieAko^on^r^Bkupino ni višja nego Bvota poBameznih ponudeb za mitnice te 8kllpilÄ=Cl5Ä'lpineie .aviaen od tega da 8e cela akupina posamozno v zakup odda in da se pogodba lo tacaa veljavno èe ,e to splob dopusèeno, odpove èe jo odpovejo o pravem caau vsi k skupini spadajoci poflamezn. zakupci. Navadno bode imela, èe sta ustna in pismena ponudba popolnoma enaki, UBtna prednost, moj dvema ali v«6 pismenimi enakimi ponudbami pa ona, za katero odloèi žrebauje, koje mora dražboni komisar takoj izvrSiti. ........ , ,•,•,.., Ako pa hoèe obèina, h kateri spada mitnicni kraj, ah kmetovalec ah vehki obrtnik mitnicnega kraja ali mitnièucmu kraju neposredno aosednih krajcv vzeti v zakup, ima v takih slu6ajih vedno ponudba teh ponudilcev prednost pred druzimt enakimi ponudbauii in med enakimi ponudbami teh ponudilcev preduost obèina. Oct. c- icr. firj.SLrLcxa.egra* xa^natelöstTra tt Li3-u."bl5arLi ^ " do« ?. oklobra 189». SatBadjer 3eituttg ftr. 235. 1864 }3. October 1899. ^J^ Obrazec pismene ponudbe. (Znotraj.) Pod pisani ponujam za zakup mitnice, mitnic ali skupin (tu se navede ime mit-nice ali mitnic ali skupin) za oas od 1. januvarja 1900. 1. do konca docembra 1900. 1., oziroma za koledarski leti 1901 in 1902 letno zakupnino v znesku.......(denarni znesek s številkaini), t. j. (deiiaiui znesek s èrkami), in se ob enem zavezujem, postavne naredbe za mitnice ter splošne in posebne dražbenc pogoje natanko izpolnovati. Od zakupnino na leto.....gld. odpade na mitnico v . . . . letnih.....gld., na mitnico v . . . . letnih .... gld. i. t. d. Kot zaèasno varšèino prilagam znesek .... gld. . . . kr., ali prilagam nuslednja pisiua, iz katerih se razvidi hipotekarna varnost v znosku .... gld. . . . kr. (navedo se prilpžena piBma), ali prilagam naslcdnjo kroditno papirjo, ali prilagam pobotaic0 % gajnice o vloženi zaèasni varaèini, ali prilagam sprièovalo c. kr. okrajnega 8iftV* (obèine)...... ............dnè............189 .. (Laatnoroèni podpis, scnaèaj in bivaliäfo.) ^ (Od zunaj.) (Poleg naalova c. kr. üuancue straže priglednega okrajnega voditelja, katereWUku« ponudba poSlje, in kakovosti dano varäciiie z uayedeno denarao äyoto.) Ponudba z'1 mitnice ali mituic ali skupio. Izkaz o erariènih cestnih mitnicah na Kranjskem, ki se bodo oddale leta 1899. v zakup. I m o Pristojbina od glave I ^i ^T cena^eno ***" «-•- *«*» ÄjS» "2 mitnica . • • ' ,, 7 H krajcarjev gld. kr. ^. 1 Zgornje Domžale . 2 1 V2 550 - ~ - B rt I I Zgornje Dow*»1"' 2 Dunajska cesta Kraftnja...... 4 2 1 270 — L *a 8 B s Brdu 10 Kniänj» 3 | ______________Trojana...... 2 1 '/, 70 j - &'$%* % Ljubljani ^_____________'g ^Jl^s 4 L ~n~I ! Drenova Gorica . . 4 2 1 fläÖ ~«ogi .Jo Ä ö Urenova Ü» 5 | Tržaaka cesta Vr|mika...... g t ^ lgQ _ g j 3 f S.> ________ > VrllDlkl ll- ^ ^Jn^M^ JL S'l Cesta èe* ^........ I 4 | 2 | I < 660 ~ S d j » g J | ig. •§ | ____^^ 7 of ____?![!**?____SturJe.......- 2 J-Jl- V. 280-!~ li^ll 51 Postojni | Vi w ,0. p . . .vip8v* 8 | ^ Vipavsko-GoriHka ....... 4 2 , m „ | .J rf | § • ^ g J. Sturje .n VP 9 « Pristava...... 4 2 1 1050 | - "ÜiS^ sü "*. JS * pristavainSvAnil 10 ü Cesta eez Ljubelj Sv. Ana pod Lju- -L;=>L¦L '* Kranji ° Tržisiu 10. L ,'(),l Ljubelo'" ____ M | belom...... 2_______1 ¦/,, 200 — 6 ¦% j g J3 ________ L______________g _' JL------' II ° KarlovSka cesta ""J^Sw V". ^ 4 2 1 500 - L ?4l ü* Ko&^ji Mefliki 10. " C. kr. flnanèno ravnateljstvo v ljubljani doe 7.oktobra 1899. Anzeigeblatt. Ein nett möbliertes i Sohnftlffiftf1!!! j^L%yWlWl^ tf%^* *~3 empfiehlt 3ich den Damen ins Haus. •¦•••••¦*^** I Näheres Studentengasae Nr. 3, ist sofort zu vermieten Petersatrasse Nr. 18. in. Stook. (4010) 2—1 Schweizer Seide bi»! Verlangen Sie Maater unserer Neuheiten in schwarz, weiß oder farbig von 35 kr. bis Gulden 9-50 per Meter. Specialität: Neueste Seidenstoffe für Oesellsohafts-, Ball- und Stratsentollette und für Blousen, Fatter etc. Wir verkaufen nach Oesterreich-Ungarn nur direct an Private und senden die ausgewählten Seidenstoffe soll- und portofrei in die Wohnung. Schweizer 4 Co., Lazern (Schweiz) Seidenstoff-Export. 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Um 13 Uhr 5 Min. nachtu: PeraonoriKUg naoh Tarrii, Villach, Klagenfurt, Franzensfeate, Leoben j über SeUthal nach Auueo, Halisburg ; Über Klein-Heiüing naoh Steyr, Linz, nach Wien üfoor Amatetten. — Um 7 Uhr 6 Min. früh: Perionenzug nach Tarvii, Poutafel Villach, Klaxeu/urt, Franzencsosto, Loobon, Wien; Über Heizthal nach Salzburg; über Amitotten uach Wien. — Im October und April an Sonn- und Foiertagon nach Lin^. — Um 11 Uhr 60 Min. vorm. : Vertonenzug nach Tarvia, Pontafel, Villach, Klagenfurt, Lieobon, Selethal, Wien. — Um 4 Uhr 3 Min. nachm.: l'eraonenzug nach Tarria, Villach, Klagonsurt, Ijeoben ; übor Heizthai nach Salzburg, Lend-Gaatoin, Zell am See Innsbruck, Bregenz, Zürich, Geuf, Paria; über Klein-Keining nach Steyr, Linz, Budweia, Pilaon, Marionbad', Eger, Franzenabad, Karlabfcd, Prag, Leipzig, Wien übor Amatetten. — Richtung nach Rudolfawort nud Uottichee Peraononzüge: Um 6 Uhr 64 Min. früh, um 1 Uhr 6 Min. nachm. und um 6 Ubr 66 Mio. abond». (2806> a6— ** Ankunft in Laibach (S. B): Richtung von Tarvia. Um 5 Uhr 40 Min. früh: Peraononzug aui Wien ttber Amatutton, Leipzig, Pr*g, Frauzeusbad, Karlabad, Kger, Marienbad, Pilaen, Hudweia, Halsburg, Liux, Steyr, AuBtjoe, Leoben, Klagenfurt, Villach, Franzeuasoat«. — Um 11 UUr 17 Min. vorm.: PoraoneosuK uuB Wien übor Amatetien, Karlaba Äjik^P1"-1'. Kilo Felnate Marke. — (Frankfort am Mala). 10 l>eka - Packet« «0 und 75 kr. Zu haben bei Anton Staonl, Joh. Luck- manns Nachf., und bei J. O. PraanaeUl, (4012) Laib&oh. 5-1 WMßr-Wilsoi-Näli* und rt zwei Auslage-Lamp6" sind billig zu verkaufe». Wo? sagt aus Gefälligkeit die A *j stration dieaer Zeitung. \w *^- Die allbekannt vorzüglichen Toilette-4Ttt^|: Ed»lweiaa-Or«»» (gegen Sommersprossen), _ Edelwelai- u. AlppnWüt«»-'11 Waldvellohen-P*rfoi». Tiroler Tannend»ft» ^\, Alpenblttten-Kttlnerwaaaer «¦ vom emer. Apotlxeker Otto Klement in mwW*1 sind bei «. C. Karinger, V»$ stets vorrftthig- {^^ i Dai Be»t« o«d KrfalT p|if«^^>ll $ ! raiohite WM Dm»«" Jit*-- gt& 9 I | ! d«r H«Mtt ¦«* *"J1Z,11***** ¦ i D«uä und Verlag von Iz. v. jtlelnmay« KZeb. Vambelg